Europa atmet auf: Lange Wochen und Monate schienen Griechenland und die Finanzkontrolleure von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) im Treibsand nahezu sinnloser Verhandlungen festzustecken. Jetzt nähert sich die Auflösung des Volkswirtschafts-Thrillers: Im Rahmen der Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket haben sich Griechenland und seine internationalen Geldgeber auf Haushaltsziele für die nächsten Jahre geeinigt.
Das klamme Euroland solle demnach 2016 einen Primärüberschuss von 0,5 Prozent erzielen und 2017 einen von 1,75 Prozent, sagte ein griechischer Regierungsvertreter in der Nacht auf Dienstag. Volkswirte betrachten beim Primärüberschuss den Haushalt eines Landes ohne Zinszahlungen. Für 2018 seien 3,5 Prozent vorgesehen.
2015 letztes Defizit-Jahr?
In diesem Jahr könne sich Athen noch ein Defizit von 0,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Primärhaushalt erlauben - letztmals.
Griechenland und die Vertreter der EU und des Internationalen Währungsfonds verhandeln derzeit die Bedingungen für ein drittes Hilfspaket von bis zu 86 Milliarden Euro. Griechenlands Regierung will eine Grundsatzvereinbarung für das Programm spätestens am Dienstagmorgen präsentieren. Gelingt das, könnte das Land aus diesen Finanzhilfen die am 20. August fälligen Milliarden-Rückzahlungen an die EZB leisten.
In der Nacht zu Montag hatte nach Darstellung eines weiteren Regierungsbeamten in Athen die Schlussrunde der Verhandlungen begonnen. Unklar sind aber noch wichtige Punkte wie das Gesamtvolumen, die Größe der Einzel-Zahlungen, Details der Bankensanierung und die Privatisierungen.
Deutschland hält eine schnelle Verabschiedung des geplanten dritten Griechenland-Hilfspakets für fraglich. Sowohl die Bundesregierung als auch Abgeordnete von Union und SPD machten am Montag deutlich, dass sie noch Klärungsbedarf in zentralen Fragen sehen.
(quelle; AFP) |
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