Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 12.06.21 12:56
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 34473
neuester Beitrag: 12.06.21 12:56 von: damir25 Ar Leser gesamt: 1911575
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19.09.20 14:47
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18894 Postings, 4305 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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12.06.21 10:51
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67633 Postings, 7898 Tage KickyBundesbank Preissteigerung 4% bisHerbst

https://www.handelsblatt.com/finanzen/geldpolitik/...KPyvzoNCEVob-ap6
"Zahlreiche Sonderfaktoren treiben die Inflation gegen Ende des Jahres in die Höhe. Die Verteuerung von Rohstoffen stellt ein zusätzliches Aufwärtsrisiko dar...Der Einfluss auf die Kerninflation, bei der Energie und Nahrungsmittel ausgeklammert sind, sei aber gering."

Der Rohstoffmarkt mit steigenden Holzpreisen auf bis zu 20 Prozent ist ein erstes Anzeichen dafür. Erste Bauunternehmen schicken ihre Mitarbeiter aufgrund dessen bereits in Kurzarbeit, Selbstständige in diesem Gewerbe sind zum Teil arbeitslos.
https://www.ddh.de/steigende-holzpreise-und-lieferengpaesse-10052021
"Seit Anfang 2021 sind drastisch steigende Holzpreise zu beobachten, begleitet von langen Lieferfristen. Immer mehr Handwerksbetriebe (Zimmerer, Schreiner, Dachdecker usw.) berichten, gar kein Holz mehr zu erhalten. Vor allem Dachlatten zum Aufbau von Dachstühlen sind betroffen, aber auch Schalholz
Ein Fünftel der Betriebe beklagten Preissteigerungen von über 50 %. Primär geht es um Fichtenholz, das überwiegend für den Aufbau von Dachstühlen verwendet wird.... es wird Exportverbot gefordert ..."


 

12.06.21 10:51
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1903 Postings, 648 Tage Leonardo da VinciAuslastung Intensivbetten

konnte man bis vor ein paar Tagen immer in der Bild sehen.

Auslastung allgemein (immer im Bereich 80 bis 85%9 und Belegung durch Corona.

Wurde dann irgendwie uninteressant, Zahlen gingen ja runter und waren nicht mehr zur Panikmache geeignet.

Komisch allerdings: Ein paar Tage später kommt das Thema in den Medien hoch - Was viel gedacht haben wurde aufgedeckt.

Hier kann man aber mal die ganzen Daten vom DIVI einsehen.

https://www.intensivregister.de/#/index

Da gibt es schon ein paar kleine "Ungereimtheiten"!


LdV  

12.06.21 10:51
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9848 Postings, 5497 Tage deluxxeBrot und Spiele

Merkel und Bearbock zittern vor der Vorrunde.

Wird Deutschland Fußballeuropameister vor den Bundestagswahlen, ist alles gut.
Deutschland liegt sich in den Armen und wählt doof.

Fliegt man in der Vorrunde raus, kann man die Massen auch nicht mehr mit Brot und Spielen einlullen. Dann muss die Brandmauer GEZ stehen!! Mal sehen, was da noch alles auf die AfD hinsichtlich Diffamierungen zukommt.  

12.06.21 10:53

3038 Postings, 759 Tage Philipp Robert#34512. Anschluss an vakante Schlüsselstellen ?

12.06.21 11:05
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67633 Postings, 7898 Tage KickyPutin: Verhältnis zu den USA auf Tiefpunkt

https://www.zeit.de/news/2021-06/12/...-den-usahat-tiefpunkt-erreicht
"Wenige Tage vor dem Gipfeltreffen mit US-Präsident Joe Biden sieht Kremlchef Wladimir Putin das Verhältnis zu den USA in einer schweren Krise. ?Wir haben eine bilaterale Beziehung, die in den letzten Jahren ihren Tiefpunkt erreicht hat?, sagte Putin in einem in der Nacht auf Samstag veröffentlichten Ausschnitt eines Interviews mit NBC News nach einer Übersetzung des Senders.
Biden unterscheide sich radikal von seinem Vorgänger Donald Trump, den Putin als außergewöhnliche, talentierte und schillernde Person beschrieb. Biden dagegen sei ein ?Karrieremensch?, der praktisch sein ganzes Erwachsenenalter in der Politik verbracht habe, sagte Putin der Übersetzung zufolge. ....."

Putin nennt Trump bunt,aber er kann mit Biden  arbeiten
https://www.nbcnews.com/news/us-news/...ful-says-he-can-work-n1270561

 

12.06.21 11:08
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93 Postings, 5 Tage AnimatedImmunityLöschung


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Zeitpunkt: 12.06.21 11:25
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12.06.21 11:09
4

9848 Postings, 5497 Tage deluxxeMüssen CO2-Steuer weiter erhöhen

12.06.21 11:13

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12.06.21 11:14

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93 Postings, 5 Tage AnimatedImmunityLöschung


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12.06.21 11:19
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9848 Postings, 5497 Tage deluxxeWegen "Demokratieabgabe" im Knast

"Die Kosten dieses aufgepumpten Apparates laufen aus dem Ruder"

https://www.welt.de/debatte/kommentare/...s-laufen-aus-dem-Ruder.html

Fazit: Wer die Luxusgehälter und Luxuspensionen für die linksradikalen Sperrspitzen wie Anja Reschke und Georg Restle nicht zahlt, kommt in den Knast.  

12.06.21 11:23

93 Postings, 5 Tage AnimatedImmunityLöschung


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12.06.21 11:24

93 Postings, 5 Tage AnimatedImmunityLöschung


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12.06.21 11:31
5

67633 Postings, 7898 Tage KickyBiden redet gross über Europa aber seine Aktionen

reden eine andere Sprache
Folgt man einem Artikel in der US-Ausgabe von ?Politico?, so sind die EUropäer sogar kaum mehr als nützliche Idioten im ?great new game? der Geopolitik.
einige besonders ?hübsche? Zitate  Europäer nur Alliierte im kampf gegen China
Allies, Biden officials often say and even seem to believe, are America?s key advantage in the struggle against China. European allies are an important part of this nascent anti-Chinese alliance network, but, unlike during the Cold War, Europe is no longer the central front. It can play at best a supporting role in America?s struggle against Chinese authoritarianism. ? Bestenfalls noch eine unterstützende Rolle, good to know
https://www.politico.com/amp/news/magazine/2021/...er_impression=true

dieses ganze G7 Treffen dient nur dazu, die Vormachtstellung der USA zu stärken und Merkel und Maas spielen in vorderster Reihe mit und versprechen mehr Aufrüstung

"Ich freue mich natürlich, dass der amerikanische Präsident hier dabei ist", sagte Merkel. "Joe Biden zum ersten Mal begegnen zu können ist natürlich etwas Wichtiges, denn er repräsentiert das Bekenntnis zum Multilateralismus, das uns doch in den letzten Jahren gefehlt hat."
bei Steinbutt und Baisertorte  https://www.tagesschau.de/ausland/g7-gipfel-erster-tag-101.html

Biden will Fokus auf gemeinsame Haltung zu China legen
https://www.handelsblatt.com/politik/...sundheitsplaene/27277648.html
US-Regierungskreisen zufolge werden die sieben führenden Industriestaaten am Samstag ein weltweites Infrastrukturprojekt als Gegengewicht zur chinesischen Seidenstraßen-Initiative ankündigen.Es gehe darum, Hunderte Milliarden Dollar öffentlicher und privater Gelder für Investitionen in Entwicklungsländer aufzubringen, sagte ein US-Regierungsvertreter.

Deswegen hat ja Macron vorgeschlagen die Goldbestände des IWF zu verkaufen, um Afrika zu helfen, der schlaue Fuchs, der gerade seine Truppen aus Mali abzieht,wo sich eine neue Regierung nach Putsch etabliert hat mit Armeeoffizieren in leitenden Funktionen....
https://www.aljazeera.com/news/2021/6/11/...s-as-new-govt-is-sworn-in
 

12.06.21 11:32
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9848 Postings, 5497 Tage deluxxeTausende wollen nun Domians Sendung sprengen

Es gab einen Tobias.
Nun soll es tausende Tobias geben.

Etliche wollen nun auch als Anrufer unter dem Vorwand eines anderen Themas in die Sendung "Domian live"
durchgestellt werden, um mit Domian über Georg Thiel zu sprechen. Die WDR-Redaktion ist ratlos.

https://www1.wdr.de/unterhaltung/show-und-talk/...omian-live-102.html  

12.06.21 11:36
2

9848 Postings, 5497 Tage deluxxeDemnächst sind die vermeintlichen Anrufer

selbst WDR-Mitarbeiter, um ein bestimmtes Bild aufrecht zu erhalten...  

12.06.21 11:45
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5458 Postings, 5094 Tage ObeliskDie Grünen

hoffentlich merkt langsam auch der Dümmste, dass die Grünen nur eine Linkspartei mit GRÜNEM ANSTRICH sind.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...z-iv-bezieher.html

"Die Grünen wollen die monatlichen Hartz-IV-Zahlungen für rund 5,4 Millionen Erwachsene und Kinder in der Grundsicherung in einem ersten Schritt um mindestens 50 Euro anheben. Dieser Vorschlag sei in das Wahlprogramm aufgenommen worden, sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Samstag beim Bundesparteitag. Bisher war nur von einer schrittweisen Anhebung ohne einen konkreten Betrag die Rede.
Derzeit erhält ein erwachsener, alleinlebender Bezieher der Grundsicherung für Erwerbsuchende monatlich 446 Euro zum Lebensunterhalt und zusätzlich die Wohnungskosten. Der Nachwuchsverband Grüne Jugend verlangt allerdings eine Erhöhung um 200 Euro"

Gleichzeitig soll der Spitzensteuersatz auf 53% steigen. Und natürlich der CO 2 Preis DEUTLICH angehoben werden auf ? 60 pro Tonne.


Also ich verstehe ja, dass Hartz 4 Empfänger so eine Partei wählen. ? 650 ohne Arbeit plus Miete plus KV und einige Extras.
Aber diejenigen, die das bezahlen sollen und dafür jeden Tag malochen, sollten sich das überlegen.

Komischerweise höre ich von dieser Linksgrün Partei nicht, dass sie die Renten auf ein vernünftiges Niveau anheben wollen. Warum nicht? Mit Miete und Krankenversicherung wäre jeder Hartz 4 besser gestellt, als der Durchschnittsrentner nach 45 Arbeitsjahren !

Und Leute, das Ausland rennt uns bei den von den Grünen angestrebten Hartz 4 Sätzen die Bude ein...............






 

12.06.21 12:09
4

9848 Postings, 5497 Tage deluxxeDurchgesickert - Abzocke wird noch extremer

+++ Auch die CDU will Preise für Kraftstoff extrem erhöhen! +++

Es sind die Grünen, die im Normalfall für unbezahlbare Politik stehen, doch jetzt holt ihr mutmaßlicher Koalitionspartner auf. Unionsfraktionschef Brinkhaus rutschte im ARD-Morgenmagazin heraus, was die Bundesbürger in der kommenden Legislatur erwartet: "Benzin wird teurer, jetzt ein bisschen, in der zweiten Hälfte dieses Jahrzehnts wird es richtig teurer". Gleichzeiitig bekennt er, dass man schon im Herbst 2019 umfangreiche Teuerungen auf den Weg gebracht habe, nicht nur beim Benzin, sondern auch bei Diesel und Heizöl. Großzügig räumt er eine Gnadenfrist ein. Nicht sofort müsse der bisherige PKW verkauft werden, aber im Verlauf von 2022 empfiehlt es sich, auf spritsparendere Modelle umzusteigen.  

Ein Aufschlag von mindestens 15,5 Cent beim Liter Benzin und mindestens 17,4 Cent zusätzlich beim Diesel schweben den Regierenden vor. Geplant sei, die steigenden Kosten durch ?Förderprogramme? zu deckeln. Der Staat nimmt also hunderte Milliarden von den Bürgern durch die CO2-Steuer ein, selbige dürfen zugleich als Steuerzahler quersubventionieren, damit sie nicht frieren oder laufen müssen. Das ist an Absurdität nicht zu überbieten. Wer also glaubt, dass die Union im Falle einer Koalition mit den Grünen mäßigend auftreten würde, der irrt sich. Beide spielen die Klimaretter um jeden Preis. Medial lässt man eben nur den Grünen den Vortritt. Einzig die AfD garantiert einen bezahlbaren Alltag auch in Zukunft - wir wollen sowohl die CO2-Steuer als auch das EEG abschaffen.

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/...inpreis-cdu-101.html  

12.06.21 12:11
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3932 Postings, 2456 Tage ibrineuester Inzidenzwert

18,3 und dennoch wurde die ?epidemische Lage von nationaler Tragweite?  ohne Not um drei Monate verlängert. Die Mehrheit des Parlaments bestätigte erneut die eigene Entmachtung und die weitere Beschädigung der Grundrechte der Bürger.
Das kann nur eines bedeuten: Der Ausnahmezustand gilt nicht einer Sachlage.
Er ist Selbstzweck geworden. Er gilt zwar offiziell erst einmal ?nur? bis kurz vor der Bundestagswahl, aber dann steht ohnehin die nächste Virensaison vor der Tür, und eine vierte Welle wird die Ängste steigern und die Regierung ? welche auch immer ? überre(a)gieren lassen.

Das ist der Grund, warum das gut besetzte Panikorchester der Angela Merkel so gut funktionert. Der Deutsche sorgt sich gerne und Merkel gibt ihm betreutes Besorgtsein.
Und  ja, ein zutiefst gelangweilter Teil der Deutschen ist süchtig nach Krise. Ausnahmezustand versetzt ihn in einen Zustand des wohligen Gruselns vor der Gefahr da draußen, wohlwissend, dass Vati und Mutti Staat ihn ambitioniert beschützen und für ihn sorgen. In diesem Spannungsfeld lebt er auf, der Gelangweilte.

AHA von morgens bis abends, anstehen für den 99. Schnelltest, totale Erleichterung, weil auch zum 99. mal negativ, trotzdem FFP2-Maske bei jeder Gelegenheit.
Und natürlich das Ersinnen einer Strategie, wie man an den allgemeinen Regularien vorbei an die Spritze kommt.

Wobei die Krise ebenso konsumiert wird wie alles andere auch: Nur was gefällt, kommt in die Krisentüte. Sorgen um die mittel- und langfristigen Folgen eines miserablen Krisenmanagements und fataler Fehlentscheidungen macht er sich seltsamerweise nicht.
Alles wird komplett ausgeblendet, solange man selbst nicht wirtschaftlich ruiniert ist.
 

12.06.21 12:16
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67633 Postings, 7898 Tage KickyDer Tagesspiegel und seine Pharma-Connection

https://www.tagesspiegel.de/politik/...rt-in-die-ferien/27246588.html  
Bitte alle noch mal kuscheln im Klassenzimmer, und dann ab in die Ferien, womöglich frisch infiziert. Wozu bloß? Ein Wutausbruch. SASCHA KARBERG
Und wofür das alles? Damit nach ein paar Tagen alle in die Ferien verschwinden, womöglich mit einer Infektion, die sich einige auf den letzten Metern einfangen.
sein Buch über Curevac https://www.corodok.de/wp-content/uploads/2021/06/...-11_18-28-02.png
Was hat dieser Pharmaverehrer gemacht, bevor er 2017 zum "Tagesspiegel" kam?
Darüber weiß xing:.....Chefrdakteur bei Biocom
...von Sommer 2012 bis 2019 war auch die Geschäftsstelle des Bioökonomierates, ein unabhängiges Beratungsgremium der deutschen Bundesregierung, bei der BIOCOM AG angesiedelt. I
https://www.corodok.de/kurze-wege-der/  

12.06.21 12:23
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5665 Postings, 5729 Tage AriaariThema C. Inzidenz gegen Null

Seit geraumer Zeit sinken die Corona-Zahlen in DE, 5 Regionen haben eine Sieben-Tage-Inzidenz gem.RKI von 0 erreicht.  

Das klingt doch nicht schlecht, oder ?
Aber vielleicht wäre es doch besser auf eine Inzinenz von z.B. -10,69 zu warten ? Sicher ist sicher ...

https://www.gmx.net/magazine/news/coronavirus/...-inzidenz-0-35891232  

12.06.21 12:28
1

1 Posting, 0 Tage Zuzannaich liebte den Domian

Schade, dass diese Dominica des Rundfunks Schlagseite hat. Hätte ich nicht gedacht. Nein, nun wirklich nicht. Das ist die Folge daraus, wenn man über Order im Ohr gesteuert wird. Digitales Analoges im Ohr im Einklang mit der Klientel führt eben einen künstlerischen, geistigen und moralischen, und vor allem freiheitlichen Wertekanon einer homogenen Gesellschaft ad absurdum. Der dem Seinen im Studio auch.

Zuzanna  

12.06.21 12:36
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30770 Postings, 1354 Tage damir25 ArDemos

@Zuzanna Ich hab dir als erster ein Stern gegeben. Ich hoffe du vergisst das nicht!;))  

12.06.21 12:51
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16287 Postings, 3888 Tage fliege77einen Stern geben ist ein bisschen mager

du kannst ihr ja noch einen Sternen-Song schenken. Das würde mich beeindrucken.
:-)  

12.06.21 12:56

30770 Postings, 1354 Tage damir25 ArDemos

Ah, ich will gar nicht beeindrucken, nur vor langweiler Torsten warnen!
Wo ist der wieder heute? Wenn ich für ihn Text hätte, ist er einfach nicht da!;))
So wird das nie was!  

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