Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 07.07.22 00:01
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 76805
neuester Beitrag: 07.07.22 00:01 von: Lucky79 Leser gesamt: 10290045
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19.09.20 14:47
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20729 Postings, 4695 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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76779 Postings ausgeblendet.

06.07.22 19:12
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326 Postings, 1820 Tage Kleine MuckDie Antidiskriminierungsbeauftragte ATAMANN

Ferda Ataman, - wenn es nach dem Willen der Ampel geht, wird sie am morgigen Donnerstag zur Antidiskriminierungsbeauftragten des Bundes gewählt.

Die anti-deutsche Rassistin Ataman twitterte am 30.06.2019: ?Liebe Nazis, macht euch locker, die 'Umvolkung' ist längst abgeschlossen. Der Zug ist abgefahren. Es gibt keine deutsche Nation von reinen Abstammungsdeutschen. Es hat sie nie gegeben.?

Als Ferda Ataman ihre 10.000 Tweets auf einen Schlag gelöscht hat, da wusste sie warum. Denn aus jeder ihrer Äußerungen spricht ein fast schon paranoider Hass auf die deutsche Gesellschaft. Hier eine kleine Sammlung von Atamans antideutschen Tiraden:  

? Sie empfiehlt den ?Teutodeutschen? ihren Kindern keine deutschen Namen mehr zu geben, sondern sie Osman, Ayse und Sun Ju zu nennen.

? Thomas Gottschalt rückte sie in die Nähe zum Nationalsozialismus, weil er weiter Zigeunerschnitzel sagen will.

? Weil in Thüringen der FDP-Politiker Kemmerich mit den Stimmen der AfD gewählt wurde, fordert sie, ?Thüringen als Bundesland aufzulösen?

? Ataman beschuldigt die Bundeswehr, dass 20 % unserer Soldaten Rechtsextremisten sind.  

? Der Polizei wirft sie pauschal ?rassistische Strukturen? vor. Das sind die Polizisten, die die Bürger, aber auch die Sicherheit des Bundestages schützen.

? Ataman spricht von Ostdeutschen als Menschen mit Zonenhintergrund. Sie setzt sächsischen Dialekt mit dem muslimischen Kopftuch gleich.

? Die Garnisonskirche, das Wahrzeichen Potsdams, für die viele Bürger Geldspenden spenden, nennt sie von Nazis gesponserte Schwingglocken.  

?Rassist? ist für Ataman fast jeder. Sie twitterte: ?Rassismus fängt da an, wo Leute denken, dass sie am Aussehen und Namen erkennen, wo jemand herkommt.

? Wenn Sie also einem Mann in einer Lederhose begegnen und denken, er könnte aus Bayern sein, sind Sie laut Ataman ein Rassist.

? Wenn Ihnen ein Pierre Moulin vorgestellt wird und Sie glauben, er kommt aus Frankreich ? laut Ataman sind Sie Rassist.  

06.07.22 19:37
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228 Postings, 8 Tage Volksverletzterein typischer Fall

Kühlschrankhersteller Dometic geht nach Ungarn. 244 Jobs Futschikato.

"Dometic schließt Produktion, 244 Jobs sind verloren"

In einem Jahr ist die Produktion in Siegen Geschichte: Die schwedische Dometic GmbH schließt den Standort. Beschäftigte sind maßlos enttäuscht.

Der Siegener Standort der Dometic GmbH wird geschlossen. Die Produktion im Käner Industriegebiet Weißtal wird im Juni 2023 komplett geschlossen, die Aufträge werden in das Werk nach Jászberény in Ungarn verlagert. Das hat die Geschäftsführung der Belegschaft am Mittwoch, 6. Juli, im Rahmen einer Betriebsversammlung mitgeteilt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zeigten sich maßlos enttäuscht und traurig. Es flossen Tränen.

- wp.de-https://www.wp.de/staedte/siegerland/...er-betroffen-id235823349.html

Werden dann in der Zukunft Mehrfälle. Wer will denn hier noch bei diesen miesen Bedingungen herstellen?  

06.07.22 19:40
1

228 Postings, 8 Tage Volksverletzter19:12

ganz schöne Litanei. Was hat sie auf dem Kerbholz? Ist das eine gewählte Antidiskriminierungsbeauftragte?  

06.07.22 20:00
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228 Postings, 8 Tage Volksverletzter16:55

Diesen Leuten kann man nicht mehr helfen. Die denken noch immer, es ginge immer so weiter. Aber spätestens, wenn das Gegenteilige dessen eingetreten ist, stehen sie dann vor den Trümmern. Aber man muss das alles, was auf sie zukommt, erst am eigenen Leibe spüren, damit sich etwas ändert. Die denken ja immer es betrifft sie nicht, weil man privilegiert ist, sondern dann nur die anderen. Das ist aber ein Trugschluss. Die anderen sind auch sie. Und dann fragt man sich natürlich, was daran witzig sein sollte, wenn die Zukunftsaussichten dermaßen schlecht werden, sodass man dann nachher sogar verarmt. Ganz arme User sind das. vv.  

06.07.22 20:24
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22171 Postings, 3817 Tage HMKaczmarekSetzen wir noch einen kleinen drauf auf den

...Kühlschrankhersteller.
Villeroy&Boch im Saarland wird das nächste Opfer. Grüne Deindustrialisierungsträume werden wahr...


Die nächste schlechte Nachricht für die Saar-Wirtschaft. Zwei Wochen nach dem Aus für den Ford-Standort Saarlouis teilte gestern das Werk von Villeroy & Boch Fliesen in Merzig die Schließung mit. Heute reagiert die CDU-Fraktion darauf.
 

06.07.22 20:24
1

228 Postings, 8 Tage VolksverletzterLionell: 16:56

@Lio

Das ist doch alles mit Absicht, die 700.000 Ukrainer hier hereinzuwinken. Dazu dann die ungezügelte Migration von mindestens 400.000 Immigranten aus der südlichen Peripherie, macht dann gleich 1.100.000 in Summe p.a.. Das ist das Minimalste. Illegale kann man nicht in Zahlen ausdrücken, also bleibt es im Vagen.

Da ist es doch auch kein Wunder, dass das ganze System hier wie ein Kartenhaus zusammenbricht. Es ist ja schon zusammengebrochen, nur jetzt wird das dadurch nur noch beschleunigt. Es muss schneller gehen. Je schneller, desto besser, umso schneller die Armut, um dann die Sklaverei mit modernsten Mitteln voranzutreiben. Das Ganze dient der Verschleierung. Man hat ja exorbitante Schulden aufgebaut und das alles will man damit kaschieren. Vorsorge für die Zukunft hat man auch nicht betrieben, weil man in aller Welt das Geld verteilt hat, was man über die Jahre schwer als Steueraufkommen verdient hat. Dazu der Selbstbedienungsladen. Dazu die Banken- und Staatenrettung. Daher das ganze Szenario mit der Pandemie und dem Krieg. vv.  

06.07.22 20:45
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228 Postings, 8 Tage VolksverletzterHMK 20:24

Es sind ja nicht nur die Großindustrien, sondern es ist auch der Mittelstand. Der Mittelstand repräsentiert natürlich auch das Know-how eines Staates und damit auch die Wirtschaftskraft. Zudem trägt er natürlich zum Bruttosozialprodukt enorm bei. Das alles wird natürlich kurz- und mittelfristig komplett wegfallen. Sicherlich werden auch viele Mittelstandsbetriebe aufgelöst, weil es sich nicht mehr lohnt, aufgrund der Altersstruktur, ins Ausland zu gehen. Personalabbau und Massenarbeitslosigkeit sind dann die Folge, aber noch schlimmer sind die Minder-Steuereinnahmen. Dieser Verarmungsprozess ist dadurch schon eingeleitet und wird sich in der unmittelbaren Zukunft noch weiter ausweiten. Es gibt hier dann sehr viele aneinanderreihende Faktoren, die dann zu einem Zusammenbruch führen werden. Wie dann und aus welchen Töpfen die vielen Arbeitslosen und Hartz4 Empfänger und auf die Taschenlieger bezahlt werden sollen ist mir ein Rätsel. Mit der Bazooka und mit der Geldschöpfung hat es ja dann auch ein Ende. Sehr spannende Zeiten. vv.  

06.07.22 20:52
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22171 Postings, 3817 Tage HMKaczmarekUnd was passiert, wenn die Staatsausgaben

...die Steuereinnahmen dauerhaft übersteigen?   Da werden Träume werden wahr!

Nur wessen Träume?  

06.07.22 21:00
3

228 Postings, 8 Tage Volksverletzternachher ein Schrumpf auf 15 %

mal sehen, was sie dann sagen. 2 % ist doch nichts. Das Gros kommt noch. Spätestens unterm Tannenbaum.

Einzelhandelsumsatz schrumpft 2022 inflationsbereinigt um zwei Prozent

05. Juli 2022
Steigende Inflation, immer höhere Energiekosten und eine schlechte Verbraucherstimmung sorgen für herausfordernde Rahmenbedingungen im Einzelhandel. Dementsprechend rechnen in einer aktuellen Umfrage des Handelsverbandes Deutschland (HDE) unter 800 Unternehmen 44 Prozent der Befragten für das Gesamtjahr 2022 mit sinkenden Umsätzen. Der HDE geht für die Branche insgesamt von einem nominalen Umsatzwachstum von drei Prozent im Vergleich zum Vorjahr aus, inflationsbereinigt rutscht der Einzelhandel zwei Prozent ins Minus. Angesichts der großen Unsicherheiten bei Energieversorgung und Inflation sieht der HDE auch die Politik gefordert, mit entsprechenden Maßnahmen zu reagieren.

Handelsverband Deutschland (HDE) - Einzelhandelsumsatz schrumpft 2022 inflationsbereinigt um zwei Prozent-https://einzelhandel.de/presse/aktuellemeldungen/...t-um-zwei-prozent  

06.07.22 21:23
3

8630 Postings, 1500 Tage telev1kriegsmüdigkeit, gut so

"Und dann haben die Ampelfraktionen einen Antrag der Union, mehr Waffen schneller zu liefern, am selben Tag in den Ausschüssen des Parlaments abgelehnt ? auch mit den Stimmen von Grünen und FDP, die bislang, anders als die SPD, für mehr Waffenlieferungen waren.

In der Regierungsbefragung wurde deutlich, weshalb. Die Bundesregierung bleibt bei ihrer Linie, mit den Waffenlieferungen nicht über die Waffen hinauszugehen, die schon versprochen wurden.

Was vor allem bedeutet, keine Panzer aus westlicher, alliierter Produktion zu liefern. Scholz nennt das einen ?Alleingang? und sagt, diesen werde es nicht geben. Entsprechend äußerte sich am Dienstag der französische Präsident Emmanuel Macron. Das bedeutet im Ergebnis: Solange die Amerikaner keine von ihr produzierten Panzer an die Ukraine liefern, solange wird auch die Bundesregierung dies nicht tun."

https://www.focus.de/politik/ausland/...-nur-zu-gut_id_111512811.html


 

06.07.22 21:29
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228 Postings, 8 Tage Volksverletzterund was ist mit Schützenpanzer?

vlt. auch noch eine Haubitze? Gibt es auch eine Wasserpolizei? Die Clans werden sich freuen.

"Faeser will mehr Polizei in Freibädern"

06.07.2022 - 19:34 Uhr

Sie gilt Kritikern als Ein-Themen-Frau, die nur den ?Kampf gegen Rechts? kenne. Zudem wolle die SPD-Linke den Heimat-Begriff umdeuten und Einwanderungs- und Einbürgerungs-Regeln aufweichen ?

Faeser will mehr Polizei in Freibädern | Politik | BILD.de-https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/...623228.bild.html  

06.07.22 21:34
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8630 Postings, 1500 Tage telev1Helden wider Willen

"Nach nur einem Tag hat das ukrainische Militär eine Reisebeschränkung im Inland für Wehrpflichtige wieder aufgehoben. Das teilte der Oberkommandierende Walerij Saluschnyj bei Telegram nach massiver Kritik mit. Am Vortag hatte die Anordnung für Wehrpflichtige, sich für das Verlassen des Meldeorts eine Erlaubnis beim Kreiswehrersatzamt einzuholen, eine landesweite Empörungswelle ausgelöst.

Die Ukraine hatte nach dem Beginn des russischen Einmarsches Ende Februar das Kriegsrecht verhängt und eine Mobilmachung beschlossen. Wehrpflichtige Männer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren dürfen das Land nicht mehr verlassen. Dass für sie nun innerhalb des vom Krieg erschütterten Landes Reisen eingeschränkt werden sollten, hatte Kritik ausgelöst. Kritiker hatten dadurch etwa auch weitere wirtschaftliche Probleme befürchtet."

https://www.spiegel.de/ausland/...9d3257a-52f1-46c5-9480-8382a29b7071  

06.07.22 21:43
4

228 Postings, 8 Tage Volksverletztertypische Doppelmoral

 
Angehängte Grafik:
fw8vx5ixeaaux88.jpg (verkleinert auf 46%) vergrößern
fw8vx5ixeaaux88.jpg

06.07.22 21:50
1

228 Postings, 8 Tage VolksverletzterBreaking!

Georgia Guidestones, das Denkmal mit der Aufschrift ?Menschlichkeit unter 500.000.000 bewahren?, wurde teilweise mit einer Bombe zerstört.

Dieses Video wird aufgrund Ihrer Datenschutzeinstellungen nicht abgespielt. Wenn Sie dieses Video betrachten möchten, geben Sie bitte hier die Einwilligung, dass wir Ihnen Youtube-Videos anzeigen dürfen.


gut so  

06.07.22 22:15
1

8792 Postings, 692 Tage 123pWas ist ein

"Pommespanzer"  

06.07.22 22:21
2

5280 Postings, 1769 Tage clever und reichDer Westen

ist ziemlich geschickt darin, ein Lügengebilde auf der Grundlage von Halbwahrheiten aufzubauen. Jetzt propagiert man die ?Liberale Weltordnung?, um die immer kleiner werdende westliche Basis glauben zu lassen, dass man irgendwie mit am Tisch sitzt.An Länder wie China, Russland, Iran lehnen sich immer mehr Länder an. Über Afrika, Südamerika, Asien bis hinein nach Europa (z.B. Ungarn, Griechenland, Serbien etc.).

Was bei einem G-7-Treffen fliegt, würde bei einem G-20 abstürzen und brennen. Die Welt schaut zu und kotxt über die sogenannte liberale Weltordnung.

Die USA haben durch ihre weltweite aggressive Interventionspolitik ganze Arbeit geleistet, um den Westen zu entlarven. Russland führt den Westen nun ebenfalls vor.  

06.07.22 23:21

228 Postings, 8 Tage Volksverletzterkein Wunder, dass das in Holland passiert

auch so ein Mitglied  
Angehängte Grafik:
rutte_wef.png (verkleinert auf 63%) vergrößern
rutte_wef.png

06.07.22 23:21

58440 Postings, 2964 Tage Lucky7920:24 es werden noch viele folgen...

Firmen folgen immer...
- billigen Löhnen
- günstiger Energie
- starker politischer Führung

-> WARUM ist dann Tesla nach Grünheide gegangen...???

Ist da doch nicht etwa Geld geflossen...?  

06.07.22 23:23
1

228 Postings, 8 Tage Volksverletzterist Tesla nicht Pleite?

ist doch ein Geldverbrenner  

06.07.22 23:26
1

58440 Postings, 2964 Tage Lucky79Früher war im Freibad der Bademeister die

Autorität...
da brauchte es KEINE Polizei...

Warum wird mittlerweile immer gleich nach Polizeipräsenz verlangt...?
Macht sich Ungemach breit...? Haben die Menschen Angst..?

WO soll denn die Polizei noch überall einspringen...???
Personal u. Dienstzeiten sind doch auch mittlerweile begrenzt...?

Es ist zu einfach... nur nach der Polizei zu verlangen.

Die Politik muss den Menschen wieder klar machen,
dass auch ein Bademeister eine Autorität darstellt u. der das Sagen im Bad hat...
und das was er sagt, auch zu befolgen ist...!!!

 

06.07.22 23:28

58440 Postings, 2964 Tage Lucky79Tesla hat ein "Verbrennermotor"...

durchaus... das stimmt...

Musks Problem... er verkauft die Karren zu billig.
Alles wird teurer... und die Leute wollen sich bewusst LUXUS leisten...
Statussymbole usw....

so ein Allerweltselektrokarren wie der Tesla muss auf einige wie ein "Ford Fiesta"
wirken... echt fei...
würde mir keinen kaufen.

 

06.07.22 23:31
2

58440 Postings, 2964 Tage Lucky7921:34 Selenskyj weiß nicht mehr recht

ein noch aus...

Die Lage ist beschiss.n...

Der Materialdruck aus Russland einfach zu groß...
selbst mit neusten Waffen, so schätze ich, könnte die Ukraine nicht standhalten.  

06.07.22 23:37

25 Postings, 1 Tag Raketa123Lieber Mod

Erzähl das den Iraqern, den Afghanern, Libyern, Syrern usw...usw...die demokratisiert wurden und 5000km entfernt von allen angegriffen wurden. Natürlich nur im Namen des Guten. Das ist ja was Anderes wenn für guten Zweck jemand getötet wird. Ach warte, das macht ja der böse Wowa genauso. Wie kann er es wagen, dass selbe zu tun für den Schutz seines Landes? Er ist doch kein Guter. Dazu wagt er es sich zu weigern Junkies, Homos und Transgender zu unterstützen, anstatt Familie, Freundschaft usw...  

07.07.22 00:01

58440 Postings, 2964 Tage Lucky79Kann Hr. Habeck noch irgendwas anderes tun...

außer vor irgendwas zu warnen... was eigentlich schon jeder lange kommen sah...???

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/...-AAZex7X?li=BBqg6Q9

Mir ist er zu sehr in der "Reaktion" als in der "Aktion"...

Anstatt zu warnen... wäre es für seine Außenwirkung gewiss gut...
konstruktive Lösungsvorschläge zu verkünden..
evtl. eine Teilaussetzung der RUsslandsanktionen... oder halt irgendwas anderes...
was.... weiß doch ich auch nicht...
ich bin auch nicht zum Wirtschaftsminister gewählt worden...
Wobei er auch nicht... er wurde ernannt...

Bin ihm um sein Amt nicht neidisch...

 

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