Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 30.11.20 18:29
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 8105
neuester Beitrag: 30.11.20 18:29 von: 123p Leser gesamt: 145038
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19.09.20 14:47
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16989 Postings, 4111 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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8079 Postings ausgeblendet.

30.11.20 10:43
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16471 Postings, 6058 Tage cumanaTja.

 
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30.11.20 10:46
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6702 Postings, 2760 Tage klimaxsöder

hatte mich auch lange in seiner persönlichkeit getäuscht....aber mir scheint inzwischen, dass er eine ganz miese type ist....
ich denke, strauß würde ihn fertig machen....

mit den grünen zusammen DE den rest geben.....so einer scheint er zu sein....  

30.11.20 10:52
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6702 Postings, 2760 Tage klimaxder spruch in 8081 erhält den Pulitzer-Preis

30.11.20 11:04
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6702 Postings, 2760 Tage klimax@ grinch 8080

ist zwar brotlose kunst mit dir zu diskutieren aber denk mal nach, bevor du rechtradikale mit AfD-Mitgliedern oder gar afd-wähler gleichsetzt:

https://www.bpb.de/politik/extremismus/.../41312/was-ist-rechtsextrem

zitat:
Rechtsradikalismus
Was heißt Rechtsradikalismus und auf wen trifft die Bezeichmung rechtsradikal zu?

Als radikal (von lateinisch ''radix'' = Wurzel, Ursprung) werden politisch-ideologische Grundeinstellungen beziehungsweise Bestrebungen bezeichnet, die gesellschaftliche Fragen und Probleme von deren Ursprüngen bis in die letzten Details, also mit besonderer Konsequenz und einseitiger Kompromisslosigkeit, zu lösen suchen. Radikale Strömungen verstoßen nicht zwangsläufig gegen die Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.

In der politischen Auseinandersetzung werden die Begriffe ''rechtsextrem'' bzw. ''rechtsradikal'' häufig synonym verwendet.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Abgrenzung zwischen (Rechts-)Radikalismus und (Rechts-)Extremismus klar definiert:

   "Als extremistisch werden die Bestrebungen bezeichnet, die gegen den Kernbestand unserer Verfassung ? die freiheitliche demokratische Grundordnung ? gerichtet sind. Über den Begriff des Extremismus besteht oft Unklarheit. Zu Unrecht wird er häufig mit Radikalismus gleichgesetzt. So sind z.B. Kapitalismuskritiker, die grundsätzliche Zweifel an der Struktur unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung äußern und sie von Grund auf verändern wollen, noch keine Extremisten. Radikale politische Auffassungen haben in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung ihren legitimen Platz. Auch wer seine radikalen Zielvorstellungen realisieren will, muss nicht befürchten, dass er vom Verfassungsschutz beobachtet wird; jedenfalls nicht, solange er die Grundprinzipien unserer Verfassungsordnung anerkennt."

Hier hat sich von amtlicher Seite eine Begriffsumdeutung durchgesetzt. In den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik wurden nämlich verfassungsfeindliche Bestrebungen von rechts als ''rechtsradikal'' deklariert. Seit Beginn der 1970er Jahre werden rechtsgerichtete Demokratiefeinde offiziell nun als Rechtsextremisten bezeichnet.

Von den Behörden und der Sozialwissenschaft wird der Begriff Rechtsradikalismus seitdem in der Regel auf Personen und Organisationen gerichtet, die klar rechts der Mitte des politischen Spektrums stehen, dabei allerdings im Rahmen der Verfassung bleiben. Der freiheitlichen demokratischen Grundordnung steht Rechtsradikalismus in der Regel nicht feindlich gegenüber.


 

30.11.20 11:08
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30337 Postings, 5372 Tage AnanasGut getroffen

Grinch: Genau... rechtsradikale sind voll die Opfer...
und total schlau! # 8080.

Zwar sind deine paar Worte total richtig, doch sie sind dennoch weder interessant, noch witzig oder gar informativ ? sie sind einfach nur uninteressant weil damit hier offene Türen einrennst


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Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft.
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30.11.20 11:08
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176884 Postings, 6999 Tage GrinchWas sind AfD-ler und deren Wähler denn sonst?

Nix anderes als Nationalisten und tumben Rechtsradikale... MUHAHAHA

Und komm mir jetzt nicht mit bürgerlich... ICH würde nie die AfD wählen...
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Grinch wird Ihnen präsentiert vom grünen E-Bike-Kartell!

30.11.20 11:14
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6702 Postings, 2760 Tage klimaxapple verlagert produktion von china nach....

Bericht: Apple verlagert iPad- und MacBook-Produktion von China nach Vietnam

In Vietnam soll die Fertigung im ersten Halbjahr 2021 starten. Die Änderung betrifft nur einige nicht genannte iPad- und MacBook-Modelle. Foxconn investiert angeblich 270 Millionen Dollar in den Aufbau seiner Fertigung in Vietnam
....
Der japanische Wirtschaftsdienst Nikkei meldet zudem, dass der taiwanische Auftragsfertiger mehr als 30 Prozent seiner Produktion aus China abziehen will. In Vietnam soll Foxconn zudem 270 Millionen Dollar investiert haben.

Die US-Regierung von Donald Trump hat in den vergangenen Jahren Zölle und Handelssanktionen gegen China beziehungsweise chinesische Unternehmen verhängt, um ihrer Ansicht nach ?unfaire? Handelsabkommen zu ändern. Als Folge war der chinesische Konzern Huawei zwischenzeitlich fast vollständig von bestimmten Chiplieferungen für mobile Geräte abgeschnitten.

Das Vorgehen wurde aber auch kritisiert. US-Unternehmen sind von chinesischen Gegenmaßnahmen betroffen und dürfen beispielsweise bestimmte Produkte einiger chinesischer Anbieter nicht mehr einsetzen ? oder eigene Produkte nicht mehr an chinesische Kunden verkaufen. Verbraucher werden zudem mit durch die Zölle erhöhten Preisen konfrontiert.

Apple und Foxconn waren für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Im August hatte der Vorstandsvorsitzende von Foxconn allerdings bereits gegen Anlegern erklärt, die Chinas Tage als Produktionsstandort der Welt seien gezählt.

https://www.zdnet.de/88390116/...k-produktion-von-china-nach-vietnam/
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der letzte satz...ein witz ???? oder ?  

30.11.20 11:19
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6702 Postings, 2760 Tage klimaxBundesregierung tendiert zu chinesischen Überwachu

Fraktionsberater warnt: enBundesregierung tendiert zu chinesischen Überwachungsmethoden
epochtimes

Kontaktverfolgung, digitale Identitäten, biometrische Gesichtserkennung und digitale Immunitätsnachweise seien geeignet, eine totalitäre Kontrolle der gesamten Bevölkerung zu ermöglichen. Ein ehemaliger parlamentarischer Berater im Bundestag warnt: Ähnliche Pläne verfolgt auch "bedauerlicherweise die Bundesregierung".

?Die umständlichen und teilweise unerfüllbaren Corona-Auflagen (Kontakttagebücher, Gästelisten, Kontaktnachverfolgung durch Behörden etc.) könnten viele Menschen dazu bewegen, digitale Überwachungssysteme als komfortable Lösung für den Alltag zu akzeptieren?, warnt der ehemalige parlamentarische Berater im Bundestag, Sebastian Friebel. Verschiedene Unternehmen arbeiten massiv an diesen Themen.

Doch ?sollen wir Unternehmen mit derartigen Absichten tatsächlich erlauben, ?wegen Corona? eine weltumspannende Überwachungsarchitektur zu errichten und damit Zugriff auf all unsere Lebensbereiche zu erhalten? Und warum stellen eigentlich die Medien nicht diese Fragen, sondern propagieren all diese Projekte vollkommen unkritisch?? Er verdeutlicht:

   Sollten uns Digitalkonzerne, Medien und Regierung diesen chinesischen Weg als Schlüssel für eine Rückkehr zur (neuen) Normalität präsentieren, sollte jedem klar sein, worum es ihnen eigentlich geht.?

Friebel veröffentlichte seine Warnung im 24-Seitigen Dokument ?Wie soll es weitergehen?? und griff darin vier aktuelle Problemfelder auf: der Neustart der Globalisierung, Digitalkonzerne und Regierungen, Veränderungen im Finanzsektor und die irreführende Berichterstattung der Medien. In diesen Bereichen werde vieles verschwiegen.
?Technokratische Tyrannei? ? Ähnliche Pläne verfolge leider auch die Bundesregierung

In China werde bereits die volle Bandbreite dieser inhumanen Technologien eingesetzt, schreibt er im Kapitel Digitalkonzerne und Regierungen. Für die Menschen dort ist Alltag, dass ?selbst die einfachsten Rechte der Bürger durch KI-gestützte Systeme eingeschränkt werden.? Eine Kombination von Corona-App und einer Art digitaler Immunitätsnachweise entziehe den chinesischen Bürgern automatisch die Möglichkeit, sich frei zu bewegen, wenn ?ihr vom System ermittelter ?Gesundheitsstatus? nicht den Vorgaben entspricht?.
...
 

30.11.20 11:30
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2126 Postings, 785 Tage indigo1112"Eichhörnchen auf Ecstasy"...

...das Amt des Bundespräsidenten ist das dritthöchste im Staate...
... wie heißt es doch so schön:
"Wie der Herr so sein Geschirr"
...ein ganzes Land ist komplett durchgedreht, völlig irre...
...wie ein
"Eichhörnchen auf Ecstasy"

https://www.merkur.de/politik/...hre-drogenvergangenheit-8413207.html  

30.11.20 11:32
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16989 Postings, 4111 Tage Linda40Oh.....alle Melder vor dem Herrn hatten wohl

keinen entspannten ersten Advent.

na na na.....
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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30.11.20 11:43
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192 Postings, 34 Tage LionellHallo Linda

Wünsch dir einen schönen Tag  

30.11.20 11:54
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30337 Postings, 5372 Tage AnanasNachhilfe. Kurz und bündig: Die AfD

Zitat? Die AfD wurde 2013 als Reaktion auf die Maßnahmen zur Bekämpfung der europäischen Währungskrise gegründet. Mit restriktiven Positionen in der Zuwanderungspolitik, einer konservativen Gesellschaftspolitik und einer Anti-Establishment-Orientierung reiht sie sich inzwischen in die rechtspopulistische Parteienfamilie ein. Seit 2014 ist sie bei allen Wahlen erfolgreich und sitzt seit 2017 im Bundestag. ?Zitat Ende. https://www.bpb.de/politik/grundfragen/...afd/211108/kurz-und-buendig
https://www.bpb.de/politik/grundfragen/...afd/211108/kurz-und-buendig


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Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft.
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30.11.20 12:02
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16989 Postings, 4111 Tage Linda40#091 ebenso

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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten

30.11.20 12:05
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16989 Postings, 4111 Tage Linda40Bei Grinch hat man so den Eindruck,

dass er den Kinderschuhen noch nicht so ganz entsprungen ist.

Ich denk da manchmal: Geht´s noch ???
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten

30.11.20 12:12
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8935 Postings, 2373 Tage Pankgraf#086 Grinch

...und ich dachte seit fast 40 Jahren die CDU wäre meine geistige u. politische Heimat.
So ändern sich die Zeiten...  

30.11.20 12:41
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26334 Postings, 2865 Tage waschlappenEin deutsche Weitblickender!

21.10.2020

Altmaier: ?Wir lassen unsere Unternehmen in der Krise nicht allein.? 

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/...en-in-der-krise-nicht-allein.html

30.11.2020

"Wir können ganz sicherlich nicht auf unbegrenzte Zeit sehr umfassende Pakete wie jetzt die Umsatzrückvergütung weiterführen", erklärte Altmaier im Deutschlandfunk.

https://www.finanzen.at/nachrichten/aktien/...-in-aussicht-1029847970

Das Corona Pärchen *Grins

 
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30.11.20 12:55
4

26334 Postings, 2865 Tage waschlappenWolf-Dieter Ludwig: "

"Eine Impfpflicht ist in keiner Weise akzeptabel!"


 

30.11.20 13:03
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26334 Postings, 2865 Tage waschlappenZu Risiken und Nebenwirkungen.....

Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker

 

30.11.20 13:08
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26334 Postings, 2865 Tage waschlappenKanzlerin kündigt Impfstoff an

?Wir haben ein großes Stück des Weges zurückgelegt?

Die Zahl der Neuinfektionen ist mit fast 21.700 weiter hoch. Nicht nur Merkels Hoffnungen ruhen auf baldigen Impfungen. Aber sind auch genug Bürger bereit dazu?

https://www.tagesspiegel.de/politik/...es-zurueckgelegt/26668142.html

Spahn: Impfstoff-Zulassung Mitte Dezember

Das liege am ?großartigen Forschergeist? der Menschen, erklärte Merkel. ?Wenn diese Pandemie überhaupt irgendetwas Gutes hat, dann ist es dies: Sie zeigt, wozu wir Menschen imstande sind, wenn wir unser Herz in die Hand nehmen, wenn wir mit Ausdauer und mit Kreativität handeln ? und ganz wichtig: Wenn wir über Grenzen hinweg zusammenarbeiten.?


 
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30.11.20 14:06
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6702 Postings, 2760 Tage klimaxkorrektur merkel 8099

originalzitat Merkel:

Das liege am ?großartigen Forschergeist? der Menschen, erklärte Merkel. ?Wenn diese Pandemie überhaupt irgendetwas Gutes hat, dann ist es dies: Sie zeigt, wozu wir Menschen imstande sind, wenn wir unser Herz in die Hand nehmen, wenn wir mit Ausdauer und mit Kreativität handeln ? und ganz wichtig: Wenn wir über Grenzen hinweg zusammenarbeiten.?
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kleine korrektur meinerseits:

Das liegt am großen abartigen forschen geist der politiker, impfstoffe vor ihrer normalen  4-8 jährigen
prüfungsprozedur schon nach ca. 8 monaten freizugeben. Das zeigt wozu politiker imstande sind, wenn sie fahrlässig das schicksal ihrer bürger in die hand nehmen und dabei mit der pharmalobby und den medien zusammenarbeiten...
--------------------------------------------------
D.h. ich stelle die frage: sind die risiken eines verkürzten zulassungsverfahrens vertretbar angesichts der risiken des coronavirus? Zur beantwortung dieser frage muß man natürlich die erfahrungen in der vergangenheit berücksichtigen.
Kann ein politiker mit gesundem menschenverstand wirklich diese teleskopverfahren verantworten,
insbesondere bei den unerprobten RNA/DNA-impfsoffen?

 

30.11.20 15:29
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2126 Postings, 785 Tage indigo1112"Dieser Lockdown funktioniert nur"...

..."wenn die Deutschen das logische Denken sein lassen"...
...klarer kann man es nicht ausdrücken, Verarsche pur...

https://www.welt.de/politik/deutschland/...he-Denken-sein-laesst.html  

30.11.20 16:20
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107101 Postings, 7706 Tage seltsamzum Glück haben wir die Plandemie

da werden die Menschen zu Erfindungen und Höchstleistungen angespornt.
Wenn wir mehr Pandemien hätten, würde die Menschheit noch klüger.
Mal an die Kanzlerin rantreten.  

30.11.20 16:56
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2222 Postings, 108 Tage 123pGG und der Bupräs, ein Rückblick !


Ein einmaliges Zeitdokument !

 

30.11.20 17:16
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16471 Postings, 6058 Tage cumanaDie Jungen werdens richten,

mann sieht es jeden Tag was kommt......  
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30.11.20 18:29

2222 Postings, 108 Tage 123pWird Zeit, daß wir das Ruder übernehmen!


Jetzt müssen wir nur noch klären, wer von uns wird:
- Kanzler
- Finanzminister
- V-Minister (wird abgeschafft)
- Bundespräser (wird abgeschafft)
- Gesundheitsminister
- Abgeordneter (500 Stellen werden gestrichen)
- usw
Abgschafft und ausgetauscht: https://www.bundesregierung.de/resource/blob/...f-data.pdf?download=1

Danke  

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