In Demokratien bestimmt das die Mehrheit, nicht die Minderheit.
Auch die Mehrheit kann sich mal täuschen, aber sie hat trotzdem recht. In einem Rechtsstaat.
Im Netz ist es oft eine Minderheit, die beharrt darauf recht zu haben, in vielen Punkten gegen die Mehrheit ist, meist dann gleich in allem mehr oder weniger, mit fast allen Mitteln wird versucht zu beweisen, dass man recht hat und die Mehrheit nicht. Mit Fake News und Verschwörungstheorien oft, da Argumente alleine nicht mehr helfen gegen die Mehrheit, die muss doch unrecht haben, denken sich einige. Eigentlich ist das ja der Wille zu einer Diktatur der Minderheit, wenn man die Mehrheit nicht respektieren kann und damit leben kann, sich daran orientieren kann, akzeptieren kann, dass die eigene Meinung nicht relevant ist für die übergeordnete Politik.
Die Demokratie hat aber auch ihre "Gegner" bei Regierenden und Mächtigen, da sie deren Macht einschränkt, einschränken sollte.
Die EU-Kommission orientiert sich nicht an Demokratie mAn. muss das nicht, denn sie hat das alleinige Initiatisrecht, nicht das Parlament, nicht der Rat, die können nur zustimmen oder ablehnen, was die Kommission vorschlägt, die selbst sich nicht einer Wahl stellen muss, die Regierungen schlagen ihr Mitglied vor, wer Kommissionsmitglied werden soll und das EU-Parlament kann zustimmen oder ablehnen, nicht selbst Mitglieder vorschlagen. Es kann sich auch niemand selbst aufstellen oder von einer Partei aufgestellt werden, damit es einen Wahlkampf gäbe, eine (Aus-) Wahl. Die Kommission wird nicht gewählt, sie wird vorgeschlagen und dann bestätigt oder nicht und hat aber eine sehr grosse Macht.
Dieser Vorgang und die Macht der Kommission sind mMn sehr seltsam, aus der Sicht ausserhalb der EU, doch solange eine Mehrheit das gut findet, dann sei das halt so. Doch konnte sie nie darüber abstimmen.... über den Vertrag von Lissabon, wo das festgeschrieben steht.
Nun ist der zweitgrösste Beitragsszahler, GB, ausgetreten durch eine Abstimmung und in manchen Ländern ist die Zustimmung ev. nicht mehr so gross bezüglich der EU. Da müsste doch die EU-Politik reagieren mit Reformen. Die Zustimmungswerte werden durch eine, von der Kommission beauftragte, Umfrage von nur insgesamt 25'000 EU Bürgern, aus allen Ländern, ermittelt. Doch entscheidend sind die Wahlen in den Ländern und da wird es immer schwieriger Regierungen zu bilden in vielen Ländern, auch da EU-kritische Parteien an Stimmen gewinnen in manchen Ländern, zB Italien und Frankreich sehr deutlich. Langfristige Stabilität müsste das oberste Ziel sein mAn. Nicht Expansion und neue Gesetze und das Durchdrücken von Ideen, die alleine aus der Kommission kommen, nicht aus der Bevölkerung, nicht aus der Politik, nicht von den Regierungen, nicht aus dem gewählten EU-Parlament.
Hier gehöre ich zur Mehrheit, welche klar nicht zur EU gehören will, auch aus diesen Gründen. Und die hat recht, nicht die Minderheit, welche das ev. würde wollen, die Abgabe der demokratischen Rechte. Doch muss man sich natürlich anpassen der EU und ihrer Politik, als kleines Land inmitten der EU, in der aber niemand was zu sagen hat derer Bürger zu nix, das wird bestimmt für die und auch nie vorgelegt zur Abstimmung, nie. Das kann ich als Schweizer überhaupt nicht verstehen und könnte das auch nicht akzeptieren und verstehe daher die EU- kritischen Stimmen und ihre Ohnmacht, welche vielleicht einige dann geradezu in abwegige Ecken drängt, wo sie vielleicht gar nicht hinwollen, aber keine Wahl haben diesbezüglich. Die Kritik an der EU und ihrer Funktionsweise scheint eine Tabuthema zu sein für viele Parteien und Politiker, was eben auch Reformen verhindert und auf Dauer mAn destabilisierend wirken muss, denn Demokratie lebt von ständigen Wandel, von Flexibilität, Diktaturen leben von Starre und dem Festhalten an dem Gegebenen bis es nicht mehr geht.
Alles nur mMn, die unbedeutend ist, da ich gar nicht Bürger der EU bin, sie mich aber öfter mal beschäftigt und beunruhigt.
|
Thread abonnieren
