Noch sind die Erdöl-Lager wie hier im Hamburger Hafen gut gefüllt. Foto: dpa

HB MINSK/WARSCHAU. Der polnische Pipelinebetreiber Pern erklärte am Montagmorgen: „Wir haben einen Brief an Weißrussland geschickt, in dem wir eine Erklärung fordern. Zu diesem Zeitpunkt wissen wir nicht, warum die Versorgung gestoppt wurde“. Zuvor hatte hatte das polnische Wirtschaftsministerium von Problemen bei der Ölversorgung über die Pipeline gesprochen. Die „Druschba“-Pipeline ist eine der längsten der Welt.

Erst am Abend hatte der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko den Nachbarn Russland im neu aufgeflammten Streits über Öl- und Gasgebühren scharf zurechtgewiesen. Sein Land lasse sich nicht durch Erpressung auf dem Energiesektor einschüchtern, sagte Lukaschenko am Sonntag bei einer Feier zum orthodoxen Weihnachtsfest. Weißrussland werde seine Souveränität und Unabhängigkeit nicht für Öl oder Gas aufgeben.

Zuletzt musste sich Weißrussland zum Jahreswechsel den russischen Forderungen nach einem deutlich höheren Gaspreis beugen: Dem neuen Liefervertrag zufolge zahlt Weißrussland in diesem Jahr 100 Dollar je 1 000 Kubikmeter Erdgas an den russischen Konzern Gazprom. Das sind mehr als doppelt so viel wie bisher. Für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen hatte Gazprom damit gedroht, die Erdgaslieferungen an Weißrussland zum 1. Januar einzustellen.

Zudem führte Russland einen Exportzuschlag von 180 Dollar pro Tonne Öl ein, die an Weißrussland geliefert wird. Die Regierung in Minsk reagierte darauf am Mittwoch mit der Ankündigung, rückwirkend zum 1. Januar eine Transitgebühr in Höhe von 45 Dollar pro Tonne russischen Öls zu erheben, das über ihr Gebiet Richtung Westen gepumpt wird. Russland protestierte am Wochenende offiziell gegen die Einführung einer solchen Gebühr und bestellte dazu den weißrussischen Botschafter in Moskau ein.

Wird über die Pipeline versorgt: Raffinerie PCK in Schwedt. Foto: dpa

HB MINSK/WARSCHAU. Die russische Nachrichtenagentur Infertax berichtete am Montag unter Berufung auf die russische Durchleitungs-Behörde, der staatliche weißrussische Konzern Belneftechim habe angeordnet, dass die Öllieferungen über die so genannte Freundschaftspipeline ausgesetzt werden. Aus Weißrussland liegt bisher nur eine gleich lautende Erklärung der regionalen Pipeline-Betreibergesellschaft Gomeltransneft vor. Gründe nannten weder Russland noch Weißrussland.

Zuvor hatte bereits der polnische Pipelinebetreiber Pern erklärt: „Wir haben einen Brief an Weißrussland geschickt, in dem wir eine Erklärung fordern. Zu diesem Zeitpunkt wissen wir nicht, warum die Versorgung gestoppt wurde“. Zuvor hatte hatte das polnische Wirtschaftsministerium von Problemen bei der Ölversorgung über die Pipeline gesprochen. Tschechiens Handelsministerium erklärte dagegen, seine Öllieferungen über die „Druschba“-Pipeline seien nicht unterbrochen.

Die „Druschba“-Pipeline ist eine der längsten der Welt und verläuft in zwei Strängen, der größere versorgt Deutschland und Polen. Über die Trasse beziehen die beiden ostdeutschen Raffinerien in Schwedt (Brandenburg) und Leuna (Sachsen-Anhalt) ihr Rohöl.

Polens stellvertretender Wirtschaftsminister Piotr Naimski sagte dem polnischen Nachrichtensender TVN24, die Versorgungsprobleme hingen mit dem Streit zwischen Russland und Weißrussland über Öllieferungen zusammen. Weißrussland hatte vergangene Woche Transitgebühren auf russische Ölexporte bekannt gegeben. Die Regierung in Minsk begründete dies mit Russlands Ankündigung, ab diesem Jahr Zölle auf Rohölexporte nach Weißrussland zu erheben.

Erst am Abend hatte der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko den Nachbarn Russland im neu aufgeflammten Streits über Öl- und Gasgebühren scharf zurechtgewiesen. Sein Land lasse sich nicht durch Erpressung auf dem Energiesektor einschüchtern, sagte Lukaschenko am Sonntag bei einer Feier zum orthodoxen Weihnachtsfest. Weißrussland werde seine Souveränität und Unabhängigkeit nicht für Öl oder Gas aufgeben.

Zuletzt musste sich Weißrussland zum Jahreswechsel den russischen Forderungen nach einem deutlich höheren Gaspreis beugen: Dem neuen Liefervertrag zufolge zahlt Weißrussland in diesem Jahr 100 Dollar je 1 000 Kubikmeter Erdgas an den russischen Konzern Gazprom. Das sind mehr als doppelt so viel wie bisher. Für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen hatte Gazprom damit gedroht, die Erdgaslieferungen an Weißrussland zum 1. Januar einzustellen.

Nach Ansicht von BND-Präsident Ernst Uhrlau belegt die Pipeline-Sperrung die Bedeutung des Themas Energiesicherheit für Deutschland. Ein zentrales Thema für die Sicherheitsbehörden in diesem Jahr sei es daher, ausreichende und zuverlässige Informationen über Konflikte in den betroffenen Staaten zu sammeln und zur Verfügung zu stellen, sagte Uhrlau.

HB LONDON. Die Ölpreise sind am Montag wegen der Schließung einer russischen Pipeline nach Europa kräftig nach oben geschnellt. Der Preis der wichtigsten Nordee-Rohölsorte Brent zog bis zum Nachmittag um 92 Cent auf 56,56 Dollar an. Zwischenzeitlich war er um mehr als einen Dollar gestiegen. In den vergangenen Tagen war der Ölpreis um mehr als vier Dollar gesunken.

Der russische Leitungsbetreiber Transneft begründete die Schließung, die auch die Versorgung Deutschlands beeinträchtigte, am Montag damit, dass Weißrussland sich illegal mit Öl aus der Pipeline „Druschba“ (Freundschaft) versorge. Transneft suche nun nach anderen Routen, um Deutschland und auch Polen zu versorgen.

Kurz zuvor hatten einige Ökonomen angesichts des seit Jahresbeginn um rund 10 Prozent gefallenen Ölpreises ihre Prognosen für das erste Quartal 2007 gesenkt. In der von der Nachrichtenagentur Dow Jones Newswires regelmäßig durchgeführten Umfrage zur Entwicklung der Rohölpreise reduzierte sich die Schätzung für das erste Quartal im Mittel um 1,00 Dollar je Barrel gegenüber der vorherigen Umfrage (Mitte Dezember 2006).

Den Ölpreis für die Referenzsorte Brent sehen die Ökonomen im ersten Quartal 2007 nun bei 61,00 (62,00) Dollar je Barrel. Die Notierung für die für Nordamerika besonders wichtige Sorte West Texas Intermediate (WTI) wird für den gleichen Zeitraum auf 62,00 (63,00) Dollar veranschlagt.

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Die durchschnittliche Schätzung für das Gesamtjahr 2007 reduzierte sich für die Nordseesorte Brent auf 60,0 (60,2) Dollar; für WTI sank die Prognose seit Mitte Dezember um 0,50 Dollar auf 61,0 Dollar je Barrel. Im kommenden Jahr sehen die Volkswirte den Preis unverändert bei 58,0 Dollar für Brent und bei 59,0 Dollar für WTI.

Als Reaktion auf den seit Jahresbeginn um rund 10 Prozent gefallenen Ölpreis haben die Mitgliedstaaten der Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) Gespräche über die Notwendigkeit weiterer Fördersenkungen begonnen. Wie es aus OPEC-Kreisen am Montag hieß, stünden die Mitgliedstaaten angesichts des Preisrückgangs unter zunehmendem Druck, die bislang beschlossenen Fördersenkungen umzusetzen. Einige OPEC-Mitglieder hatten sich im vergangenen Jahr wiederholt dafür ausgesprochen, dass der Ölpreis nicht unter die Marke von 60 Dollar je Barrel fallen sollte.

Hier könnte das abgezweigte Öl lagern: Öltanks im weißrussischen Novopolotsk an der Druschba-Erdölleitung. Foto: ap

HB MOSKAU/MINSK. Der russische Pipeline-Betreiber Transneft erklärte am Montag, Weißrussland versorge sich seit Sonnabend illegal mit Öl aus der Pipeline „Druschba“ (Freundschaft). Unternehmenschef Semjon Waintschok sagte, bisher seien 79 000 Tonnen Rohöl illegal abgezweigt worden. Transneft suche nach anderen Routen, um Deutschland und auch Polen zu versorgen. Waintschok verwies auf den Ostseehafen Primorje in der russischen Exklave Kaliningrad, zu dem russisches Öl nur durch Polen oder Litauen fließen muss. Der Unternehmenschef sagte wörtlich: „Die weißrussische Seite muss zum Regime der Einhaltung der internationalen Normen und Regeln zurückkehren, welche diskriminierende Maßnahmen gegen Transitlieferungen ausschließen. Der Transittransport ist eine 'heilige Kuh'“.

Nach Angaben aus Polen wurde die Ölversorgung über die „Druschba“-Pipeline in der Nacht zum Montag gestoppt. Die Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt, die einen Großteil ihres Rohöls über die Rohrleitung bezieht, berichtete, sie bekomme seit sechs Uhr kein Öl mehr. Unternehmssprecher Karl-Heinz Schwellnus sagte, bereits am Wochenende habe es vier bis fünf Unterbrechungen gegeben, die jeweils einige Stunden dauerten. PCK verarbeitet nach eigenen Angaben rund jede zehnte in Deutschland eingesetzte Tonne Rohöl.

Eine Sprecherin des französischen Total-Konzerns, die in Leuna in Sachsen-Anhalt die zweite der beiden ostdeutschen Raffinerien betreibt, sagte, es gebe genügend Reserven für den Weiterbetrieb der Raffinerien. Bei einem längeren Lieferausfall werde das Unternehmen Rohöl aus anderen Quellen beziehen. „Die Raffinerien werden auf jeden Fall weiterarbeiten“, fügte die Sprecherin hinzu. PCK verwies darauf, dass sie auch mit dem Ostseehafen Rostock über eine Pipeline verbunden und von dort Öl beziehen könnte. Die beiden Raffinerien verarbeiten pro Jahr je elf Millionen Tonnen Öl.

Ein Sprecher von EU-Energiekommissar Andris Piebalgs verwies zudem auf die Vorräte, die in Deutschland und Polen generell für derartige Lieferunterbrechnungen angelegt worden seien. Deutschland habe derzeit Ölvorräte für mehr als 130 Tage. Die Reserve in Polen reiche für mehr als 70 Tage. Die Raffinerien, die an die unterbrochene Druschba-Pipeline angeschlossen seien, könnten mit ihren Vorräten 40 Tage weiter arbeiten.

Die zu Sowjetzeiten erbaute „Druschba“-(„Freundschafts“)-Pipeline ist eine der längsten der Welt. Sie beginnt in Orenburg im Ural und verläuft in zwei Strängen. Der größere versorgt Deutschland und Polen, der südlichere die Ukraine, Tschechien, die Slowakei und Ungarn. Der Strang, an den Deutschland angeschlossen ist, ist für jährlich 22 Millionen Tonnen Rohöl ausgelegt.

Wegen der Pipeline-Schließung schnellten die Ölpreise kräftig nach oben. Der Preis der wichtigsten Nordee-Rohölsorte Brent zog bis Montagnachmittag um 92 Cent auf 56,56 Dollar an. Zwischenzeitlich war er um mehr als einen Dollar gestiegen. In den vergangenen Tagen war der Ölpreis vor allem wegen des milden Winters in Europa und den USA um mehr als vier Dollar gesunken.

Weißrussland muss seit Jahresbeginn 100 Dollar je 1 000 Kubikmeter Erdgas an den russischen Konzern Gazprom zahlen - doppelt so viel wie bisher. Zudem führte Russland einen Exportzuschlag von 180 Dollar pro Tonne Öl ein, die an Weißrussland geliefert wird. Die Regierung in Minsk reagierte darauf mit der Ankündigung, rückwirkend zum 1. Januar eine Transitgebühr in Höhe von 45 Dollar pro Tonne russischen Öls zu erheben, das über ihr Gebiet Richtung Westen gepumpt wird.

Biblis, betrieben von RWE, soll als eines der ersten Kernkraftwerke vom Netz. Foto: ap

HB MOSKAU/BRÜSSEL/LONDON/DÜSSELDORF/MINSK. „Man muss sich auch überlegen: Was für Folgen hat es, wenn wir Kernkraftwerke abschalten?“ sagte Merkel am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. Auch die FDP verlangte indirekt, den Atomausstieg zu überdenken.

Für die nächsten Jahre wird die Abschaltung der betagten Atomkraftwerke Biblis A (in 2007) und Biblis B (in 2009), Neckarwestheim 1 (in 2008) und Brunsbüttel (in 2009) erwartet. Nach dem noch unter Rot-Grün verabschiedeten Atomgesetz ist es allerdings möglich, Strommengen von jüngeren auf ältere Kraftwerke zu übertragen, jedoch nur mit Zustimmung des Bundesumweltministeriums.

Merkel erklärte, in den jüngsten Problemen beim Transit von Öllieferungen aus Russland sehe sie eine Bestätigung, „dass wir einen umfangreichen, ausgewogenen Energiemix in Deutschland brauchen“. Es sei auch klug, sich nicht einseitig von einem Lieferanten abhängig zu machen. Deshalb müsse man auch über die Lagerung von verflüssigtem Erdgas in Deutschland nachdenken. Dabei wies sie auf den Bau eines großen Terminals in Wilhelmshaven hin. Als weitere Möglichkeiten nannte Merkel den Ausbau erneuerbarer Energien sowie das Energiesparen.

Kein Tropfen fließt mehr

Der Streit über Energielieferungen zwischen Weißrussland und Russland hat zu einer Unterbrechung der russischen Ölexporte nach Europa geführt. Seit dem frühen Montagmorgen fließt kein Öl mehr durch die „Druschba“-Pipeline. Beide Seiten wiesen sich gegenseitig die Schuld für die Lieferblockade zu. Betroffen waren neben Deutschland auch die Ukraine und Polen. Die Ausfälle betreffen rund 20 Prozent der deutschen Rohölimporte. Russland ist mit einem Anteil von einem Drittel Deutschlands wichtigster Öllieferant. Bereits vor einem Jahr hatten Streitigkeiten zwischen Russland und der Ukraine zu Unterbrechungen der russischen Gaslieferungen nach Westeuropa geführt.

Der Lieferstopp ist die jüngste Eskalation in einem seit längerem schwelenden Streit zwischen Moskau und Minsk. Weißrussland muss seit Jahresbeginn 100 Dollar je 1 000 Kubikmeter Erdgas an den russischen Konzern Gazprom zahlen – doppelt so viel wie bisher. Zudem führte Russland einen Exportzuschlag von 180 Dollar pro Tonne Öl ein, die an Weißrussland geliefert wird. Die Regierung in Minsk reagierte darauf mit der Ankündigung, rückwirkend zum 1. Januar eine Transitgebühr in Höhe von 45 Dollar pro Tonne russischen Öls zu erheben, das über ihr Gebiet Richtung Westen gepumpt wird. Zuletzt warf der russische Pipeline-Betreiber Transneft Weißrussland vor, seit Samstag für Europa bestimmtes Öl abzuzweigen. Minsk bestreitet dies.

Die in den sechziger Jahren gebaute Leitung „Druschba“ führt über Weißrussland und Polen nach Deutschland. Mit einem Volumen von 22 Mill. Tonnen jährlich versorgt sie die ostdeutschen Raffinerien PCK in Schwedt und Total Raffinerie in Leuna mit Rohöl. Der Betrieb der Anlagen ist nicht gefährdet, da sie über umfangreiche Ölläger verfügen. Zudem werden alternative Versorgungswege per Schiff vorbereitet, sagte ein PCK-Sprecher. Der zuletzt deutlich gesunkene Ölpreis zog um gut 1 Dollar auf knapp 54 Dollar an.

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Merkel sagte, auch beim Transit von Energie durch Drittstaaten müsse es Rechtssicherheit und Vertragssicherheit geben. Sie kündigte an, diese und weitere Punkte bei einem Treffen mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin am 21. Januar in Moskau anzusprechen. Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) erklärte: „Ich erwarte, dass die Lieferung durch die Pipeline so schnell wie möglich in vollem Umfang wieder aufgenommen wird.“ Bundesweit wird eine Ölreserve für 90 Tage vorgehalten. Der Erdölbevorratungsverband, der diese Bestände verwaltet, soll Regierungskreisen zufolge bereits an einem Notfallplan zum Ausgleich der Lieferausfälle arbeiten.

Die EU erwägt wegen des Lieferstopps eine Krisensitzung ihrer Ölexperten in Brüssel. Derzeit sei aber „kein unmittelbares Risiko“ bei der Ölversorgung zu erkennen, sagte Energiekommissar Andris Piebalgs. Morgen wollen EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Piebalgs in Brüssel den Entwurf für eine Energiestrategie vorlegen. Sie sieht die Schaffung eines europäischen Energiemarkts, aber auch die Diversifizierung der Energiequellen vor. Vor allem die Abhängigkeit von russischem Gas und Öl ist der EU-Kommission ein Dorn im Auge. Sie möchte sie durch eine Renaissance der Kernkraft und den Ausbau erneuerbarer Energien mindern.

Energieanalysten warnen ebenfalls vor einer zu starken Abhängigkeit von russischen Energielieferungen. „Die Pipeline-Schließung zeigt deutlich die starke Abhängigkeit Deutschlands nicht nur von Gasexporten, sondern auch von Öllieferungen aus Russland“, sagt Eugen Weinberg, Rohstoffanalyst der DZ Bank. „Die Lieferunterbrechung wird die Diskussion über die Abhängigkeit Westeuropas von russischen Energielieferungen wieder aufleben lassen“, erwartet Julian Lee, Analyst beim Centre for Global Energy Studies (CGES) in London.

Zweifel an Liefertreue

Exportmacht: Russland ist Deutschlands wichtigster Energielieferant. Deutschland deckt je ein Drittel seines Öl- und Gasbedarfs mit russischen Importen. Auch andere Staaten Westeuropas sind in hohem Maße von Russland abhängig.

Zuverlässigkeit: Im vergangenen Jahr hat Russlands Präsident Wladimir Putin Zweifel an der Zuverlässigkeit des Energielieferanten genährt. Zuerst drehte Russland der Ukraine den Gashahn zu, dann musste Shell Anteile am Öl- und Gasfeld Sachalin an Gazprom abtreten. Jetzt streitet Russland mit Weißrussland über Öl- und Gaspreise.