Also Leute.....was ist
........wollt ihr nicht entlich was unternehmen ?????
Jetzt bescheissen euch die Amis seit Jahren, .......und ihrt seid zu dooof .
Wenn morgen unsere Shares nicht vorhanden sind, wird es Zeit,
wieder mal unsere Botschaften mit ein zu beziehen.
Also lieber Schnurrstracks, andere hier als "zu doof" zu bezeichnen ist nicht gerade
die feine Tonart und sollte doch hier im neuen Forum, -wie von den meisten hier
gewünscht-, doch außen vor bleiben.
Und außerdem: "Nicht jeder der aus dem Rahmen fällt, war vorher im Bilde !"
Nun zur sachlichen Seite:
Bereits letztes Jahr hatte man hier die Idee, doch einmal Herrn Außenyogi Guido Westerwelle anzuschreiben und ihn um Unterstützung in unserer Sache zu bitten.
Dazu stellte dem Agierenden ein Hinterwäldler aus dem Schwarzwald die entspre-
chenden direkte Zugangsdaten zu Westi zur Verfügung, verbunden jedoch verbunden
mit dem Hinweis, daß aus eigener, praktischer 10-jähriger Erfahrung mit Bundesre-
gierung, Landesregierung, Ministern, Staatssekretären usw. es von dieser Seite her
keinerlei pol. Unterstützung geben wird. Trotzdem wurde die Aktion gestartet, denn
einen Versuch ist so etwas ja alle mal wert, aber es kam genau so wie vorher gesagt,
Westerwelle sagte ab !!!
Und ebenso wie Sie es heute vorschlugen, wurde bereits schon einmal im Frühjahr
d.J. versucht, über den Dt. Botschafter in USC bei dortigen Stellen zu intervenieren.
Erneut schrieb dieser Blackforester am 8.01.2012 in 177083, daß das nichts bringen
werde und behielt erneut recht, denn bis heute ging wohl keinerlei schriftliche noch
andere Reaktion bzw. Stellungsnahme ein !!!
Denn: Erstens ist der Dt. Botschafter in untergeordneter Postition gegenüber dem
Außenminister und hat k e i n e r l e i eigene Befugnisse, d.h. er d a r f rein nichts
ohne ausdrückliche Genehmigung des Auswärtigen Amtes unternehmen und wird
sich schon deshalb nicht um Kopf und Kragen bringen und unter anderem auch deshalb,
weil ihm solche Ansinnen wie sie Westerwelle vorgetragen wurden und die USC betrafen,
zur Kenntnis gebracht werden und er sich -durch ein mögliches eigenmächtiges aktiv werden-, damit -wider besseres Wissen-, gegen die Entscheidung seines Dienstherren stellen würde, die Abberufung wäre damit besiegelt ! Auch daher die Zurückhaltung wie
von mir bereits mehrfach angesprochen.
Eine Botschaft ist lediglich die d i p l o m a t i s c h e Vertretung auf der politischen
Ebene eines Staates am Regierungssitz eines anderen Staates oder am Sitz einer
internationalen Organisation hinsichtlich der Politik, Wirtschaft und Wissenschaft,
Kultur-, Rechts-, und Konsularangelegenheiten. Die vorgesetzte Dienststelle ist
das bundesdeutsche Außenministerium.
Also kurz gesagt, eine Botschaft bzw. der Botschafter (ebenso wie dessen B.-Rat,
Attache`, etc., vertreten die Interessen des eigenen Landes im Ausland an dessen
Regierungssitz, bzw. deren Staatsbürger im jeweiligen Land gegenüber der dortigen
Regierung. Ein Dt. Botschafter ist also lediglich ein reiner "Vollzugsbeamter" und
hat keinerlei eigene Entscheidungsbefugnis ! Diese hat nur der Minister !
Außerdem und das ist ganz entscheident, ist es einem Botschafter natürlich stengstens untersagt in laufende oder abgeschlossene Rechtsangelegenheiten bei involvierten
Stellen wie Gericht etc. durch wie auch immer geartetete Ersuchen in Form von
Eingaben, Anträgen oder in sonst irgend einer Art & Weise versuchen zu intervenieren !!
Nicht einmal das Goverment des eigenen Staates -und das gilt auch in den USC
(zumindest offiziell)-, darf nicht auf gerichtliche Verfahren irgendwelchen Einfluß nehmen !
Daß es in der Praxis oftmals anders aussieht, ist uns allen ja bekannt !
Derartige Ansinnen werden von Westi schon aus dem Grunde kategorisch abgelehnt,
weil zu befürchten wäre, es könnte, -wenn auch nur zu leichten-, politischen
"Verstimmungen" kommen, wenn auch nur im geringsten der Eindruck enstehen könnte,
die Bundesrepublik würde vielleicht die Integrität der dortigen Justiz auch nur im Entferntesten anzweifeln. Selbst wenn man von unserer Seite inoffiziell die dortigen
Wamu-Geschehnisse als zweifelhaft ansehen würde, sähe man einen möglichen
politischen Schaden deutlich größer an, als den (eher un-) möglichen Erfolg einer
solchen Mission. In Berlin nennt man solch` ein Verhalten D i p l o m a t i e , also vor
allem eine Abwägung zwischen möglicherweise entstehendem wirtschaftlichem Nutzen
und politischem Schaden.
Also Schnurrstracks, ein weiteres agieren in Richtung Dt. Botschaft(er) in den USC
wäre von vorne herein zum Scheitern verurteilt, das können Sie glatt vergessen !
Gruß
SW. |
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