man sich ausdenken konnte.
Schon gleich nach WK I war klar, dass es entweder Demokratie oder Parteien geben könnte. Gab entsprechend vor der Weimarer Verfassung auch eine solche Debatte. Man hat sich dann auf einen ziemlich schiefen Kompromiss geeinigt: Parteienherrschaft ja - aber eingehegt durch Volksabstimmungen und einem autonomen, vom Volk gewählsen Reicvhspräsidenten. Dennoch kam Hitler. Hatte aber andere Gründe.
Und was war nach 1945 in der Bundesrepublik? Dann kamen die Dummen. Man wollte von all den Debatten nichts mehr wissen und sich bedienen. Und man wurde auch noch unterstützt von den Faschisten im Bundesverfassungsgericht - insbesondere Leibholz - die in den Parteien als Eliten den Hort des Staates sahen.
So ist das nun. Nur ein Beispiel: Im Grundgesetz steht noch; "Die Abgeodneten ...sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen." Und in der Realität werden Koalitionsvereinbarungen geschlossen, so dass die Abgeordneten das zu tun haben, was ihre Partei- und Fraktionsführungen denken. Die Leute in den Parlamenten sind also das Stimmvieh ihrer Parteien - und eins gewiss nicht; Volksvertreter. |