was da in der Politik stecken soll, erweist sich ja nicht nur zunehmend als Hemmschuh, es treibt einen Keil mitten durch die Gesellschaft. Politische Entscheidungen, die nicht nur für viele nicht mehr nachvollziehbar sind, sondern aus politischen Ecken kommen, aus denen man sie nicht erwartet hat (z.B.: Grüne befürworten Kriege, Sozialdemokraten knallen ihrer Klientel die Hartzgesetzgebung vor den Latz und Schwarze forcieren den Atomaustieg). Sieht so ein Wählerwille aus? Welche Regierung haben die Wähler der etablierteren Parteien bei der letzten BTW denn nun wirklich mehrheitlich gewollt? GroKo, Jamaika, Schwarz-Grün, Rot-Rot-Grün, Einheitsbrei, denn mittlerweile kann ja fast jeder mit jedem. Bekenntnisse und Entscheidungen, die erst nach den Wahlen getroffen werden können und selbst da, wird aus einem deutlichen "Auf keinen Fall" binnen weniger Stunden wieder ein "Ja, ich will". Von irgendeiner Macht, die irgendwie vom Volke ausgehen soll, kann da wohl kaum noch die Rede sein. Demokratie als Bastelstunde für Parteiführer und als Überrachungsei fürs Volk.
Nachvollziehbare Demokratie für ganz Deutschland, Herr Habeck, wird es erst dann wieder geben, wenn im Zuge eine direkteren Demokratie, die Wähler bei entscheidenden (den großen) Fragen auch wirklich eine Wahl haben. In demokratisch vorbildlicheren Staaten soll es so etwas schon geben und sogar funktionieren. Ich bin sogar davon überzeugt, dass im Zuge dieser im Grunde genommen recht einfachen Anpassung sogar der Journalismus im Lande im demokratischen Sinne wieder zurück zu alter Stärke finden würde. |