alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

In der Wochenzeitung KONTEXT vom 14.11.2018 findet sich ein lesenswerter Artikel von Oliver Stenzel mit dem Titel ‚Digitale Wundertüte' u.a. zu den angeblichen Kapazitätsgewinnen von ETCS, die sich seiner Meinung nach eher in Kapazitätseinbußen auswirken, wie Erfahrungen aus der Schweiz zeigen.
Die Erkenntnisse haben eine heftige Diskussion hervorgerufen. So schrieb der ehemalige Bundesbahndirektor E. Happe, der bei der 'Stuttgart 21-Schlichtung' im Sommer 2010 als Sachverständiger auftrat:
Endlich mal was Konkretes zu ETCS. Aber es ist viel schlimmer als dargestellt. Ich müsste einen fast ebenso langen Aufsatz schreiben um alle Aspekte zu erfassen.

ETCS - die digitale Wundertüte?

Dass es schwierig werden könnte, im geologisch komplizierten Stuttgarter Untergrund Tunnel zu graben, war bekannt. Mehrere Häuser wurden bereits beeinträchtigt, mögliche Folgeschäden durch den laufenden Betrieb sind nicht abzuschätzen.
Anfangs war es die Sorge um das Mineralwasser, weshalb sich Frank Schweizer gegen den neuen Tiefbahnhof in Stuttgart gewandt hat. Zunächst hatte die Deutsche Bahn noch diverse Alternativen für einen ICE-Halt für den Eisenbahnknoten Stuttgart untersucht, unter anderem im Stadtteil Bad Cannstatt, der für sein Mineralwasser bekannt ist. Heute ist der Wasserbauingenieur selbst direkt betroffen von dem Projekt. Denn der künftige Fernbahnhof hat bekanntlich seinen Platz im Zentrum der Landeshauptstadt erhalten.

Wie das S21-Projekt Häuser unbewohnbar macht

Während Italien seine Zufahrtsstrecken ausgebaut hat, bleibt die Rheintalstrecke in Deutschland ein Nadelöhr. Als es vor gut zwei Jahren bei Rastatt zu einem Wasser- und Erdeinbruch in einem Bahntunnel kam, blieb die Strecke während sieben Wochen komplett gesperrt. Der kombinierte Verkehr, der Bahn und Strasse verbindet, kam praktisch zum Erliegen. Eine Studie schätzte die Kosten des Vorfalls auf zwei Milliarden Euro.
Weil Deutschland seinen Pflichten nicht nachkommt, können Güterzüge bald über Frankreich nach Norden fahren. Der kombinierte Verkehr durch die Schweiz ist ein Leuchtturmprojekt in Europa.

Güterbranche will Deutschland umfahren

für den Umbau des Bahnknotens Stuttgart „Projekt Stuttgart 21“

1.4.3. Finanzierung
Es wurde eingewandt, dass die Finanzierung des Projektes nicht gesichert sei und deshalb die Planrechtfertigung fehle. Es genügt jedoch, dass im Zeitpunkt der Planfeststellung nicht ausgeschlossen ist, dass das planfestgestellte Vorhaben auch verwirklicht werden wird.
Die Planung eines Vorhabens, dessen Finanzierung ausgeschlossen ist, ist verfrüht und damit unzulässig; ihr fehlt die Planrechtfertigung, weil sie nicht „vernünftigerweise“ geboten ist. Eine Planfeststellung, deren Vollzugsunfähigkeit im Zeitpunkt ihres Erlasses definitiv feststeht, ist sinnlos (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BVerwG vom 20.05.1999, 4 A 12.98, NVwZ 2000, 555-559). Die notwendigen Finanzmittel müssen aber nicht bereits im laufenden Haushaltsjahr des angefochtenen Planfeststellungsbeschlusses ausgewiesen sein. Zu verlangen ist nur, dass realistischerweise innerhalb der Geltungsdauer des Beschlusses mit der Bereitstellung der erforderlichen Finanzmittel zu rechnen ist (ebenda). Die Vorhabenträgerin hat dargelegt, dass sie das Projekt verwirklichen will und die Mittel hierfür bereitstellt. Der BVWP 2003 weist die Bundesmittel aus, die von 2011 bis 2015 für die Neubaustrecke und deren Einbindung in den Knoten Stuttgart anfallen werden und dokumentiert damit auch den Vollzugswillen der Bundesregierung für diese Maßnahme. Bis zu diesem Zeitpunkt (2011) wird das Land Baden-Württemberg die notwendigen Mittel vorfinanzieren.

28.01.2005

Energieeinsparung, Energieeffizienz und regenerative Energieerzeugungen sind die Bausteine der Energiewende. Die Stadt wird im Gebäudebereich zukünftig neue Vorgaben machen: Ihre eigenen Neubauten sollen klimaneutral sein, Plusenergie-Standard haben, Solarenergie nutzen und - je nach Geschosszahl - möglichst in Holz- oder Holz-Hybridbauweise erstellt werden. Für klimaneutrales Bauen wird die Stadt 20 Millionen Euro aufwenden.
Weiterhin wird die Möglichkeit geprüft, eine stadtweite Solardachpflicht einzuführen und es ist geplant, alle Schulen bis 2025 mit Photovoltaik-Anlagen auszustatten.

Weltklima in Not - Stuttgart handelt

Allen Lesern ein gesegnetes und friedvolles Weihnachtsfest und erholsame Festtage.

Das wünscht euch der shakesbaer

Redner:

Eberhard Boeck Schauspieler, Autor und Regisseur
"Fahrt ins Grüne - die Lähmung der Deutschen Bahn"

ein YouTube-Video

Baden-Württembergs Ministerpräsident ist laut Umfragen der beliebteste Politiker Deutschlands. Dabei kommt Winfried Kretschmann häufig langsam daher - und ist parteiintern vielen Grünen zu bürgerlich.

Warum kommt er so gut an?

Es ist ein Phänomen für sich: Während man Spaziergänge als Kind meist gehasst hat, kann man sich heute nichts Enspannteres vorstellen, als gemütlich durch den Park zu schlendern. Vor allem natürlich, wenn es sich bei diesem um den wundervollen Schlossgarten handelt, der sich von S-Mitte bis nach Bad Cannstatt erstreckt – der optimale Ort für einen ausgiebigen Post-Weihnachtsstress-Spaziergang.

Vom Neuen Schloss bis nach Bad Cannstatt

Das war einmal!

Vom 3. bis 5. Januar 2020 macht die Bahn wieder Werbung für ihre Katastrophen-Baustelle namens S21. An drei Tagen von 10 bis 16 Uhr dürfen Besucher sich desinformieren lassen. Und wir halten mit diesem Flyer dagegen, der überall rund um die Baustelle auf öffentlichem Grund von uns an die Baustellengäste verteilt wird.

Wir informieren über Umstieg 21

Redner:
Gerhard D. Wulf, Parents for Future;
Dipl.-Phys. Wolfgang Kuebart, Ingenieure 22; "Der Deutschlandtakt und Stuttgart 21"

ein YouTube-Video

Unter dem Motto "Trommeln statt Böller" spielen die Trommler der Lokomotive Stuttgart an Silvester ab 23.30 Uhr an der Mahnwache am Hauptbahnhof: zu Ehren der Mahnwache; als Start ins nächste Jahr; gegen S21 und für Umstieg 21; für Sie und Euch alle, die auch die Silvesternacht mit netten Leuten aus der Bewegung verbringen wollen.

Lokomotive spielt ab 23:30 Uhr

Allen Lesern die nicht mitkommen können ein gesegnetes und friedvolles 2020. Und all denen die dabei sein können natürlich auch.

Kontext Wochenzeitung Ausgabe 457

Eindeutig. Diese Struktur lässt einen erfolgreichen Zugverkehr nicht zu. Nun bekommt, zumindest ist das so versprochen, die Bahn viel Geld, viele Milliarden Euro. Wohin das Geld geht, wird, so klagt der Bundesrechnungshof, nicht kontrolliert. Sehr wahrscheinlich verschwindet dieses Geld in verkehrlich und ökologisch so unsinnige Groß-Projekte wie Stuttgart 21, Münchens 2. Stammstrecke, der Fehmarnbelt-Unterquerung. Vielleicht sind also diese vielen Milliarden sogar kontraproduktiv? Denn sie werden helfen, antiquierte Projekte zu realisieren:  etwa die Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona.

Was passiert mit den Reisenden?

Wegen der Arbeiten für einen neuen S-Bahn-Tunnel im Zuge des Bahnprojektes Stuttgart 21 müssen sich Verkehrsteilnehmer auf Änderungen an der Wolframstraße einstellen. Die Veränderungen werden von Dienstag, 7. Januar, voraussichtlich bis Ende Februar bestehen. Vor allem die Möglichkeiten, von der Wolframstraße ab- und in diese einzubiegen werden sich ändern.

Einschränkungen für Autofahrer an der Wolframstraße

Vom 3. bis 5. Januar öffnet die DB wieder ihre S21-Baustelle am Hauptbahnhof für die Öffentlichkeit. Wie in den Jahren zuvor setzt die Bahn wieder auf eine unkritische Faszination der Technik, die die fundamentalen Problemen und Risiken des Projekts überblenden soll".
Das Faktencheckportals WikiReal.org und der Gruppe Ingenieure22 werden daher in einer Gemeinschaftsaktion an den Zugängen das beiliegende Informationsblatt "Sicherheitsrisiken der Stuttgart 21-Tunnel" verteilen.

Infos der S21-Kritiker*innen zu den "Tagen der offenen S21-Baustelle"

• Fahrzeitgewinn
  
• Modernisierung
• schnelle Flughafenanbindung
• städtebauliche Jahrhundertchance
  

In 15 Minuten zum unschlagbaren S21 Experten werden

Die Hauptradoute 1 ist am Planetarium quasi komplett unterbrochen, nicht nur durch Menschenmassen, sondern auch durch Sperrgitter.
Es gibt keine Vorwarnung, keine Umleitung. Ich habe es gestern schon in Facebook gepostet. Aber es ärgert mich so, dass ich es hier noch mal beschreibe. Ein unschönes Beispiel, wie sehr Stadt, Land,  Bahn, die mit der Einrichrtung dieser Zu- und Abgänge zur Baustelle befasst waren und sind, die Radfahrer in Stuttgart verachten. "Ihr werdet doch mal schieben können!" Ja, danke für den Tipp.
"Autofahrer werden doch wohl auch mal Schritttempo fahren und für Fußgänger halten können, oder?"

S21 hat Tage der offenen Baustelle

Am Wochenende war die Baustelle von Stuttgart 21 für die Öffentlichkeit zugänglich. Tausende überzeugten sich mit eigenen Augen, denn andere hatten sie gerade nicht, dass man, trotz intensiver Suche, noch keinen funktionsfähigen unterirdischen Bahnhof gefunden hat.
Die Bahn rechnet aber weiterhin fest damit, in absehbarer Zeit prähistorische Gleise und Bahnsteige ausgraben zu können. Einen versteinerten Fahrdienstleiter hat man aber kürzlich schon freigelegt, genauso wie einen mumifizierten mobilen Brezelverkäufer, der normalerweise in der Gegend um Kassel heimisch ist.

Man kann das Loch vom Weltall aus nicht sehen

Es ist durchaus nicht so, dass Fritz Kuhn in den letzten Monaten den Eindruck der Amtsmüdigkeit erweckt hat. Umso überraschender daher seine Ankündigung, sich nicht um eine zweite Amtszeit als Stuttgarter Oberbürgermeister bewerben zu wollen. Es seien ganz persönliche Gründe, die ihn zu dieser Entscheidung bewogen hätten, erklärte der 64-Jährige. Seit dem zurückliegenden Sommer habe er hin- und herüberlegt, die Entscheidung dann über Weihnachten und Neujahr nach Gesprächen mit seiner Frau Waltraud Ulshöfer „finalisiert“.

Stuttgarter OB tritt nicht mehr an

"Lieber Fritz Kuhn, mit Dir als OB ist unser Stuttgart noch weltoffener, sozialer und nachhaltiger geworden. Danke für Deinen Einsatz & maximalen Respekt für Deine Entscheidung!" meint Cem Özdemir.

Die Befürworter von K21 sind dagegen der Meinung, daß der nicht vorhandene Brandschutz bei dem Neubau von S21 den OB anscheinend nicht mehr kümmert. Ging er doch bei der Schliessung des Fernsehturms wegen Brandschutzmängel überhaupt nicht zimperlich vor.

Kuhn ist eine Schande für Stuttgart und die Grünen. Aber so enden Wahlen wo sich der Bürger zwischen Pest und Cholera entscheiden muß. Muß? Man könnte doch auch einfach zu Hause bleiben.

Auf nationaler und regionaler Ebene bezeichnete Oettinger in seiner Rede Stuttgart 21, sobald es fertiggestellt sei, als „Erfolgsgeschichte der CDU“.

Markgröningen ist der wichtigste Ort für Oettinger

Stuttgart 21 ist ab Baubeginn bis heute eine Misserfolgs- und Skandalgeschichte, die der CDU viel Zustimmung kostet und weiterhin zu deren Niedergang beiträgt. Ich wollte als CDU-Mitglied an dieser Fehlplanung mit Bahnhofs- und Stadtzerstörung keine Verantwortung tragen und bin deshalb aus der Partei ausgetreten. Stuttgart 21 ist, gemessen an seinen damals propagierten Zielen (Leistung, Kosten, Bauzeit, Reisequalität u.a.) längst gescheitert und deshalb kann daraus niemals eine „Erfolgsgeschichte der CDU“ werden. Sie, Herr Öttinger, gehören zu den „Tätern“, Stuttgart 21 ist Symbol für den Niedergang der Bahn (Arno Luik).

meint Siegfried Busch dazu

„So wurde eine Grafik vom Querschnitt einer Fildertunnelröhre präsentiert, bei der die Größenverhältnisse absolut nicht nachvollziehbar sind. Wie Sie selbst hoffentlich wissen, ist ein ICE4 3020 mm breit. Nach diesem Bild müsste ja dann der Rettungsweg irgendwo zwischen einer Breite von 2 und 2,5 Metern liegen. Dabei, so sagten Sie am 04.12.2019 vor dem VGH Mannheim selbst, ist dieser nur 1.20 Meter breit und erfüllt damit nur die Mindestanforderungen."

Aus dem Brief von Peter Müller

Ein guter Platz lädt zum Verweilen ein: Setzen Sie sich doch, und machen Sie sich's schön bequem. Ein guter Platz ist eine Ode an die Gemütlichkeit: Holen Sie tief Luft, lassen Sie mal wieder so richtig die Seele baumeln! Ein guter Platz … will nie so werden wie der Wilhelmsplatz in Bad Cannstatt – ein architekturgewordener Junkie-Cousin, der Omas bestes Silberbesteck für ein paar Krümel Crack verhökert und eine Schande für die ganze Familie ist.
Es handelt sich um einen Ort, der behastet wird. Hier flaniert niemand, die Leute flüchten. Kaum jemand wagt es, überhaupt durchzuatmen, denn diese Luft kann nicht signifikant besser sein als die in einer schwerindustriellen Schornstein-Fabrik vor der Erfindung von Arbeitnehmerrechten. Ganz und gar unvorstellbar scheint, dass hier jemals jemand lachen könnte – zu trostlos das Grau, zu dystopisch der Anblick, zu lebensfeindlich der Aufenthalt.

Wer braucht Bäume, wenn man 105 Ampeln hat?

Bei der CDU geistert immer wieder der Name des Schwäbisch Gmünder Oberbürgermeisters Richard Arnold herum. Der spricht am Tag des Kuhn-Rückzugs gegenüber Kontext vom Stuttgarter OB-Amt als einer "reizvollen Aufgabe". Und davon, dass "die Landeshauptstadt endlich jemanden braucht, der Kommune lebt und repräsentiert und die europäische Dimension der Metropolregion mitdenkt".
Und die Grünen? Die haben das gute Ergebnis der Kommunalwahlen 2019 im Rücken und einen OB, der nicht (mehr) nach einzelnen Gruppen schielen muss, der gerade das "Menschheitsthema" (Kretschmann) Klimaschutz vor die Klammer ziehen kann, um Akzente zu setzen, ohne sich angreifbar zu machen. Denn bei aller Kritik, die dem Super-Realo in allen Ämtern in seiner Partei, im Land und im Bund entgegenschlug, als strategischer Kopf wurde er aller Orten gelobt oder gefürchtet.

C'est la vie