Erst mal nicht zu den Grünen: Üblicherweise gibts in D Koalitionsregierungen. Also kann selbst in der Regierung nicht ihre parteilinie zu 100% durchsetzen, selbst wenn man annehmen würde, eine Partei hat eine einheitliche Linie. Aber meistens ist ja nicht mal das der Fall, sondern jede partei deckt ein Spektrum von Meinungen ab, die großen sogar mit dem Anspruch "das Volk" zu repräsentieren als Volkspartei.
In der Praxis gibt es gültige Gesetze und Verträge, dazu jede Menge Zwänge und Abhängigkeiten, also kann da niemand einfach irgendeinen Hebel umlegen wie er gerade lustig ist. Das System ist also träge. Das ist teilweise gut so, denn es ist ja nicht alles schlecht, aber wenn man umsteuern will ist es auch elendiglich zäh.
Wenn du es jetzt von Grüner Bundesverantwortung hast, dann ist die 7 Jahre schon her. Seither verantworten das andere.
SPD/Grüne 1998: 40,9 zu 6,7% = 6,1 zu 1 SPD/Grüne 2002: 38,5 zu 8,6% = 4,5 zu 1
Grüne waren 7 Jahre lang der kleine Partner von Schröder, der gerne die Sprüche von Koch und Kellner klopfte.
Politik ist üblicherweise Kompromiss. Schon in der eigenen Partei, in der Regierung sowieso und wenn der Bundesrat nicht mitspielt auch noch mal. Insofern ist es immer ein Verantwortungsgeflecht. Natürlich kann man dazu neigen die Verantwortung deshalb auf andere abzuladen.
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Trttin hatte schon 2000 einen Netzentwicklungsplan für Nordwindstrom-Anbindung. Wurde im Bundesrat geblockt. Es war ein sanfter Atomausstieg geplant, mit Unterschrift der großen 4. Merkel machte die Atomwende mit Laufzeitverlängerung. Das begründet jetzt Schadensersatzansprüche und macht zusätzliche Umstellungsprobleme.
Die zusätzlichen Freistellungen der Groß-Industrie beim EEG macht schon 1,5cent je kWh für Kleinverbraicher aus usw. usf....
Schwarz gelbe Energeiewende ist ein Lippenbekenntnis, wird aber teilweise kontraproduktiv und überteuert gestaltet.
Könnte man noch viel sagen.... |