Putin muss, sollte die Interessen Russlands vertreten, nicht die Interessen der EU, der USA oder der NATO.
Man sagt er sei ein Diktator. Ja, das kann man schon etwas so sehen. Da werde ich ihn nicht verteidigen. Er hat Grenzwerte überschritten. Doch trat er ein sehr schwieriges Erbe an und das ständige Bashing brachte rein gar nix, wie man gerade sieht. Aber: Die EU treibt Beitrittsverhandlungen voran mit Ukraine und Geogien, welche zur UdSSR gehört haben.
Sind die Verhandlungen im Interesse der EU Bevölkerung? Das kann man behaupten. Aber dann sollte das auch prüfbar sein durch Abstimmungen. Das ist es eben nicht. Ebenso die Verfassung der EU. Die Zielsetzungen der Kommission und deren Kompetenzen. Die soll aller Interessen in der EU vertreten. Doch sie ist praktisch unantastbar und intransparent. Die auf ihrer Internetseite formulierten Zielsetzungen wurden nicht vom Parlament oder Rat formuliert oder legitimiert. Die schreiben da einfach Dinge rein, die keiner demokratischen Kontrolle unterliegen. Das gewählte Parlament kann jeweils nur zustimmen oder ablehnen, aber nicht selber Initiativen ergreifen.
Wenn man so dann eine Grossmachtpolitik mit Expansionsplänen betreibt und es zu Krieg führt, dann ist das ev völkerrechtlich relevant. Das Raffinierte dabei ist wohl, die gewählten Politiker sind dann nicht schuld gewesen. Niemand will dann schuld sein. Doch Expansion ist meistens nur mit Aggressivität zu machen, und gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung, denn die will kaum einen Krieg.
Also wenn man Putin als den Bösewicht sieht, dann ist das sehr einfach. Ein Feindbild um die Leute bei Stange zu halten und abzulenken davon, dass sie übergangen wurden bei der ganzen Sache von Anfsng an, wie bei der Türkei. Dort sieht man wohin das führte. |