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Grüne für Enteignungen von Wohnungseigentümern

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neuester Beitrag: 28.04.19 17:37
eröffnet am: 12.01.19 18:48 von: Calibra21 Anzahl Beiträge: 40
neuester Beitrag: 28.04.19 17:37 von: Versäger Leser gesamt: 2017
davon Heute: 3
bewertet mit 7 Sternen

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12.01.19 18:48
7

15225 Postings, 6587 Tage Calibra21Grüne für Enteignungen von Wohnungseigentümern

+++ Grüne für Enteignungen von Wohnungseigentümern +++

Ob den Münchner Wählern der Grünen in den hippen, luxussanierten Altbauvierteln wirklich klar war, wen sie bei der Landtagswahl im Oktober letzten Jahres ins Maximilianeum geschickt haben? Man kann leicht von Buntheit, Weltoffenheit, Klimaschutz und Willkommenskultur reden, wenn man mit dem dicken SUV zum Bioladen fährt, im Schwabinger Edel-Café seine Latte macchiato schlürft und glaubt, dass die Politik, die man mit behaglichem Bauchgefühl unterstützt, immer nur andere betrifft.
Auch wenn die Grünen heute meist nichtssagendes Wellness-Vokabular im Munde führen, sind sie noch immer eine Partei mit ausgesprochen linker, sozialistischer Ausrichtung. Die Fraktionsvorsitzende der Berliner Grünen, Antje Kapek, hat dies kürzlich unmissverständlich zum Ausdruck gebracht: Angesichts des knappen Wohnraums dürften auch Enteignungen kein Tabu sein.? Noch hat sie große Wohnungsunternehmen im Visier, aber gemäß der bekannten Salamitaktik ist zu erwarten, dass irgendwann auch alle ?Reichen? betroffen sind, die in den Augen linker Gleichmacher über ?zu großen? Wohnraum verfügen.
Noch konkreter hat sich letztes Jahr die Berliner Linke ? der Koalitionspartner der Grünen im rot-rot-grünen Senat ? bei ihrem Landesparteitag für ?das Instrument der Enteignung [?] zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und sozialer Infrastruktur wie zum Beispiel Kita- und Schulplätzen? ausgesprochen.

Wer jetzt meint, solche Ideen beträfen nur Berlin, sei darauf hingewiesen, dass Baustadträte und Immobilienökonomen wie Tom Krebs von der Universität Mannheim weitreichende staatliche Eingriffe auch in München und anderen Städten fordern. ?Ein Drittel sozial geförderte Wohnungen in Neubauquartieren? ist laut Krebs ?ein vernünftiger Anteil?. Das Ziel sei, ?dass Arm und Reich Wand an Wand leben?. Eine Segregation berge nämlich ?sozialen Sprengstoff? und führe dazu, ?dass dann Leute wie Donald Trump gewählt werden?.
Hinter der sozialen Fassade verbirgt sich also eine sozialistische Agenda: Den ?Reichen? und ?Bessergestellten? ? nach linksgrüner Auffassung eigentlich jeder Steuerzahler ab einem mittleren Einkommen ? soll es letztlich unmöglich werden, sich in Speckgürtel und Szeneviertel, wo sie die Folgen linksgrüner Wahlentscheidungen nicht ausbaden müssen, zurückzuziehen. Staatliche Planwirtschaft soll diese Gleichheitsutopie verwirklichen ? durchaus mit Hilfe von Enteignungen.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/...usbesitzer-enteignen.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/...en-Wand-an-Wand-leben.html
 
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14 Postings ausgeblendet.

18.01.19 20:13
4

15225 Postings, 6587 Tage Calibra21Die Grünen machen falsch was sie falsch machen

können - und werden trotzdem gewählt. Wie machen die das nur?
Die Maghreb-Staaten und Georgien sind "sichere Herkunftsstaaten" urteilt der Bundestag. Doch weil Grüne und Linke das anders sehen, wird die überwältigende Mehrheit für den Gesetzesentwurf einfach verpuffen.
 

18.01.19 20:15
3

15225 Postings, 6587 Tage Calibra21Aber ja - Grün wirkt tatsächlich

Schüler schwänzen Schule. So gehts voran im Land.
Um ein Zeichen für den Klimaschutz zu setzen, lassen bundesweit zehntausende Jugendliche den Unterricht sausen und gehen auf die Straße. Vorbild der jungen Demonstranten ist eine 16-jährige Schwedin.
 

18.01.19 20:20

7626 Postings, 6419 Tage der boardaufpasser#17- auf Welpenäuglein, Calibra, auf Welpenäuglein

-----------
Napoleon Bonaparte über die Deutschen
(frag' bei google)

07.04.19 12:08
1

15225 Postings, 6587 Tage Calibra21Hausbesetzer Habeck

Zehntausende Menschen gehen am Samstag auf die Straße, um gegen immer knapperen bezahlbaren Wohnraum zu demonstrieren. Ein in Berlin initiiertes Volksbegehren fordert die Enteignung großer Wohnungskonzerne. Ein Vorhaben, das bei Grünen-Chef Habeck auf Verständnis stößt.
 

07.04.19 12:18
1

12370 Postings, 7020 Tage TimchenHabeck ist nur ein Philosoph

Rechnen ist nicht seine Stärke.
Auch Enteignungen schaffen nicht mehr Wohnraum.
Damit lässt sich nur das Mietpreisniveau niedrig halten
bei gleichzeitigem Investitionsstillstand.
Jetzt bekommen die die Wohnungen, die am meisten bezahlen,
nachher die mit den besten Beziehungen.
Der Notstand mit knappen Wohnraum wird sich damit nicht verbessern,
sondern verschlechtern.
-----------
Ein Optimist kauft Gold und Silber, ein Pessimist Konserven.

07.04.19 12:23
1

1920 Postings, 351 Tage MuhaklWer Leute reinwinkt

muss auch dafür sorgen

Also
Ich würde keinen Reinwinken
Ist undankbare Aufgabe
Daher AfD  

07.04.19 12:32

181 Postings, 51 Tage ShandiLöschung


Moderation
Moderator: jbo
Zeitpunkt: 10.04.19 11:05
Aktionen: Löschung des Beitrages, Nutzer-Sperre für für immer, Beitrag wird nicht mehr angezeigt.
Kommentar: Mehrfach gesperrte Nachfolge ID

 

 

07.04.19 13:18

2398 Postings, 5719 Tage Versäger@Calibra

Wohnungsbaugesellschaften, die über die Nebenkostenabrechnungen betrügen, müssen nicht mit der Enteignung der Wohnungen rechnen, sondern mit der entschädigungslosen Beschlagnahmung des Betrugsobjektes. Ich kann nicht erkennen, wo da die Grünen dem Sozialismus frönen, wo der Rechtsstaat doch wesentlich rigorosere Mittel anbietet.  

07.04.19 13:18
1

884 Postings, 1038 Tage VanHolmenolmendol.@Timchen

vielleicht, aber ein grenzenlos dummer Philosoph (passt aber sehr gut in die Zeit), es gab/gibt auch sehr intelligente Philosophen. Kassieren, fordern, kassieren, fordern, deutsches Volk, das es O-Ton Habeck nicht gibt, abschaffen, Rechtsstaat abschaffen (ist er in manchen Teilen schon), kassieren, fördern, kassieren, das ist die ganze Philosophie nach Habeck. Passt sehr gut zu den männlichen Migranten, die gestern in Griechenland mit Isis-Zeichen und Kleinkindern als Schutzschilde wieder randaliert haben, um den Durchbruch nach Schlaraffenland zu erzwingen.  

07.04.19 13:22

884 Postings, 1038 Tage VanHolmenolmendol.fordern, nicht fördern...

07.04.19 13:24
1

1920 Postings, 351 Tage MuhaklMir macht diese Entwicklung und Agression

Angst
denn diese Leute wollen doch zu uns

Wenn die bei uns nicht das bekommen was sie wollen
Ich mag gar nicht daran denken  

09.04.19 18:57

15225 Postings, 6587 Tage Calibra21Die neue grüne Nationalhymne

09.04.19 20:33

1797 Postings, 159 Tage Reinhardt2Liebe Ochsen und Esel,

das ist euer Thread. Keine Frage.

Aber passt gut auf euch auf. Denn:  

09.04.19 20:43

1797 Postings, 159 Tage Reinhardt2#29. Schwups...falscher Thread ?

28.04.19 07:59
2

15225 Postings, 6587 Tage Calibra21Die Grünen machen ernst - und mir Angst

Es beginnt...
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer will Grundstückseigentümer zum Verkauf ihrer Flächen zwingen, wenn sie diese nicht bebauen - notfalls auch durch Enteignungen. Nun wurden offenbar die ersten Briefe verschickt.
 

28.04.19 13:56
1

13747 Postings, 4661 Tage Nurmalso#30 In Berlin gibt es eine riesige innerstädtische

Fläche, die nicht bebaut werden soll: das Tempelhofer Feld. Da könnte die Stadt sich selbst enteignen.

Im Grundgesetz heißt es übrigens: "Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden." Ob das auch Wohnungen und Häuser mit einschließt, muss im Zweifel erst noch vor Gericht ausgekegelt werden.
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/...gnung-grundgesetz-1.4401143  

28.04.19 15:01
1

38049 Postings, 6609 Tage Dr.UdoBroemmeZum Tempelhofer Feld gabs einen Volksentscheid

mit eindeutigem Ausgang(Keine Bebauung).
https://de.wikipedia.org/wiki/...cheid_zum_Tempelhofer_Feld_in_Berlin
Von daher sind dem Senat die Hände gebunden.

Und bei dem Brief von Palmer geht es doch um brachliegende Grundstücke, also wie es im GG steht "Grund und Boden" und nicht um Gebäude oder Immobilien allgemein.

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Everybody Has a Plan Until They Get Punched in the Mouth

28.04.19 15:14

15225 Postings, 6587 Tage Calibra21@32

Logo gehts (nur) darum. Aber wenn mir etwas gehört, dann entscheide ich über die Verwendung. Der Sozialismus ist leider nicht tot zu kriegen.  

28.04.19 15:18
1

38049 Postings, 6609 Tage Dr.UdoBroemmeAuch wenn du es immer noch nicht verstanden

hast: Eigentum verpflichtet, das heißt, du kannst eben nicht immer damit machen, was du willst.

Das hat auch nix mit Sozialismus zu tun.
-----------
Everybody Has a Plan Until They Get Punched in the Mouth

28.04.19 15:20

15225 Postings, 6587 Tage Calibra21@34

Völlig richtig. So steht es im Gesetz. Das muss man aber nicht gut finden. Bin ich jetzt Nazi?  

28.04.19 15:25
2

38049 Postings, 6609 Tage Dr.UdoBroemmeWoher soll ich das wissen?

Ich kenn dich doch gar nicht.
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Everybody Has a Plan Until They Get Punched in the Mouth

28.04.19 15:26
1

49605 Postings, 4852 Tage Radelfan#35 Da du sowieso nur gut findest, was deine AfD

so verkündet, ist es jetzt auch völlig egal, ob wir in dir einen "Nazi" sehen oder nur einen verblendeten Rechspopulisten!
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Keine Signatur mehr, da als Moderationsgrund missbraucht.

28.04.19 15:29
3

38049 Postings, 6609 Tage Dr.UdoBroemmeDie Geschichte mit den Enteignungen ist ja auch

bicht sooo neu, nur bisher hat da keiner ne große Welle gemacht, wenn z.B. für wichtige Infrastrukturmaßnahmen renitente Grondstücksbesitzer entschädigt wurden, damit gebaut werden konnte.


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Everybody Has a Plan Until They Get Punched in the Mouth

28.04.19 15:29
1

15225 Postings, 6587 Tage Calibra21@#36

Daumen hoch. Mit dir kann man diskutieren ohne diffamiert zu werden.

Radelfan muss da noch ein wenig üben.  

28.04.19 17:37
3

2398 Postings, 5719 Tage Versäger@Calibra

"Aber wenn mir etwas gehört, dann entscheide ich über die Verwendung. Der Sozialismus ist leider nicht tot zu kriegen. "

Entscheidest Du eben nicht, denn Du mußst Dich an Gesetze, Verordnungen und Satzungen halten.
Du darfst z. B. mit einem Formel 1-Rennwagen nicht am Straßenverkehr teilnehmen, ansonsten wird der beschlagnahmt.

Wenn Du ein Baugrundstück in einem Baugebiet kaufst, bist Du nach dem Baugesetzbuch und auch fast allen Bausatzungen dazu verpflichtet, das Grundstück binnen einer bestimmten Frist zu bebauen, ansonsten kann es enteignet werden oder gar, wenn es bereits vertraglich verankert ist, zum Verkaufspreis abzüglich seiner Kosten an den Verkäufer zurückfallen. Damit soll sichergestellt werden, daß das Objekt Grundstück tatsächlich dem vorgeschriebenen Zweck zugeführt wird und nicht lediglich der Spekulation auf höhere Preise dient.

Es ist kein Sozialismus, gegen Bodenspekulation mit geeigneten Maßnahmen entgegenzutreten, die demjenigen, der die Zuwiderhandlung vornimmt, auch wirklich wehtun. §176 des Baugesetzbuches stammt aus dem Jahr 1960, damals hieß der Bundeskanzler Konrad Adenauer. Ich wußte noch gar nicht, daß der Anti-Sozialist neuerdings Sozialist ist!  

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