Patent WO2013101281A1 und WO2012139027A1, nur ist der entscheidende und sehr wichtige Zeitpunkt, dass das Prioritätsdatum in dem WO2012139027A1 zwei Datums hat, und zwar
#61/427,961 vom 7. April 2011 und
#61/518,427 vom 5. Mai 2011.
Der Grund erschliesst sich mir nicht sofort, aber liegt wahrscheinlich darin begraben, dass der Patentanwalt Christopher J. Verni eine Patentanmeldung eingericht hat am 7. April 2011, dem die amtliche Prioritäts-#61/427,961 zugeordnet wurde. Aufgrund irgendeines nicht erkenntlichen Fehlers bei der Registrierung des Patents im Patentamt, ist wohl nur ein Erfinder eingetragen worden (William C. Shakespeare). Wahrscheinlich hat der Patentanwalt dann nachgehackt, und darauf hingewiesen dass auch Frank G. Haluska Erfinder der Anmeldung sei. Dieses erste Patent, dem die spätere WO2013101281A1 zugeordnet wurde, ist somit mit nur einem genannten Erfinder auf den amtlichen Weg geschickt worden.
Daraufhin wurde wohl eine Berichtigung durchgeführt, und, nachdem keine inhaltliche Änderung des Patents stattgefunden hat, wurde das in Bezug auf die genannten Erfinder korrigierte Patent unter der Patentnummer WO2012139027A1 neu auf den Weg geschickt, und zwar unter Angabe der ersten (7. April 2011) als auch des zweiten ergänzenden Prioritätsdatums (5. Mai 2011). Wahrscheinlich war zum Zeitpunkt der Berichtigung das erste Patent (WO2013101281A1) noch nicht in einer Datenbank abrufbar (oder der Prüfer hat es übersehen), so dass die Berichtigung unter WO2012139027A1 dann ebenfalls auf den amtlichen Weg geschickt wurde.
Wie auch immer, aber inhaltlich sind WO2012139027A1 und WO2013101281A1 wahrscheinlich identisch (habe die Ansprüche bis jetzt nicht im Detail im Wortlaut verglichen).
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