Buchstabengenau an geltende Maßstäbe, Gesetze, Rechte hält und das Interesse des Volkes missachtet und sein Handeln an den eigenen Interessen ausrichtet und die eigene Macht zu diesem Handeln nutzt , dann werden die Grundlagen – Verfassungseid und Grundgesetz – in einer Demokratie zur Farce weil politische Entscheidungen willkürlich getroffen werden.
Merkel wird als politische Versagerin in die deutsche Geschichte eingehen, da besteht für mich kein Zweifel mehr. Der Ruf, als Kanzlerin das Grundgesetz nicht richtig verstanden und falsch ausgelegt zu haben, wird sie ihr Leben lang begleiten, denn sie hat in ihren letzten Amtsjahren nie zum Wohl der deutschen Bevölkerung gehandelt. Und für mich ist somit klar, dass Merkel ihren Amtseid gebrochen hat.
„Der Amtseid in Artikel 56 des Grundgesetzes lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/...l-vereidigung-546766
Tausende von Klagen wegen div. Vergehen begleiteten Merkel seit 2015 ( Strafanzeige der AFD) . Alle Strafanzeigen waren bis jetzt erfolglos, und dennoch, Merkel gilt nicht als Frau, dessen Unschuld erwiesen ist, sondern als eine Frau dessen Schuld nicht beweisbar ist und das ist ein relevanter Unterschied.
„ Artikel 16 a[Asylrecht](1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist,in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.“ https://www.uni-augsburg.de/einrichtungen/...ownloads/grundgesetz.pdf
Hätte Merkel 2015/2016 die Grenzkontrollen - Gesetzeskonform – nach Deutschland verstärkt und somit eine unkontrollierte Einwanderung unmöglich gemacht, wären Hunderttausende in den folgenden Jahren dem Ruf der humanitären Hilfe Deutschlands nicht gefolgt.
Merkel allein trägt die gesellschaftliche , wirtschaftliche und politische Verantwortung dass eine Wolke ( Cloud Computing ) über Millionen von Handys von Vorderasien bis über Afrika gesendet wurde. Ihr damaliger politischer Rettungsanker – die Humanitäre Hilfe – war die Zündschnur für eine Flucht von Menschen, die vorher evtl. nie an Flucht gedacht haben. Was folgte, hunderttausende Flüchtlinge machten sich auf den gefährlichen Weg über das Mittelmeer um den Ruf der humanitären Hilfe zu folgen. Die Wolke, gefüllt mit verzweifelten Hoffnungen und Gefahren, hängt noch heute über der südlichen Halbkugel.
Merkel räumt nun Fehler ein „Wenn ich könnte, würde ich die Zeit zurückspulen“, dazu ist es nun leider zu spät.Von einer Kanzlerin, einem Kanzler, erwarte ich, dass sie/er erst nachdenkt, sich ggf. beraten lässt oder sich mit seinen Ministern berät und dann handelt. Selbstgefälligkeit, das kennen wir leidvoll aus unserer Geschichte, ist in jedem Fall ein schlechter Ratgeber. Die Briten wollen auch wegen Merkels dümmlicher Flüchtlingspolitik die EU verlassen, zudem war Europa noch nie so gespalten wie jetzt. Merkel ist für mich ein Regierungsoberhaupt das spaltet und nicht vereint. Die Deutschen müssen sich vor der EU-Wahl am 26.05. also die Frage stellen, ob es richtig ist Merkel und der CDU/CSU ihre Stimme zu geben oder ob es nicht besser wäre sich politisch anders zu orientieren. Es ist doch eine „Lebenslüge“ , wenn Merkel zu einem vereintes Europa aufruft wo sie doch selbst die Uneinigkeit mit forciert hat.
Auch vor der Wahl lohnt es sich über die letzten 5 Jahre nachzudenken. Wie viele Hunderttausend Flüchtlinge haben das in Deutschland gefunden haben was sie sich vor ihrer Flucht versprochen haben, darüber zu sinnieren ist reine Spekulation. Keine Spekulation ist es, dass viele tausende Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken sind. Auch keine Spekulation ist es, dass viele Flüchtlinge die unkontrolliert nach Deutschland eingereist sind hier erst ihre kriminelle Energie entladen konnten. Zum Abschluss meiner Einschätzung würde ich gerne von Merkel wissen ob sie immer noch der Meinung ist, dass sich ihre – ach so wohlwollende Humanität – nach einer nüchternen Abwägung aller Geschehnisse gelohnt hat? Ich denke, die Entscheidung die Merkel 2015/2016 getroffen hat war die schlechteste Entscheidung die je ein deutsches Regierungsoberhaupt nach dem 2. Weltkrieg getroffen hat.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/...IuDH65vKpUMCn-ap2 https://www.tagesspiegel.de/politik/...en-angela-merkel/12430886.html https://www.focus.de/politik/videos/...abgeschmettert_id_7530435.html
----------- Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft. |