Danke Seehofer!

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neuester Beitrag: 19.07.18 12:36
eröffnet am: 15.07.18 09:41 von: Rubensrembr. Anzahl Beiträge: 35
neuester Beitrag: 19.07.18 12:36 von: Sawitzki Leser gesamt: 3141
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15.07.18 09:41
4

51986 Postings, 5902 Tage RubensrembrandtDanke Seehofer!

Endlich einmal ein mutiger Politiker, der einen Gefährder abgeschoben hat, der es vmtl. auch ver-
dient hat. Möglicherweise werden es nun andere Gefährder überlegen, ob sie über die offene Grenze
nach Deutschland kommen wollen. Die Sicherheit der einheimischen Bevölkerung ist höher
zu bewerten als die Sicherheit eines Gefährders. Soll solange gewartet werden, bis es  zu einem           Anschlag wie im Falle Amri kommt (12 Tote, 55 Verletzte)? Die tunesische Justiz wird Sami A. auch
nur anklagen, wenn er tunesische Gesetze gebrochen hat. Warum soll er davor geschützt werden,
nur weil er sich - anscheinend nur geduldet - in Deutschland aufgehalten hatte?  
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9 Postings ausgeblendet.

15.07.18 10:37

7447 Postings, 2259 Tage Fernbedienung#10 Ach... und das entscheid

Herr Seehofer? Rubens du weißt schon, dass Deutschland ein sogenannter Rechtsstaat ist?

https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsstaat  

15.07.18 10:37
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5086 Postings, 3313 Tage manchaVerdeDas absurdeste ist

doch, dass wir speziell den Maghreb Staaten vorwerfen sie seien bei der Rücknahme ihrer Landsleute, deren Asylanträge hier zu 98% abgelehnt werden, unkooperativ.

In der Tat waren die Rückführungen in diese Staaten in den letzten Jahren "überschaubar". Mit Sami A. erfolgt dann tatsächlich mal die Rückführung einer Person, die nicht bloß wegen Ladendiebstahl oder Kleindealerei auffällig war, und dann sagt ein deutsches Gericht: "Sorry. Fehler! Wir wollen den zurück haben!".

Das die Tunesier sich da regelrecht verar....vorkommen müssen ist doch klar.  

15.07.18 10:38

51986 Postings, 5902 Tage Rubensrembrandt# 9 Auch das ist zweifelhaft,

denn ein anderer Richter oder ein Richter der nächsthöheren Instanz könnte die Zusage
des tunesischen Ministers für ausreichend halten. Seehofer hat lediglich gegen die
anmaßende Ansicht eines subalternen Richters verstoßen.  

15.07.18 10:39

7447 Postings, 2259 Tage FernbedienungRubens, was würdest du sagen, wenn Herr Seehofer

einen Mörder aus dem Gefängnis entlassen würde, weil er der Meinung ist, das dieser unschuldig ist?  

15.07.18 10:41

7447 Postings, 2259 Tage Fernbedienung#13

Hätte , hätte, hätte... auch dann hat sich ein Herr Seehofer zurückzuhalten.  

15.07.18 10:47
2

51986 Postings, 5902 Tage RubensrembrandtAch ja?

Seehofer hat sich also einmal formal nicht richtig verhalten im Falle eines Gefährders? Wie sieht es
aber mit Merkel aus? Es gibt aber Verfassungsrechtler, die behaupten, dass Merkel sich in
Hunderttausenden von Fällen nicht rechtmäßig verhalten hat (z. B. Rupert Scholz, siehe RR
Rupert Scholz).  

15.07.18 10:49

51986 Postings, 5902 Tage Rubensrembrandt# 14 Darum geht es doch

gar nicht in diesem Fall.  

15.07.18 10:50

7447 Postings, 2259 Tage FernbedienungAch... Rubens

15.07.18 11:05
1

51986 Postings, 5902 Tage RubensrembrandtTatsache ist vielmehr,

dass Sami A. nach tunesischen Gesetzen anscheinend als kriminell angesehen wird und zwar
so erheblich kriminell, dass Tunesien sich anscheinend deswegen weigert, ihn sofort wieder nach
Deutschland ausreisen zu lassen. Da das nicht so häufig geschieht, muss Gravierendes vor-
liegen. Was ist das für eine Anmaßung, eine gerechte Strafverfolgung im Heimatland Tunesien
zu verhindern?
Stattdessen soll er hier in Deutschland für sich und seine Familie ein bedingungsloses Grund-
einkommen (siehe RR bedingungsloses Grundeinkommen) weiterhin erhalten? Welche Wirkung hat
das für andere Gefährder? Genau: auf nach Deutschland! Da sind wir sicher und können auf
ein bedingungsloses Grundeinkommen hoffen, von dem manche Einheimische träumen.
Auf jeden Fall könnte dieser Eindruck für tunesische Gefährder entstanden sein, wenn See-
hofer nicht eingegriffen hätte.  

15.07.18 11:19

51986 Postings, 5902 Tage RubensrembrandtOffene Grenzen für Gefährder?

Wenn Sami A. tatsächlich nach D zurückgeführt wird, könnte das eine fatale Wirkung haben:
Deutschland könnte aufgrund der offenen Grenzen zu einem Sammelbecken für Gefährder
werden, die zudem evt. noch mit einem bedingungslosen Grundeinkommen ausgestattet
sein könnten, um die sie manche Einheimische beneiden.
D. h. z. B. Tunesier, die sich hier einwandfrei verhalten haben und auch in Tunesien nicht kriminell
geworden sind, können abgeschoben werden, während Gefährder und Schwerstkriminelle,
die in Tunesien Bestrafung erwarten müssen, bleiben hier und bekommen evt. sogar ein bedin-
gungsloses Grundeinkommen. Das ist doch absurd!
Deutschland ist vermutlich das einzige Land, das Schwerstkriminelle und Gefährder auch noch
belohnt.  

15.07.18 11:34
2

51986 Postings, 5902 Tage RubensrembrandtDas schreibt die Faz:

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...r-blamagen-15690138.html

Den Behörden gilt A. als sehr gefährlich, weil er im salafistischen Spektrum tief verwurzelt ist und unter extremistischen Salafisten als Prediger-Autorität gilt. ... Doch abgeschoben werden durfte er trotzdem nicht, weil mehrere Gerichte wiederum feststellten, dass ihm in Tunesien „mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Folter, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung drohe“.  

15.07.18 11:43

51986 Postings, 5902 Tage RubensrembrandtVermutlich droht

diese erniedrigende Behandlung allen mutmaßlich Schwerkriminellen in Tunesien. Eine
Abschiebung von mutmaßlich Schwerkriminellen ist erst dann möglich, wenn das tunesische
Gefängnissystem nach deutschen Vorstellungen gründlich unter psychologischen Maßstäben
reformiert und die Bausubstanz unter deutscher Aufsicht modernisiert worden ist? Also
niemals?  

15.07.18 11:59
1

58425 Postings, 4892 Tage boersalinoFolter,unmenschliche oder erniedrigende Behandlung

15.07.18 12:03
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10955 Postings, 5089 Tage mannilueTja..der Sami soll also zurück

also..ein Krimineller und Gefährder ( und Hassprediger ?) soll nach D zurückgebracht werden....
einer der Osama Bin Laden als Leibwächter gedient hat..und.. mal ganz ehrlich gedacht....da muss schon Gesinnungsgleichheit herschen...wenn ich jemanden als Leibwächter einstelle....
ok..lassen wir das mal so stehen...egal wie das zZ so gesetzlich aussieht..

was ich aber ganz und gar in dem Zusammenhang verstehe...wie es sein kann das Deutschland in gleichen Augenblick die Entscheidung treffen kann..den Puigdemont an Spanien auszuliefern.
Also..jemand der sich nur für Freiheit und Unabhängigkeit eingesetz hat.....und keinem tausendfachen Mörder gedient hat.....

Zusammenfassung:
Als Unterstützer eines Mörders haste Anspruch auf Duldung hier in D
Als Kämpfer für Freiheit und Unabhängigkeit dagegen nicht.!
( Und auch den Edward Snoden wurde keine Duldung angeboten !!!)


Also die Aufnahme von Menschen, die sich für die Freiheit einsetzen ist gefährlicher als die Aufnahme von Mörderbewachern......

Ist schon was Wahres dran, wenn es die Aussage gibt..
das Deutschland von Idioten regiert wird.

anders kann ich mir das nicht erklären !  

15.07.18 12:07

10955 Postings, 5089 Tage mannilueSorry: es fehlt ein "nicht"....

was ich aber ganz und gar nicht in dem Zusammenhang verstehe....etc.  

15.07.18 22:40

3490 Postings, 2505 Tage SawitzkiVorgeschobene Posten, ...

… mehr oder weniger grenzwertig.

Danke Seehofer, danke Söder, danke für nichts.
Oder sagen wir: Danke für ein auf den Spielplan gesetztes Historienspiel, das einen aus guten Gründen abgesetzten, gewissermaßen abgemeierten, polizeilichen Parallelismus der 90-er Jahre wiedererstehen lässt.
Danke vielmals,  auch wenn der Unterhaltungswert sehr begrenzt ist, wegen der grenzenlosen Beschränktheit des aufzuführenden Konstrukts. Es hätte auch schlimmer kommen können.
Bayern: Bundesregierung genehmigt Grenzpolizei - SPIEGEL ONLINE
Bayerns Landesregierung und der Bund haben sich über das umstrittene Prestigeprojekt von Ministerpräsident Söder verständigt: Nach zwanzig Jahren wird es wieder eine bayerische Grenzpolizei geben.
 

16.07.18 10:19
1

3490 Postings, 2505 Tage SawitzkiNa wenn schon ...

Der Asylstreit hat der CSU stark geschadet: Eine Mehrheit der Bevölkerung befürwortet einen Rücktritt von Innenminister Seehofer. Ministerpräsident Söder kann die Bayern nicht überzeugen, beliebter ist dort Kanzlerin Merkel.
Wird scho wern...  

16.07.18 11:38
1

3490 Postings, 2505 Tage SawitzkiNa ?

18.07.18 12:58
1

51986 Postings, 5902 Tage RubensrembrandtDer liberale Herr Seehofer

https://www.welt.de/debatte/kommentare/...liberale-Herr-Seehofer.html

Der liberale Herr Seehofer
Die Kritik am Bundesinnenminister ist teils infam. Denn Horst Seehofer will dem Gesetz Geltung verschaffen – im Bewusstsein, dass das Asylrecht nur zu schützen ist, wenn alle diejenigen abgeschoben werden, die keinen Anspruch darauf haben.  

18.07.18 13:32
2

3490 Postings, 2505 Tage SawitzkiWow wow !! - Untergangspropheten unter sich!

1. Rubensrembrandt
 s.o.
2.@Boersalino (kleingeschrieben)
https://www.ariva.de/forum/...-willkommen-528626?page=205#jumppos5137
Die Epoche der Unerbittlichkeit ist angebrochen.

3. Jaques the Ripper, Prophet von Welt
https://twitter.com/ulfposh/status/681209234407735298?lang=de  

18.07.18 14:42
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7523 Postings, 4725 Tage ChartlordLiebe CSU !

Ich weiss, dass ihr euch so gut es geht an Recht und Gesetz haltet. Dazu zählt auch die legale und rechtmäßige Abschiebung dieses Gefährders. Nur die Linksverblendeten Lügner versuchen unter dem Deckmantel der Unwissenheit die Leute für dumm zu verkaufen. In Deutschland gibt es neben vielen anderen Gesetzen auch die Bestimmungen zur aufschiebenden Wirkung und des Sofortvollzuges. Beide sind in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsordnung enthalten, wurden aber durch das Gericht nicht angeordnet. Damit war die Abschiebung - auch zu einer wunderbar überraschenden Nachtzeit - völlig legal und besonders humanitär in Ordnung. Und das nur deswegen, weil die Entscheidung des Gerichts erst nach dem Abflug der Migrationsbehörde übermittelt wurde.

Was aber hat das mit der CSU zu tun ?

Gar nichts ! Ganz und gar gar nichts !

Genau wie alle anderen Parteien links der AfD so hat es auch die CSU nicht verstanden, was ein gewisser Bundespolitiker damit gemeint hat, als er sagte, dass die Jagd begonnen hat. Die Jagd hat tatsächlich begonnen, das Wild (die anderen Parteien) wurde aufgescheucht und als erstes Ziel Horst Seehofer ausgemacht. Durch das beispielhafte Verhalten wie das eines angeschossenen Wildtieres, das sich wie Seehofer in immer tiefere Gebüsche verziehen muss, wird deutlich wie sehr die andern Parteien die AfD unterschätzen. Man kann es Herrn Seehofer nur hoch anrechnen, dass er sich inhaltlich vor seine Partei gestellt hat, die Arme ausbreitete und sich ans Kreuz der Flüchtlingspolitik nageln liess.
Nur leider hat er zu spät gemerkt, dass er nicht in der Mitte der drei gekreuzigten aufgestellt wurde sondern rechts von der Mitte.

"Sie werden auf die schauen, die die Jagd in der Mitte beginnt."

Und sie wird zu den beiden anderen Gekreuzigten sagen :
" Wahrlich, wahrlich ich sage euch. Schon bei der nächsten Bundestagswahl werdet ihr unter der 5% Klausel sein !"
Der Gekreuzigte zu ihrer Linken ist schon lange tot, und kein Sozi erinnert sich an seine Worte : "Die Mauer muss weg..." und "Die Grenze bleibt zu...". Statt dessen wird immer mehr Zuflucht bei den Linken gesucht, die aufrecht und treu die Werte im "Rechtsbrecher und Schleuserstaat" hoch halten. Über das Meer bekommt die illegale Grenzüberschreitung einen humanitären Deckmantel, der solange tarnt wie niemand sich darüber aufregt, dass die Flüchtlinge rechtsstaatlich zum Ausgangspunkt ihrer Flucht zurückgebracht werden müssen. Eine Verbringung in ein anderes Land ist Schleppertum über See. Genau so strafbar wie über Land oder durch die Luft. Dem humanitären Anspruch wird durch die Rückbringung Genüge getan.

Aber liebe CSU auch alles das wird euch nichts nützen. Das Lamm Seehofer, das hinwegnimmt die Stimmen der AfD, hat ihr mehr gegeben als genommen. Und geben ist seeliger denn nehmen !

Der Chartlord  

18.07.18 21:43
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51986 Postings, 5902 Tage RubensrembrandtSeehofer sieht sich als Opfer einer Kampagne

Damit könnte er Recht haben.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...ampagne-seiner-Gegner.html

CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer sieht sich als Opfer einer Kampagne seiner politischen Gegner. Zur Kritik an seinen jüngsten Äußerungen in der Flüchtlingspolitik sagte er der „Augsburger Allgemeinen“: „Jeder, der es sehen will, sieht, dass hier eine Kampagne gefahren wird, die geht gegen mich und meine Partei.“  

18.07.18 21:53

51986 Postings, 5902 Tage RubensrembrandtZ. B. SPD: Seehofer in die Fresse

Als begeisterte Anhänger von Merkels Unsinns-Ideologie offene Grenzen fällt die Kampf- und
möglicherweise auch Sabotage-Ansage der SPD besonders heftig aus. Merkwürdigerweise
ist Steinmeier (SPD) diese politische Gossensprache von SPD-Mitgliedern bisher nicht aufgefallen.
Möglicherweise verhindert die gleiche Parteienzugehörigkeit  das Erkennen von Sprachverrohung
bei der SPD.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...jekt-Seehofer-quaelen.html

SPD gegen Innenminister
„Überlegen, wie wir Seehofer am besten eins in die Fresse geben“
Sie wollen ihn fordern, ihm mehr denn je Energie abverlangen, ihm Arbeit und Verantwortung aufdrücken. Seehofer soll „liefern“. Er soll zeigen, was er kann und – auch das wäre den Genossen durchaus recht – wozu er eben mitnichten in der Lage ist. Gewissermaßen will die SPD Seehofer politisch zermürben; manchem in der CDU – vielleicht sogar der Kanzlerin – dürfte das entgegenkommen.
 

18.07.18 22:01
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51986 Postings, 5902 Tage RubensrembrandtSeit mehr als 10 Jahren auf der Nase herumgetanzt?

https://www.bild.de/news/inland/abschiebung/...hte-56314362.bild.html

Seit 11 Jahren wehrte sich Sami A. gegen seine Abschiebung
Der 1976 geborene Sami A. kam 1997 zum Studium nach Deutschland. Im Jahr 2000 tauchte er in Afghanistan unter, um eine militärische und ideologische Ausbildung in einem Lager der al-Qaida zu absolvieren.
Sami A. gehörte zeitweise sogar zur Leibgarde von Osama bin Laden!
Zurück in Deutschland, betätigte er sich als salafistischer Hass-Prediger. Mit seiner Frau lebte er in Bochum, bezog zuletzt über 1100 Euro monatliche Stütze für sich und seine Familie.
Die Behörden halten ihn für so akut gefährlich, dass er sich täglich bei der Polizei melden muss.  

19.07.18 12:36

3490 Postings, 2505 Tage Sawitzki#1. Stand der Dinge

Es sieht ganz danach aus, dass man jetzt von einer eingetretenen Wendung der Geschichte sprechen kann.
Seehofer hat zwar abgeschoben, aber nicht den Gefährder, sondern...
Horst Seehofer schiebt Verantwortung im Fall Sami A. ab - SPIEGEL ONLINE
CSU-Innenminister Seehofer hat die Abschiebung des Gefährders Sami A. verteidigt, eine persönliche Verantwortung für mögliche Behördenfehler aber zurückgewiesen. Er könne nicht jeden Einzelfall prüfen.
 

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