Erstellt am 08.11.2002, 12:35
Echelon, das mittlerweile bekannte Spionagenetz, ist zum europäischen Thema geworden. Doch unternommen wird nichts.
Das Europäische Parlament hat bereits seit einem Jahr seine Untersuchungen zu dem Spionagenetz abgeschlossen, doch unternommen wird nichts. Das Lauschen geht munter weiter, ohne das jemand etwas dagegen tut. In einer Anfrage des Parlaments soll jetzt geklärt werden, warum weder Rat noch Kommission gehandelt haben. Zwar seien einige Initiativen gestartet worden, um die elektronische Kommunikation sicherer zu machen, aber es seien noch weitere Maßnahmen nötig, um Bürger und Firmen gegen illegale oder missbräuchliche Abhörung zu schützen. Industriespionage und die missbräuchliche Nutzung von nachrichtendienstlichen Informationen müsse verhindert werden. Mit den USA soll deswegen ein Abkommen ausgehandelt werden, durch die EU-Bürger und Firmen vor den Abhörpraktiken geschützt werden sollen.
Gleichzeitig soll aber die Kooperation der unterschiedlichen Nachrichtendienste verbessert werden, um den Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität effektiver zu machen.
Mit Echelon werden bereits seit einigen Jahren nicht nur Telefongespräche, sondern auch der Datenverkehr wie eMails oder Faxe überwacht. In Deutschland haben die USA einen Echelon-Horchposten in Bad Aibling installiert.
Europa-Parlament
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