*Verändern Rechte unser Land ?

Die Zeitschrift der Stern vom 24.01 19 mit der Nummer  5 macht heute ganz groß auf der Titelseite auf mit :
                                                                                           IHR KAMPF
Wie die Rechten unser Land verändern in Schulen, Vereinen und Politik (siehe Anlage)

Das möchte ich gerne mal gewusst haben, ob das nun wirklich tatsächlich so ist,oder nun nur ideologisch geprägt ist ,sich einen Gegner erst zu kreieren ,und ob der Kampf hier nun wirklich eröffnet werden soll oder schon eröffnet worden ist.Fakt ist ,dass sich im Land etwas verändern hat und das sicherlich nicht um Positiven.


 

Artikel 5 GG lautet: (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Damit es auch so bleibt und genau deshalb
schreibe ich umgekehrt gegen die rechtspopulstischen Angriffe auf unsere freie Medien,
ich meine diese Rechte welche wohkwissend dass wir in einer pluralistischen Gesellschaft mit Meinungsvielfalt leben, bewusst alles was anders als rechts denkt und darüber schreibt, sprich also die Mehrheit unserer Presseorgane, aufs übelste und penetranteste Weise als Lügenpresse beschimpft. Offensichtlich will die extreme Rechte jeglich andere Meinung als ihre eigene unterdrücken.
Ich kann nicht nachvollziehen warum man mit denen ins gleiche Horn bläst!!!  

sen.

Neben der Gewährung von Asyl gibt es ja noch - beides ebenfalls gesetzlich geregelt -  die Anerkennung als Flüchtling und den subsidiären Schutz. Für die sind die Anforderungen aber nicht so eng wie bei der Gewährung von Asyl. Und die sind übrigens nicht bloß nur Duldungsstati, sondern ebenfalls Schutzstati wie bei dem Asylrecht.  

und ich würde sogar sagen, nur die Spitze einer Spitze.
Seine eigene Meinung zu äußern, muss man sich heutzutage leisten können. Z.B. Herr Heinz Buschkowsky oder Herr Thilo Sarrazin sind solche Leute, die das können.

 

 

,mein lieber Herr Weckmann unter #34, heisst für mich als Bauchmensch +Laie,... vorläufigen Schutz der temporär zu Schützenden zu gewähren,das gilt selbst für Wirtschaftsflüchtlinge gewisser Länder,obwohl nicht nachvollziehbar.Zumindest  hängt dieser Schutz von dem Schützenden und dessen qualitativer Einschätzung der Lage davon ab,wie lange dieser Schutz in umfassender vollendeter Form temporal gewährt bekommt.Also gibt es einen individuellen Ermessungsspielraum des Schützenden,der hier auf sein Wirken vollzogen oder nicht vollzogen werden kann.Das es oft an falschen Identitäten scheitert,da diese Länder ja auch -und das mit Fug und Recht-identitäre Pässe sehen wollen ,die wohl in Mülltonnen hier bei uns mit Absicht entsorgt wurden oder in einer Schublade im Strumpf in der Flüchtlingsbude versteckt ist,kann dieser Aufnahmeprozess Jahre, sogar Jahrzehnte dauern.Das ist ja auch so von denen gewollt,einen langatmigen Prozess des Darbens im Fluchtland möglichst in die Länge zu ziehen.

Nachdem sich dann aber die  Situation irgendwann im Heimat +Herkunfts+ Geburtsland,wie jetzt in Syrien, dort unten so dermassen nachweislich verbessert hat ,sodass sich die Lebenssituation für denjenigen Subsidärgewährenden zumindest gleichwertig zu der unseren stark verbessert hat ,sollte man diesen Subsidären umgehend des Landes in seine Heimat verweisen,damit dieser zur allg. Aufbauhilfe etwas leisten kann.Dieser Prozess kann aber sehr lange, aufgrund von Verzögerungstaktiken durch die hiesige Jurisprudenz  auf deren Nulltarif ,in die Länge gezogen werden.Da spricht man von gut und gern roundabout bis zu 5-8 Jahren.In dieser Zeit haben sich dann wieder die Gesetze zum Vorteil des zu Schützenden so dermassen pompös entwickelt (siehe Migrationspakt) ,dass dem Aufnahmeland nichts anderes übrig bleibt ,den temporären Migrierenden dauerhaft aufzunehmen.
Also nochmal für Dumme und Umme: Von Fast illegal zu legal.Von jein zu Ja.

anda  

Bauchmensch +Laie, für Dumme und Umme...
soweit stimme ich dir mit deiner Selbstbewertung #37 zu...
inhaltlich bleibt es denn auch auf diesem (bewussten?) Niveau...

Falls doch ernsthaftes Interesse vorliegen sollte... :

Es ist völlig falsch zu glauben,
dass subsidiär Geschützte nur vorübergehend im Land wären.

Geh mal davon aus, dass auch subsidiär geschützte Menschen in der Regel ebenfalls auf Dauer,
Und zwar zu Recht, bei uns bleiben!  

Denn
beim subsidiären Schutz liegt zwar keine richtige Asylberechtigung sondern nur eine Aufenthaltserlaubnis vor.
Jedoch
obwohl die Aufenthaltserlaubnis vorerst nur vorrübergehend gilt,
so kannst du in der Regel dennoch damit rechnen,
dass sich die stichhaltigen Gründe für den ein subsidiären Schutz gewährt wird,
in der Regel kaum verändern werden:

Denn subsidiärer Schutz wird erteilt, wenn dem/der Betroffenen im Herkunftsland

      - Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung drohen
oder
      - sogar eine ernsthafte Bedrohung des Lebens bzw.  Unversehrtheit des Körpers infolge von Gewalt
       drohen
oder
     - im Herkunftsland ein internationaler oder innerstaatlich bewaffneter Konflikt ausgetragen wird
oder
     - die Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe droht.

Wenn du nun polemisierend schreibst, dass sich die Lebenssituation für denjenigen Subsidärgewährenden zumindest gleichwertig zu der unseren stark verbessert hat und man den Subsidären umgehend des Landes in seine Heimat verweisen sollte, dann würde mich mal deine Heimatreferenz bzw. dein Wohnort interessieren. Schon spannend wenn du die Verhältnisse dort mit deinem Wohnumfeld in etwa gleich zu setzen scheinst. Denn Im Nordwesten Syriens kämpft das aus der örtlichen al-Qaida-Filiale hervorgegangene Islamistenbündnis NLF jetzt mit den von der Türkei unterstützten Bündnis aus islamistischen Milizen.
Bei den Kämpfen, sollen in den letzten Tagen etwa 30 Menschen ums Leben gekommen sein.
Ich weiß nicht wo du wohnst, sollte es aber zutreffen was du schreibst, so sei dir meines Mitgefühls bewusst...
https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/...d-die-muslimbruderschaft-9148
Vielleicht hast du subsidiären Schutz ja auch mit der Duldung verwechselt.
Aber auch dann wäre dein Beitrag #37 inhaltlich falsch!

 

""" Für Schramm sind diese Worte eine unzulässige Pauschalisierung und Grund genug für einen Parteiausschluss. „Wer soziale und strukturelle Probleme auf eine einzelne Religionszugehörigkeit zurückführt, legt den Grundstein für rechtsextremes Gedankengut“, heißt es in dem Antrag der Neuköllner Arbeitsgemeinschaft."""

https://www.tagesspiegel.de/berlin/...r-spd-geschmissen/23132100.html  

Frage mich gerade dabei - ob das vielleicht ein Fehler sein könnte?
und in Wirklichkeit vielleicht "Lnke/Grüne" gemeint sind? das würde m.M. n. in diesem Zusammenhang auch einen realistischen Sinn ergeben.

""" Die Forderung, den Zuzug von Muslimen zu verhindern, erinnere ihn stark an das Einreiseverbot Donald Trumps, kritisiert Buschkowsky.

Und die von Sarrazin geforderte Abschaffung der Revisionsmöglichkeiten im Asylverfahren widerspreche den Grundprinzipien des Rechtsstaates.

Über die Idee, abgelehnte Asylbewerber in deren Herkunftsstaaten zurückzuführen und bei der Verweigerung der Aufnahme militärische Mittel einzusetzen, macht Buschkowsky sich regelrecht lustig.

„Das will ich sehen, wie wir das am Strand von Mogadischu durchsetzen.“

Er sei am Zweifeln, sagt Buschkowsky noch, ob es bei Sarrazins Aussichten für die Zukunft einen Realitätsbezug gebe. """

Ergo:  Sarrazin  =   Moppelkotze?

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/...azin-vor-Vergleich-mit-Trump  

Wer hat denn "links-grün versifft geprägt? Natürlich der rechts-braun versiffte Flügel dieser Republik.

Ich habs nicht so mit den Extremisten... egal ob links-grün versifft oder rechts-braun versifft...

Mit Versifften hat die ehrliche Republik nunmal ein Problem...

die Seuche als Krankheit ist die Kehrseite einer gesunden Republik-

Jedoch... die Krankheit gehört nunmal zum Leben dazu... wir brauchen sie, um zu erkennen, wie schön die Gesundheit ist!  

unnötig, zu erwähnen, dass nach geltendem deutschen und europäischen Recht
nicht einmal die vielen Syrer, die Deutschland vor allem 2015 und 2016 aufgenommen hat,
Anrecht auf Asyl in diesem Land haben.
In den meisten Fällen wird hier in D nur 1-2 % Asyl gewährt.Alles anders hat nur humanen Charakter.Also teilweise Mitleid und ein moralisierendes Gehabe.

Nochmal:
Laut Artikel 16a des Grundgesetzes gilt nach wie vor,dass lediglich für"politisch Verfolgte "Asyl zu gewähren ist und... nicht für Kriegs- oder Bürgerkriegsflüchtlinge.

Der Subsidärschutz ist eine Kann-Regelung ,kann muss aber nicht .Es kann auch verweigert oder abgeschoben werden.Das ist ein Eventualschutz oder besser ein behelfsmässiger vorübergehender Schutz bei Kriegsflüchtlingen ,die bspw. vom Tode,Folter.etc in der aktuellen Kriegsphase bedroht sind.Der Krieg dauert aber nicht ewig.Hieraus lassen sich aber grundsätzlich keine Ansprüche auf eine Dauerhaftigkeit des Aufenthaltes ableiten.Der Ermessungsspielraum liegt beim Aufnahmeland.Wie geschrieben ,er kann.Also er kann alles,wenn er will.Er kann auch seine 3000 km Grenze schützen ,selbst wenn sie MRD. kostet.Er muss sogar,aber das ist ein anderes Thema.

Dazu hinaus:
Die europäische Dublin-Verordnung regelt darüber hinaus, das niemand Anrecht auf Asyl hat,
der aus einem sicheren oder über einem Drittstaat kommt. Da Deutschland von sicheren Drittstaaten
umgeben ist ,wäre schon damals ab 2015 die Einreise illegal gewesen. Also auch schon mal grundsätzlich ein Fakt.Von den ganzen Illegalen vorerst einmal abgesehen.Auch das ist ein anderes Thema.

Da ja laut Trump der IS besiegt worden ist (ausser ein paar Nester im Norden und anderswo ),ist es sicherlich vonnöten, sich der Sache des Wiederaufbaus anzunehmen.Dazu braucht man keine Frauen und Kindern ,sondern eben tatkräftige Männer, die hier zu ihrem Heimatland etwas leisten möchten u.wollen,den Schutt und die Asche,die ja Obama grösstenteils mitzuverantworten hat ,eben durch seine passive Untätigkeit,beiseite zu räumen und ihren Frauen und Kinder wieder ein Obdach dauerhaft zu geben,damit sie wieder gut leben können .Da wir schätzungsweise 700.000 Syrer (Stand 2017) bei uns hier im Land derzeit untergebracht haben, kann doch auch bestimmt ein grosser Teil davon wieder gen Süden gehen und seinen Verpflichtungen gegenüber seinem Heimatland nachkommen.Wer heimatverbunden ist,für den dürfte das keine Frage sein.Also ein bisschen Patriot sollte man da schon sein.

anda  

aus der SPD. Leider wieder mal typisch. Einen Sachverhalt zu einer ganz anderen Fragestellung verdrehen.
Aaaaalso:
Obwohl natürlich viele Bürger, ich spreche von zig Prozent, die Meinung und Aussagen dieser beiden ganz oder teilweise für zutreffend erachten, geht es hier nicht um deren Aussagen.
Sondern: Viele Bürger halten deren Aussagen für ganz oder teilweise zutreffend. Also könnnen diese Aussagen nicht so falsch, nicht so abwegig falsch sein. Zumal viele Bürger ja auch eigene Erfahrung haben. Es geht ja nicht um eine hochkomplizierte Fragestellung wie die String-Theorie. Sondern um eine Fragestellung, die mehr oder weniger jeder Bürger mit gesundem Menschenverstand, der von seiner eigenen Hände Arbeit leben muss, beurteilen kann. Also um Aussagen, die mindestens diskussionswürdig sind.
Wenn also solche Leute, wie Herren Buschkowsky u. Sarrazin gerade noch so ihre Meinung äußern können, wobei beide in gesicherten Verhältnissen leben. Gesichert in dem Sinn, dass ihnen keiner mehr ihr zum Leben notwendiges Einkommen nehmen kann. Dann ist doch offensichtlich, dass Leute, die nicht in derart einkommensgesicherten Verhältnissen leben, ihre nichtmainstreamkonforme Meinung nicht mehr äußern können, ohne in existenzielle Probleme zu geraten. Sie müssen ja nicht gleich nachts zusammengeschlagen werden. Aber ihre Existenz könne sie schon verlieren.

Ich bin der Meinung, dass damit der Artikel 5 GG ausgehebelt wird.

 

haltigen Argumente. Auch dann nicht wenn sie aktuell einem Erdogan gelegen kommen!

Wenn du in unserer westlich-europäischen Welt ernstgenommen werden willst, empfehle ich dir zu Syrien nicht die extrem-rechtslastige und unsinnige  Argumentation eines Herrn Trump zu eigen zu machen... da kann man das Argumentieren auch gleich ganz lassen!

Übrigens auch deine Info zu GG 16a ist nur die halbe Wahrheit.  Ich gehe mal davon aus dass es ein Versehen von dir ist (?).  
Rechte Stammtischparolen verschweigen das eben so wichtige Asylgesetz (AsylG) nämlich auffällig oft. Denn in diesem AsylG  § 3 wird Personen die wegen
"begründeter Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe"
um Asyl bitten, sehr wohl der Status eines Flüchtlings eben auch rechtlich zuerkannt!
siehe hier:
http://www.gesetze-im-internet.de/asylvfg_1992/__3.html

Und deine Aussage dass in D nur 1-2 % Asyl gewährt würde ist genauso falsch wie die meisten anderen Angaben von dir!

Denn lt. "Bundesamt für Migration und Flüchtlinge"
sehen die wirklichen Zahlen völlig anders aus!
siehe hier:
Jan - Sep 2018
Anerkennung als Flüchtling (16%)
Subsidiärer Schutz (11%)
Abschiebungsverbot (5%)
Ablehnung des Asylantrags (35%)
Formelle Entscheidungen**  (32%)

Formelle Entscheidungen** =  erfolgen ohne inhaltliche Prüfung des Asylantrags, bspw. bei Verfahrenseinstellungen, wenn der Antragssteller seinen Antrag zurückzieht, oder wenn eine Zuständigkeit eines anderen EU-Staates nach dem Dublinverfahren festgestellt wird.

Ich bitte dich deine Beiträge etwas seriöser zu führen. Auf rechtspopulustische Stammtischparolen habe ich nämlich keine Lust!  

offenen pluralistischen Gesellschaft.

Ich verdrehe hier garnichts, sondern teile dir nur MEINE ANDERE MEINUNG mit...
auf die ich ja wohl auch ein Recht habe, oder etwa nicht?


Natürlich ist es auch ok wenn die Herren Buschkowsky u. Sarrazin ihre für mich nicht akzeptablen Meinungen publizieren.
Von irgendwas müssen ja auch solche Leute leben.

Ich teile deren Meinungen nunmal nur nicht.
Ich gehöre eben zu den vielen anderen Mitbürgern dieses Landes mit irgendeiner anderen der vielfältigen politischen Gesinnungen!

Extreme Positionen liegen mir nunmal nicht!  
Es denken nunmal die meisten Menschen etwas anders als du oder die beiden von dir hervorgehobenen Herren!
Wieso magst du das nicht akzeptieren?
 

die gemachten Angaben ,wie so viele andere auch ,wie jetzt z.B.auch in der Kriminalitätsstatistik und deren Auswüchse ,ziehe ich stark in Zweifel.Mein Gefühl vermittelt mir da etwas anderes.Aber das steht hier nicht zur Debatte.
Wer die Gesetzte einhält,nach Dublin agiert,das Schengenabkommen nicht ignoriert ,der handelt im Sinne der Allgemeinheit.Aber dem ist ja nicht so ,siehe unten.

Da gibt es sogar ein richterliches testiertes Urteil ,also ist keine Stammtischparole,die de facto die Ausserkraftsetzung von Gesetzen dokumentiert.:

Wenn du Lust hast ergoogle das mal.Keine Lust hier den Link hereinzustellen.
OLG Koblenz 1. Senat für Familiensachen ,Entscheidungsdatum: 14.02.2017
Aktenzeichen:§13 UF 32/17

Zwar hat sich der Betroffene (hier der UMF)durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.

Für mich heisst das freien Bananenverzehr am Stammtisch und das für alle.  

sorry, anbei noch der link zu den in #45 aufgeführten Zahlen:
https://www.bpb.de/gesellschaft/migration/flucht/...nd#Entscheidungen

@andamonica #47...  dein "subjektives" Gefühl in Ehren... darauf hast du natürlich genauso ein Recht  wie auf deine "subjektive" Meinung. Je nach Lagermentalität kann man natürlich jegliche Methodik, Info und Wissenschaft anzweifeln. Frei nach Asdrid Lindgren resp. Pipi: "ich mach mir die Welt, widde widde wie sie mir gefällt".  

Leider ist es wirklich so, dass viele Erhebungen nicht wirklich wissenschaftlich validierte Kriterien entsprechen.
Dennoch gibt es einen riesen Unterschied zwischen Seriösität und dem von dir postulierten " freien Bananenverzehr am Stammtisch und das für alle".
Aber jedem das Seine. Unsere Herangehensweisen und Weltanschauungen unterscheiden sich offensichtlich doch sehr stark voneinander...

Wünsche dir noch nen schönen Sonntag,
ixurt  

beim Thema "rechts "sind (scheint ja in Mode zu kommen),möchte ich noch mal aus dem linkspopulistischen Lager der Belltower-News zitieren,die über die steuerfinanzierte u.subventionierte AAS agiert und über sie am Leben gehalten wird,eben ein Kuriosum demonstrieren.Da schreiben die Linkspopulisten :

....unter KINDER AUS VÖLKISCHEN ELTERNHÄUSERN folgendes :
Quelle hier:belltower.news/kleidung-51336/

In völkischen neonazistischen Kreisen ist modisch Traditionalismus Trend: Männer in Zimmermannshosen und Frauen mit Zöpfen, Blusen, langen Röcken und festem Schuhwerk zeigen ihre antimoderne, neonationalsozialistische Gesinnung auch über die Kleidung. In dieser Szene ist – als Ausdruck von Antiamerikanismus – auch das Tragen von Jeans verpönt.

 Und dann kam dieses bezopfte Mädchen als Klimaaktivistin in Davos auf die Bühne:

 

Ist mir schon klar, weshalb. Immer etwas anderes hineindeuten . . .

Die Herren Buschkowsky u. Sarrazin sind, auch aufgrund ihres Alters, in der glücklichen Lage, völlig unabhängig ihre Meinung veröffentlichen zu können. Keiner von den beiden hat es nötig, damit etwas zu verdienen. Und es ist auch egal, wie der eine über den anderen urteilt. Egaaaaaaaaal! Denn darum geht es nicht. NICHT!

Aaaaaaaaaaaaalso, es geht darum:
Wenn normale Leute eine solche Meinung äußeren würden, müssen sie befürchten, ihre Existenz zu verlieren. Also eine Meinung, die man haben kann oder nicht, eine Meinung, die sich vollkommen im gesetzlichen Rahmen bewegt. Eine Meinung, die auch einige Millionen, möglicherweise sogar zig Millionen Bürger dieses Landes haben.

Kann man gut finden. Offensichtlich gibt es Bürger, die das gut finden. Kann man aber auch schlecht finden. Ich z.B. finde sowas schlecht.
 

"Buschkowsky vergleicht Sarrazin mit Donald Trump

Die Forderung, den Zuzug von Muslimen zu verhindern, erinnere ihn stark an das Einreiseverbot Donald Trumps, kritisiert Buschkowsky. Und die von Sarrazin geforderte Abschaffung der Revisionsmöglichkeiten im Asylverfahren widerspreche den Grundprinzipien des Rechtsstaates.

Über die Idee, abgelehnte Asylbewerber in deren Herkunftsstaaten zurückzuführen und bei der Verweigerung der Aufnahme militärische Mittel einzusetzen, macht Buschkowsky sich regelrecht lustig. „Das will ich sehen, wie wir das am Strand von Mogadischu durchsetzen.“

Er sei am Zweifeln, sagt Buschkowsky noch, ob es bei Sarrazins Aussichten für die Zukunft einen Realitätsbezug gebe. "

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/...azin-vor-Vergleich-mit-Trump

gejagt?
Buschkowsky oder Sarrazin? Oder der Trumpler?

Ja klar,da hat man wieder drei Exponenten gefunden,an denen man sich mal wieder schön abarbeiten kann,das sind ja auch böse Boy's ,die sich nicht erziehen lassen wollen.Diese Quertreiber die.Die sind da ja auch für geeignet.Früher war's der Joschka und die Claudia R.Heute ist Deutschland ein Stück Scheisse für sie.Tja,so ändern sich halt die Zeiten.

Und der "Rechtsstaat " wird gern zur Legitimation seiner vorhergegangenen Sätze benutzt ,wenn man völlig mit seinem Latein am Ende ist.Da muss auch schon mal der Nazi für herhalten.
Ob der Rechtsstaat seine staatlichen Grundprinzpien in Berlin-Mitte seines Zeichen Neukölln oder in anderen Clan-Brennpunkten noch aufrecht erhält oder erhalten kann ?Das ist aber gewagt so mit dem Rechtsstaat.
Warum hat der Buschkowsky hier nicht damals ,wo er noch in Amt und Würden war,den erwartbaren Auswüchsen Einhalt geboten ,er war doch, wie er sagt ,"ganz nah dran am Geschehen im Milieu".
Hat aber in seiner ganzen Kassiere alles zu gelassen ,sodass hier grosse Teile Berlins kaputter sind als kaputt,insbesondere gerade sein Kiezbrennpunkt.Da müsste man mal ein grosse Kehrmaschine durchfegen lassen,schön nochmal's nass durchwischen....,um diese Strukturen mal halbwegs wieder auf einer vernünftigen Basis  zu stellen ,das betrifft übrigens auch die dortige Verwaltung und Politik.Wer will denn in dem Müllhaufen und unter so einer Klientelpolitik dort gut und gerne leben?Die sind fertig da ,aber so was von.

anda  

das ja inzwischen Mainstream hier, muss ich mir immer verwundert die Augen reiben.

Eigentlich müsste in Deutschland allles in Schutt und Asche liegen,  überall Armut, Verwahrlosung, kriminelle Banden, die Wirtschaft hält sich aus unerfindlichen Gründen geradeso noch über Wasser, eigentlich müssten schon sämtliche staatlichen Strukturen längst komplett zusammengebrochen sein.

Da hilft nur noch die Kehrmaschine mit dem starken Mann am Steuer.

Man glaubt es echt nicht, was in vielen Köpfen hier so vor sich geht. Was schreibt ihr, wenn es mal wirklich Probleme gibt?

verstehe ich was anders.Heute Abend der Tatort mit Devid Stresow z.B. war entlarvend ,also ganz mainstreammässig einseitig ,sowas von durchsichtig und dermassen ideologisch geprägt ,wonach man nach ca.20 Minuten des Sehens sagen konnte, wer der Täter zum Ende hin sein wird,aber zumindest nicht derjenige der anfangs dafür vom Klischee her auserkoren wurde.Von Anfang an kann man sich meistens schon ausrechnen (das 1x1 reicht), wohin der Film führt,meistens immer in die richtige Richtung.Es lohnt einfach nicht mehr diesen viereckigen Kasten anzustellen.Sobald ich das merke  drücke ich den Knopf auf AUS.Dieses mal ging das aber nicht ,da meine verehrte zweite Hälfte das leidige Ende sehen wollte,ihr aber vorher schon vorhersagte ,dass der oder die Täter sicherlich nicht im gewissen Milieu zu finden ist.

Auf Kurztrip bei Ariva gabs aber dann auch nichts neues.Das übliche halt.Dann gehe ich lieber ins Bett und lese.

anda  

Man muss materiell saturiert und psychosozial unbefriedigt genug sein, um sich nach nach dem Untergang sehnen zu können. Natürlich nur virtuell, in einer Blase von Gleichgesinnten und immer schön sicher zuhause vom Küchentisch aus. Raus auf die Strasse kann man ja nicht mehr, das weiss man sicher. Ich würde gern mal in die Zukunft spicken, wie spätere Generationen die kollektive Psychose 2015 ff beurteilen werden. In unfreiwilliger Selbstironie nennt die sich auch noch 'Realismus'.  

der ist subsidiär Schutzberechtigter, wenn...", § 4 Abs. 1 AsylG - https://www.gesetze-im-internet.de/asylvfg_1992/__4.html .

Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - kein Ermessen: "Ein Ausländer ist Flüchtling im Sinne des Abkommens ..., wenn ...", § 3 Abs. 1 AsylG - https://www.gesetze-im-internet.de/asylvfg_1992/__3.html .

Übrigens wird nach Art. 17 der Dublin-III-Verordnung ein Staat für ein Asylverfahren zuständig, wenn er sich für zuständig erklärt, obwohl ein anderer Staat zuständig wäre (Selbsteintrittsrecht). Ein Staat wird auch dann zuständig, wenn der Schutzmonate sich 3 Monate in dem Staat aufhält und das Asylverfahren bzw. Dublinverfahren (?) läuft. In weiteren Fällen kann von Anfang an eine Zuständigkeit eines Staates bestehen, obwohl er nicht der Staat ist, in dem der Schutzsuchende zum ersten Mal ein Land der Dublin-Verordnung betreten hat.  

noch die AFD dran schuld, dass es Weihnachtsmarktterrorsperren in Deutschland gibt.