wenn und aber!
Das ist Verleumdung, Unterstellung einer Straftat, Beleidigung, evtl wirklich Kreditgefährdung etc.
Das steht für mich und wohl für jeden Juristen ausser Frage!
Ob nun, das was gelöscht wurde tatsächlich Volksverhetzend war, kann ja keiner mehr beurteilen weil es gelöscht wurde, und mit dieser Anschuldigung, mit diesem Straftatbestand gebrandmarkt wurde. Damit kann sich kein anderer mehr eine eigene Meinung bilden und die Aussage des Moderators wird automatisch als korrekt angesehen.
Dieses wiegt auch weit schlimmer, als wenn das ein User innerhalb eines Posting sagen würde.
Der Betreiber ist hier klar in der Verantwortung und muss ich diese Verletzungen der Persönlichkeitsrechte anrechnn lassen. Rein Strafrechtlich wird wohl nur die Person, die es geschriebn hat, zur Verantwortung gezogen werden können.
Auch da hat Ariva sicherlich alle Mitwirkungen zu leisten, die der Firma möglih sind.
Mir ist ja fast das Gleiche, zumindest etwas ähnliches passiert.
Hatte mehrmals aufgefordert, diese Unterstellung einer Straftat zu löschen.
Zwischen "nicht möglich","nicht vorgesehen", "mache ich nicht" waren alle Antworten wie auch überhaupt keine Antwort die Reaktion.
Nach 6 Tagen hatte ich nochmals klar mit der Beauftragung einer sehr fähigen Berliner Kanzlei gedroht und nochmals um Löschung gebeten.
Als am nächsten Tag keine Reaktion kam, hatte ich die Kanzlei, und den mir bekannten Rechtsanwalt zunächst telefonisch kontaktiert, der die Sache genauso selbstverständlich klar sah wir ich, hingegen das wohl als ein bisschen kindisch empfand, so mein Eindruck.
Beauftragte und bevolmächtigte die Kanzlei per fax und schrieb das an Ariva.
Tja, und so etwa ne stunde später sah ich, dass es gelöscht war, und man teilte kurz mit "Man habe jetzt wunschgemäss gelöscht" - ob das auf die Info zurückging oder auf vorherige Anschreiben, weiss ich nicht.
Doch es steht ausser Zweifel, dass hier jeder Kläger recht bekommen wird- wenn es so ist, wie dargestellt.
Und da ist es völlkommen egal, ob derjenige in der Tat vielleicht schon ein Nazi ist, oder der Vorwurf tatsächlch stimmen würde und auch jedes Gericht ihn dafür verurteilen würde.
Meine aber, wir sollten uns mit dem Forumbetreiber wohl weniger rechtlich auseinandersetzen. Denn wir sind ja alle schlisslich sein Gast!
Und gegen einen Gastgeber geht man wohl nicht vor, weil man meint er würde einen selber während seiner Gastgeberzeit schlecht oder auch ungesetlich behandeln.
Meine das gehört sich eigentlich nicht, und dann sollte man lieber wegbleiben.
Dennoch sehe ich es hier anders, weil ja ein einzelner wohl es nicht so streng gesehen bzw. sich wohl keine Gedanken über die Konsequenzen machte! |
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