ist aber trotzdem irgendwie verkoppelt mit den kursen allgemein! wie befuerchtet,droht bei den Sparmassnahmen Streik!! dieser toenerne riese EU wird mit Sicherheit solche Szenarien in Zukunft oefter erleben! Schuldensünder Athen muss sich gedulden - Streiks 22.02.2010 - 16:50 Quelle: dpa-AFX Brüssel/Athen (dpa) - Schuldensünder Athen muss Geduld haben in punkto Hilfspakete anderer Euro-Staaten: Die Bundesregierung habe noch keine Entscheidungen über Unterstützung für den Wackelkandidaten des Euro-Währungsraumes getroffen. «Es gibt definitiv keine Festlegungen», sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Montag in Berlin. Laut Finanzministerium sind weder konkrete Instrumente und Volumina beschlossen noch die Frage, ob überhaupt geholfen werden muss. Allerdings hatten die Euro-Staaten Athen bereits auf einem Sondergipfel in Brüssel Beistand zugesagt. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» sind die Euro-Länder zu Notfallhilfen für Griechenland von 20 bis 25 Milliarden Euro bereit. Davon würde Deutschland 4 bis 5 Milliarden Euro schultern. Der Regierungssprecher dementierte dies und geht davon aus, dass Griechenland sich im April am Kapitalmarkt refinanzieren kann. Dann steht die nächste große Umschuldung an. Unterdessen drohen in Griechenland soziale Unruhen: Für Mittwoch (24.) haben Beamte, Angestellte im öffentlichen Nahverkehr sowie Flutlotsen umfangreiche Streiks gegen das Sparprogramm der Regierung angekündigt. An diesem Tag wird kein Flug von und nach Griechenland gehen, teilten am Montag Fluglinien in Athen mit. Der Streik beginnt am Dienstagnacht 23.00 MEZ (00.00 Uhr Ortszeit) und endet um 23.00 Uhr am Mittwoch MEZ. Der Schuldensünder steht seit Montag unter Aufsicht und wird von Finanzexperten der EU in beispielloser Weise überwacht. Spezialisten der Europäischen Zentralbank (EZB) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) durchleuchten die zuvor schöngerechneten griechischen Finanzen, teilte die EU-Kommission mit. Die EU verlangt von Athen, zur Rettung seiner Staatsfinanzen noch mehr zu sparen, um sein ausgeufertes Defizit bis 2012 wieder in den Griff zu bekommen. Athen riskiert jedoch neuen Unmut in Brüssel. Wegen des Streiks der Finanzbeamten habe Griechenland die von der EU-Kommission gesetzte Frist zur Lieferung neuer Informationen versäumt, sagte ein Sprecher der EU-Kommission. «Uns wurde mitgeteilt, dass der viertägige Streik Schuld war. Wir haben nicht alle erforderlichen Daten bekommen und erwarten sie nun ganz bald», sagte er diplomatisch zurückhaltend. Hinter den Kulissen zeigten sich Diplomaten verärgert über Athens Verhalten. Bis zum vergangenen Freitag hatte Brüssel Daten über frühere Zinstauschgeschäfte Griechenlands verlangt, mit denen Investmentbanken neu aufgenommene Schulden verschleiert haben sollen. Dabei wurden Zinszahlungen in die Zukunft verlagert. Athen steht auf dem Standpunkt, diese Geschäfte seien damals legal gewesen. Bezüglich konkreter Hilfen sprach auch der Sprecher der EU- Kommission von «reiner Spekulation»: «Ich kommentiere keinen Plan, der nicht existiert.» Die EU-Experten in Athen werden nun prüfen, ob Griechenland mit seinen angekündigten Sparmaßnahmen das enorme Defizit von knapp 13 Prozent bis 2012 unter die vom Stabilitätspakt geforderte 3-Prozent-Marke drücken kann. Ihre Berichte wollen sie der EU-Kommission Anfang März vorlegen. Dann will die EU möglicherweise weitere Sparmaßnahmen für Griechenland beschließen. Im Gespräch ist eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Bereits jetzt hat Athen Gehaltskürzungen für Beamte und höhere Steuern auf Alkohol und Tabak angekündigt. Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou erklärte, sein Land erwarte keine Schuldenübernahme. Man hoffe auf politische Unterstützung, um sich günstige Kredite zu verschaffen. Papandreou sagte der BBC: «Was wir erwarten ist, dass wir uns zu den gleichen Bedingungen Geld leihen können (wie finanziell starke EU-Staaten).» Griechenland muss zurzeit für Kredite etwa dreimal mehr Zinsen zahlen als Deutschland. Denkbar sind Kredite zu günstigen Bedingungen, die EU-Staaten garantieren, aber die Athen zurückzahlt. ----------- I spent a lot of my money on booze, birds and fast cars - the rest I just squandered". George Best |