Die bedrohte Demokratie

Ganz bewusst ist dieser Threadtitel an die Aufsatzsammlung Carl Friedrichs von Weizsäcker (Der bedrohte Friede) angelehnt. Wie sehr unsere Demokratie einer latenten Bedrohung ausgesetzt ist, zeigt sich im Kleinen ( Verlinkungsverbot zu MarilynMonroeNews - Vivisektion der antidemokratischen Apologie Reschkes) wie im Großen (Gauck):

„Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem.“

Diese Bevölkerungen sind nun freilich der Souverän der jeweiligen Staaten und damit der Grundpfeiler, die Basis für Demokratie:
Absatz 2

Das Volk wird als Souverän verstanden, das durch „besondere Organe der Gesetzgebung“ (Legislative), also Bundestag und Bundesrat, „der vollziehenden Gewalt“ (Exekutive), Regierungen und Verwaltung, und „der Rechtsprechung“ (Judikative), also alle Gerichte, vertreten wird. Diese Organe üben repräsentativ für das Volk die Staatsgewalt aus. Das Volk hat auf jeden Fall das Recht, die drei Gewalten durch Wahlen und Abstimmungen zu leiten. Damit folgt die deutsche Bundesverfassung weitgehend dem Prinzip der mittelbaren Demokratie, ist allerdings offen für Volksabstimmungen. Daher sind die in Bezug auf direkte Demokratie oft weiter gehenden Landesverfassungen grundgesetzkonform. Auf Bundesebene sind Abstimmungen nach herrschender Meinung jedoch nur zulässig, soweit sie im Grundgesetz ausdrücklich vorgesehen sind, also ohne eine Verfassungsänderung nur für Neugliederungen des Bundesgebiets.[3][4][5]

Im Absatz 2 wird das Volk als konstitutiver Begründer der Staatsgewalt definiert. Durch die Formulierung „Alle“ wird festgehalten, dass es keine Gewalt mehr geben darf, die nicht vom Volk begründet ist.
https://de.wikipedia.org/wiki/...3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland

Wohin Gaucks (und nicht nur seine) gedankliche Reise geht, mag ein kleiner Syllogismus verdeutlichen:
1. Die Bevölkerungen sind das Problem.
2. Die Bevölkerungen sind die Basis der Demokratie.
3. Also ist die Demokratie das Problem.

Der kürzlich vollzogene Volksentscheid zum Brexit evozierte flächendeckend Kritik, da es aus Sicht der Eliten nicht um eine Ja-nein-Entscheidung ging, sondern um eine Richtig-falsch-Entscheidung - nur vor diesem Hintergrund ist die Kritik zu deuten.
Wenn also das Volk in demokratischen Entscheidungen nicht mehr das richtige Abstimmungsverhalten an den Tag legt, funktioniert Demokratie schlich nicht mehr. Die logische Folge liegt auf der Hand.

Ich biete hier Raum für eine lockere Chronik eines Niederganges - vielleicht aber auch eine des Ungehorsams und des Widerstandes ...  that government of the people, by the people, for the people, shall not perish from the earth.

 

Von der Leyen hatte sich bei einer Veranstaltung in den USA zu der Frage geäußert, ob sie mit Sorge auf die Wahl in Italien blicke. Von der Leyen erklärte, wenn sich die Dinge in eine schwierige Richtung entwickelten, stünden Instrumente zur Verfügung.

https://www.deutschlandfunk.de/...bt-kritik-an-von-der-leyen-100.html


Stichwort "Instrumente":

https://www.sueddeutsche.de/wissen/...nken-verbieten-wollte-1.1888721  

Von allen Kommentaren über das Böckenförde-Diktum wählt Harbarth den mit Abstand banalsten, um seine eigene Argumentationskette daran zu befestigen: „Aus den vielen Sätzen, die über das Böckenförde-Diktum geschrieben wurden, stach für mich einer jüngst heraus; vielleicht deswegen, weil er eine Erklärung für das leichte Unbehagen anbietet, das einem beim Lesen des Böckenförde-Diktums überkommen mag: Der Aphorismus spreche – so eine Bemerkung des Münchener Völkerrechtlers Christian Walter – ‚wohl nicht zuletzt auch deshalb an, weil er eine menschliche Urangst mobilisiert, nämlich diejenige, dass die Zukunft unsicher ist‘.“ Wann war das je anders?

Woher kommt dieser Niedergang, den er zutreffend beschreibt? Die Auflistung von offensichtlichen Symptomen macht ja noch keine Diagnose. Und hier endet der sehr kurze Spannungsbogen auch wieder. Denn Harbarth präsentiert exakt das gleiche Erklär-Versatzstück wie vor (und nach) ihm Dutzende Leitartikelschreiber, Politiker und Repräsentanten staatlicher Vorfeldorganisationen: Es liegt „zunächst“ am verderblichen Internet.


https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...-stephan-harbarth/

 

https://weltwoche.de/daily/...egstreiberei-des-westen-in-der-ukraine/
 

Das berührt den Kern des Systemvorteils von Demokratien gegenüber Autokratien: die Korrektur von Irrwegen. Regierungen, die demokratisch gewählt wurden, sind nicht gegen Fehler gefeit. Sie machen nicht einmal automatisch weniger Fehler als Diktaturen.

Die in Schweden seit Jahren wachsenden Stimmenanteile für die rechten Schwedendemokraten zeigen, was Wählerinnen und Wählern an der Sozialdemokratie dort missfällt. Ähnliches geschieht in Frankreich, wo Marine Le Pen zwar erneut in der Stichwahl um das Präsidentenamt Emmanuel Macron unterlag, aber mit einem stark verbesserten Ergebnis: 41,5 Prozent 2022 gegenüber 33,9 Prozent 2017.

Ob ein Sieg der Rechten wie in Schweden oder eine Niederlage mit deutlich verbessertem Abschneiden in Frankreich: Beides erhöht den Druck auf die Mitte und die Linke, ihre bisherigen Politikangebote zu überprüfen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/...nd-doch-hilfreich-8682952.html

 

 

Ach, interessiert eh keine Sau mehr.  

 

Niedersachsen
Der Bürger will es
Der Bürger bekommt es

Einmal war Demokratie anders
Frau Merkel
wollte
u d es wurde dann auch dieWahl in Thüringen rückgängig gemacht
Soviel zu Demokratie in Germany  

Die Moderation hat entschieden, dass dein weiser & eloquenter Beitrag für die Nachwelt erhalten bleiben sollte.

Humor haben sie.

 

Durchsuchungen in der AfD-Spendenaffäre: Ermittler gehen Spuren zu Milliardär aus der Schweiz nach
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Vance hatte die europäischen Verbündeten in seiner Rede ungewöhnlich scharf attackiert und sie vor einer Gefährdung der Demokratie gewarnt. „Es gibt keinen Platz für Brandmauern“, sagte er. „Die Demokratie beruht auf dem heiligen Grundsatz, dass die Stimme des Volkes zählt.“ Entweder man halte dieses Prinzip aufrecht oder nicht.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...n-Kram-poebelt-Habeck.html  

ihr Brand Maurer !
https://weltwoche.de/daily/...erker-ich-bin-optimistisch-fuer-europa/
 

mit Herrn Scholz traf er sich nicht.  

lten.
Das war herrlich , wie die jämmerlichen Figuren hier reagiert haben. Wie beleidigte blossgestellte Schulbuben. Ergo: Abtreten !  Sowas brauchen wir hier nicht.  

12:12 Uhr – Jeder Zweite hält die Demokratie für instabil

Rund ein Drittel der Befragten (30 Prozent) stimmte den Angaben zufolge der Aussage zu, „die Demokratie in Deutschland ist am Ende“. Weitere 51 Prozent meinten, „die Demokratie in Deutschland ist in erheblichem Maße gefährdet“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...r-instabil-Liveticker.html  

tragen die Medien in Deutschland.
Anstatt Sachlich und Objektiv zu berichten, überziehen sie das Land mit politisch einseitiger Propaganda.

Menschen die mit ihren Aussagen damals richtig lagen, wurden diffamiert und diskreditiert!

Thilo Sarrazin: "Deutschland schafft sich ab"
Karl Lagerfeld: "Wir können nicht Millionen Juden töten und Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land holen“

Die Unterwanderung der Medien in Deutschland durch linksradikale Kräfte wurde nie strafrechtlich untersucht. ...warum eigentlich nicht?

Sitzt der Verfassungsschutz und deren Politik mit "im Boot"?





 

Haben wir mit Meinungsfreiheit wirklich ein Problem? Es sieht ziemlich danach aus: In den letzten Jahren standen, wann immer es um dieses Thema geht, "Hass und Hetze" und "Desinformation" im Zentrum. Jede Studie, die kundgab, Menschen in Deutschland trauten sich nicht mehr zu sagen, was sie denken, führte zu amüsiertem Achselzucken. Die veröffentlichte Meinung hat den kritischen Blick auf die Regulierung von Facebook, Twitter und Co. praktisch widerstandslos der AfD überlassen. Es ist ein Vollversagen aller anderen Parteien und deshalb kann J.D. Vance da drauf dreschen.

Die Zivilgesellschaft war ebenfalls blank, sie hat sich bei der Politik untergehakt: Eine wahre "Hass und Hetze"-Industrie ist aufgeblüht, mal mit und mal ohne finanzielle Förderung aus Bundesministerien. Eine kaum überblickbare Zahl von Vereinen und Stiftungen arbeitet sich am Thema "Hass und Hetze" ab, in letzter Zeit vermehrt auch am Thema "Desinformation". Kritische Blicke auf staatliche Regulierung gibt es kaum - für Freiheit gibt es eben keine Förderung.

Doch dieser [Eindruck] deckt sich mit der jüngeren Rechtsgeschichte. Im Grunde hat es in den letzten etwa 30 Jahren meines Wissens praktisch kein einziges Gesetz gegeben, das die Meinungsfreiheit stärkt, dafür aber etliche, die sie einschränken.

https://www.n-tv.de/politik/...einen-wahren-Kern-article25580495.html  

linksradikalen Kraft ?????  

Die Idee: Einschränkungen der Meinungsfreiheit sind eigentlich freiheitlich, denn dadurch können andere zu Wort kommen. Es ist eine Pervertierung dessen, was Grundrechte bezwecken sollen.

https://www.n-tv.de/politik/...einen-wahren-Kern-article25580495.html  

niemand bestreiten, daß Menschen mit mehr als genug Geld sich  Medien (Washington Post , z.B.oder Twitter, jetzt x) kaufen, und nach eigenem Gusto bespielen.
Das sind die bekannten Beispiele, innerdeutsche gibt's aber auch :
Nius
https://www.youtube.com/watch?v=6naugGonRkE
noch wichtiger, und kaum wer merkt's :
Bedrohte Art: Lokaljournalismus
Wie Rechtspopulisten die Krise des Lokaljournalismus ausnutzen

https://www.zdf.de/comedy/zdf-magazin-royale/...ptember-2024-100.html
 

https://www.youtube.com/watch?v=Mvd_pSbZfI4
 

Unterschiede im Umgang mit Meinungsfreiheit

Tatsächlich gibt es zwischen den USA und Deutschland Unterschiede im Umgang mit der Meinungsfreiheit. Während die US-Verfassung eine sehr weitreichende - aber nicht uneingeschränkte - Redefreiheit garantiert, setzt das deutsche Recht engere Grenzen. Hintergrund ist das Bestreben, Extremismus und Hetze einzudämmen.

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/...utz-deutschland-100.html  

"US-Vizepräsident J. D. Vance geht hart mit der Migrationspolitik in Deutschland und in der EU ins Gericht – und warnt vor einem Selbstmord der Bundesrepublik."

Ein ausgewiesener Kenner der Materie kontert:

"Der SPD-Innenpolitiker Helge Lindh wies die Kritik zurück: „J. D. Vance sollte sich weniger mit alternativen und mehr mit realen Fakten beschäftigen. Nicht Kulturkampf, sondern konkretes politisches Handwerk ist auch in Bezug auf Migration gefragt“, sagte Lindh WELT. „Fakt ist, dass deutsche und zum Teil auch europäische Maßnahmen im Rahmen eines ganzheitlichen Ansatzes zur Senkung irregulärer Migration und Ordnung von Zuwanderung insgesamt wirken.“ "

https://www.welt.de/politik/deutschland/...reco-2_ABC-V45.3.B_current