Nach längerer Zeit, will ich hier wieder mal was schreiben. Ich denke nicht mehr alles gleich, wie damals, als ich diesen Faden eröffnete. Ich habe in der Zwischenzeit einiges erlebt auf ariva. Gutes und Schlechtes. Auch im reallive einiges passiert in der Zwischenzeit, Gutes und Schlechtes und natürlich auch auf der Welt ist einiges passiert... Weniger Gutes und mehr Schlechtes, so war es aber wohl immer, weil es wird ja meist nur über das Schlechte berichtet. Konflikte und Probleme, Ängste und Sorgen, Katastrophen und Kriege usw..
Direkte Demokratie wäre für mich das logische Ziel der Demokratie und ich bin von dieser Staatsform überzeugt, weil es hier funktioniert ...mehr oder weniger, Denn so anders läuft es hier gar nicht.
Vielleicht will ich das ein wenig ausführen, wie das hier läuft, denn ich denke die Idee wird fast immer missverstanden, von Befürwortern und Gegnern. Beide wollen es dann auch nicht wirklich wissen, wie das läuft, sondern haben ihre Vorstellung davon. Was dann schnell populistisch ist.
Auch heute Demos in Zürich, viele wollen alles wieder hochfahren und so tun als wäre nix, keine Masken nirgendwo und gar nicht, und sagen die Regierung halte sich nicht an die Gesetze, lüge usw. sei eine Diktatur. Zurück in die Freiheit. Alles auch hier, doch soo ernst wird das nicht genommen. Doch was die Massnahmen anbelangt, da muss die Politik nun über die Bücher, denn es geht auch um viele existenzielle Probleme, die da auftauchen werden und da ist eben so eine Demonstration ein legitimes Mittel der Regierung etwas Feuer unter dem A zu machen. Doch die muss auf das Allgemeinwohl achten und bei so Ansammlungen halt die von ihr entschiedenen Massnahmen auch durchsetzten können, denn der Staat vertritt die Allgemeinheit und hat die Verantwortung, nicht die Protestierenden, die haben gar keine und Demonstrieren ist gratis, (...nicht für die Allgemeinheit, das ist immer ne teure Sache, Demos..) Wenn sich dann einige allenfalls anstecken oder Nahestehende dann Probleme bekommen, dann rennen sie und hoffen das System hilft ihnen dann. Und es wird ihnen helfen, so böse und gemein ist das System.
Aber dies soll hier nicht das Thema sein, ich illustriere damit ev. einfach meine Einstellung, die wohl geprägt ist von der direkten Demokratie und dem Streben den Konsens zu akzeptieren. Ich habe kein grundsätzliches Problem mit dem Staat, aber mit Beamten schon manchmal, auch mit gewissen Massnahmen usw. Aber ich kann mich ja engagieren, immer wieder mal gibt es Gelegenheiten sich einem Anliegen anzuschliessen. Das Individuum neigt dazu eine Diktatur zu bevorzugen, seinem Willen folgend. Doch die Allgemeinheit ist komplex und vielfältig und eine Meinung nur eine Meinung.
Ich denke direkte Demokratie wäre für Europa das richtige System, auch beim Zusammenwachsen. Aber das ist natürlich nur eine Vision. Wer weiss, was alles passieren wird. Ich denke eben nicht, dass die Menschen mehrheitlich böse oder dumm sind, oder negativ, destruktiv. Also die Bedenken gegen Abstimmungen beruhen ev auf einem negativen Menschenbild mAn. Die Mehrheit ist aber auch immer mal wieder etwas egoistisch, oder verführt, will man sie unterdrücken oder will man das Risiko eingehen.
Kaum jemals wird ein Begehren, welches an der Urne durchkommt, eins zu eins umgesetzt. Es gibt ja die Verfassung und die Gesetze und die sind übergeordnet, und gegen die kann man nichts einführen oder machen. Also müsste man dann zuerst eine Gesetzesänderung oder gar Verfassungsänderung durchbringen. Was dann wieder schwieriger ist, weil da wieder andere Aspekte drin stecken.
Auch jetzt gab es ein Notrecht, also das Parlament wird quasi stillgelegt und der Bundesrat übernahm die alleinige Verantwortung. Er besteht aus 7 Vertreter der vier Parteien mit dem grössten Wähleranteil, Doch die Zusammensetzung muss auf diverse Dinge Rücksicht nehmen. Da kann einer sich noch so profilieren, wenn er aus nem Kanton kommt, wo schon einer drin ist, hat er kein Chance, das nennt sich Zauberformel und das Parlament, die Parteien, wählen die Bundesräte, nicht das "Volk". (.. Auch während dem Krieg gab es ein Notrecht, doch zB 1938!! wurde eine Gesetzesrevision angenommen und damit etwas später (42) die zivile Todesstrafe im Gesetz abgeschafft, als Europa rundherum gerade in eine andere Richtung ging)
Die Regierung kann nicht jahrelang draufloswursteln gegen die "Mehrheit" oder Allgemeinheit. Und auch lokal wird ja über einiges entschieden, Infrastrukturen, Finanzen, Schulen usw, damit befassen sich hier ganz viele Menschen regelmässig und bestimmen mit. Es ist also auch eine enorme Schulung. Man wird sich auch der Komplexität bewusst, es gibt keine idealen Lösungen. Sind immer welche dagegen, sind immer Kompromisse. Die Stimmbeteiligung ist jedoch oft recht tief. Aber dafür sind es die, die sich damit befasst haben. Nicht nur Schlagzeilen lesen, denn von denen will man ja auch nicht regiert werden. Sondern von den Engagierten, Interessierten. Also ist das Resultat auch nicht die Mehrheit, doch ist die Sache durch viele Gehirne gelaufen, die haben abgewogen und wer sich diese Mühe nicht macht, kann dann aber auch weniger Motzen, er war zu faul, zu uninteressiert, so viel Zeit braucht es nicht, doch eine gewisse Qualifikation oder ein Interesse. schon. Ist also vielleicht auch ungerecht und eine Diktatur der Klügeren und interessierteren ??
Doch vorläufig hat das keine Chance in Europa, und es wollen es auch viele wohl nicht, denn es ist auch eine Pflicht für die Allgemeinheit und den Einzelnen. Die EU ist nicht kompatibel damit, diese Strukturen sind zementierte. Demokratische Reformen sehr schwierig, wüsste nicht wie, wenn nur die Kommission sie anstossen dürfte. Doch den Zusammenbruch der EU sollte sich niemand wünschen mAn. Es wäre ein Absinken in Chaos und Armut und Zerfall. Weshalb nur wird das System hier nicht mal von seriösen, klugen Leuten in der EU aufgegriffen, als Model für die EU. Stabilität durch Flexibilität. Dann können USA und China einpacken. Hihi. |