www.sueddeutsche.de/wirtschaft/...droht-ohnmacht-im-ezb-rat-1.1547195 Danke dir für die Info. Habe es gerade gelesen. Unglaublich. Wer sitzt dabei, wenn solche Rotationen beschlossen werden. "Theoretisch ist es sogar denkbar, dass die Tagesordnung so gestaltet wird, dass Deutschland im entscheidenden Moment nicht mitstimmen darf. Das darf nicht so kommen." Das Problem drängt, denn weitere Beitrittskandidaten stehen schon vor der Tür. Lettland will 2014 einen Antrag auf Einführung des Euro stellen, Polen, Litauen, Bulgarien und Rumänien sind ebenfalls interessiert. Erhielten alle diese Länder volles Stimmrecht im Rat, würde die Zahl der nationalen Notenbankvertreter von 17 auf 22 anwachsen. Inklusive der sechs EZB-Direktoren käme der Rat dann auf 28 statt 23 Mitglieder. Damit bestünde die Gefahr, dass das wichtigste Gremium der Notenbank beschlussunfähig würde. Um das zu verhindern, tritt ab einer Mitgliederzahl von 25 ein Rotationsverfahren in Kraft. Dabei sollen sich die fünf größten Euro-Länder - derzeit sind das Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und die Niederlande - vier stimmberechtigte Sitze teilen und monatlich rotieren. Alle übrigen Staaten besetzen dann abwechselnd elf weitere Sitze. Wer gerade kein Stimmrecht hat, darf mitdiskutieren, aber kein Votum abgeben. Damit könnten Entscheidungen trotz deutscher Ablehnung "einstimmig" fallen. |