Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 04.08.21 23:47
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 41182
neuester Beitrag: 04.08.21 23:47 von: Lucky79 Leser gesamt: 2882529
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19.09.20 14:47
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19460 Postings, 4358 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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41156 Postings ausgeblendet.

04.08.21 21:07
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58 Postings, 1 Tag Roxxyhier Kubicki und Garg

Kubicki selbst warnt die Gesundheitsminister davor, sich über die Stiko-Empfehlung hinwegzusetzen. Sein Parteifreund und FDP-Gesundheitsminister Garg macht genau das, und zwar Impfbusse an die Front und Schulen schicken.

So viel zu Glaubwürdigkeit von Kubicki der Globalleader von K.S., dieser Doppelmoralist.

Sind ein Herz und eine Seele.  
Angehängte Grafik:
kubicki.jpg (verkleinert auf 82%) vergrößern
kubicki.jpg

04.08.21 21:10
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68394 Postings, 7951 Tage Kickyvon der Leyen hat 200 Millionen Novavax gekauft

die weder von der FDC noch der Ema bisher genehmigt wurden,nicht mal ein Antrag dazu wurde gestellt bisher, immer wieder verschoben..., aber sie glaubt der Aussage der Firma, der Impfstoff helfe auch bei den Mutanten
https://twitter.com/vonderleyen/status/1422907295210610697?s=21

Ursula von der Leyen
@vonderleyen
·
vor 6 Std.
As variants are spreading, we need to stay vigilant.
We approved a new contract with
@Novavax for 200 million doses of its vaccine, which is already being tested successfully against variants.

With our broad vaccine portfolio we protect Europeans and help vaccinate the world.  

04.08.21 21:12
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68394 Postings, 7951 Tage KickyMan muss Jens Spahn wegwählen fordert Kubicki

04.08.21 21:15
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58 Postings, 1 Tag Roxxygibts jetzt immer Giftkuren?

 
Angehängte Grafik:
giftkur-wetterwaffe_2021-08-02_09-52-36.jpg (verkleinert auf 61%) vergrößern
giftkur-wetterwaffe_2021-08-02_09-52-36.jpg

04.08.21 21:19
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68394 Postings, 7951 Tage KickyWas Spahn plant

Gesundheitsminister Spahn plant, dass gegebenenfalls auch Ungeimpfte mit Negativ-Testergebnis etwa von Restaurantbesuchen und Veranstaltungen ausgeschlossen werden sollen. Für nicht geimpfte Kinder sollen die Länder ein Testkonzept erarbeiten.
Details hier https://www.morgenpost.de/vermischtes/...ln-spahn-herbst-impfung.html
Die Einhaltung von CoronaHygienemaßnahmen und eine Maskenpflicht "bis ins Frühjahr 2022" - vor allem im öffentlichen Nah- und Fernverkehr sowie im Einzelhandel - "für alle, auch für Geimpfte und Genesene"
Unabhängig von der Inzidenz soll "ab Anfang/Mitte September 2021 die Teilnahme an bestimmten Veranstaltungen in ganz Deutschland generell nur unter Einhaltung der 3G-Regel (3G: geimpft, genesen oder getestet) möglich sein" Konkret geht es dabei um die Innengastronomie, Hotelübernachtungen, körpernahe Dienstleistungen, Sport und Veranstaltungen drinnen sowie Großveranstaltungen drinnen und draußen...."

Kubicki hat recht, die Wahl sollte jeder nutzen!  

04.08.21 21:22
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4961 Postings, 6414 Tage sue.vi......der Mythos der "liberalen Demokratie"


Die Covid-Tyrannei zerstört den Mythos der "liberalen Demokratie"
Covid Tyranny Destroys the Myth of "Liberal Democracy"
...........................
Letztlich waren es nicht "der Faschismus" oder "Russland", die Lockdowns, Mandate und riesige Gewinne für politisch verbundene Kumpane im Westen normalisierten
- es waren die angeblichen Verteidiger der "liberalen Demokratie".
Dieselbe Koalition aus Intellektuellen, Konzernmedien und politischen Führern, die für die fortschrittlichen Revolutionen des zwanzigsten Jahrhunderts verantwortlich war.

Jeder rhetorische Wert, der einst aus der Berufung auf die Fassade der "liberalen Demokratie" erwuchs, sollte jetzt tot sein.
Die technokratische Klasse ist nur eine weitere Gruppe von Unterdrückern - und diejenigen, die ihr Narrativ ablehnen, werden zu den Unterdrückten.

https://mises.org/wire/covid-tyranny-destroys-myth-liberal-democracy  

04.08.21 21:26
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68394 Postings, 7951 Tage KickyNull Asyl ein Tabubruch mit Sprengkraft

https://www.welt.de/politik/ausland/plus232868853/...n-Weg-gehen.html
Dänemark hat jüngst ein Gesetz beschlossen, das an die Grundfesten der europäischen Asylpolitik rührt. Der Kern der Idee ist eine Provokation für die EU und für Deutschland. Nun signalisiert auch Österreich klar Sympathie.
Als das Gesetz im dänischen Parlament verabschiedet wurde, wählte Mattias Tesfaye deutliche Worte. ?Wir verwenden so viele Ressourcen auf Menschen, die überhaupt keinen Schutz brauchen. Das ist völlig verrückt?, so Dänemarks Ausländer- und Integrationsminister. ?Und anschließend schieben wir sie ab ? wenn wir Glück haben. Denn bis dahin sind sie in einem Ausreisezentrum einquartiert, wo sie uns im Jahr 40.000 Euro pro Person kosten.?
Der Minister, der selbst äthiopische Wurzeln hat, verteidigte damit ein Gesetz, das nichts weniger anstrebt als eine radikale Neuausrichtung der europäischen Migrationspolitik. Dänemarks Ministerpräsidentin sagte es noch deutlicher: ?Unser Ziel lautet: null Asylbewerber.?

das sind realistische Ansätze , sie verlangen die Abklärung der Asylberechtigung ausserhalb ihrer Grenzen, die EU faselt da ja bloss rum und verweist auf Frontex....

 

04.08.21 21:32
3

5713 Postings, 5782 Tage Ariaari@Qasar 18:29

Dieses Video sollte jeder gesehen haben.
Dann seine Schlußfolgerungen ziehen.

Diese dürften m.E. dann sehr eindeutig ausfallen ...

Danke für's Video einstellen.
 

04.08.21 21:35
1

2592 Postings, 1071 Tage Freiwald.Ich wähle die Sozialdemokraten

Aber nur in Dänemark  

04.08.21 21:36
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45777 Postings, 4935 Tage RubensrembrandtBaerbock: Einstellungs-Stopp für Nichtmigranten?

So ganz klar sind die Vorstellungen von Baerbock nicht. Auf jeden Fall sollen Migranten
bei Stellenausschreibungen bevorzugt berücksichtigt werden. Anscheinend geht
es nicht um Qualifikation, sondern um ethnische Zugehörigkeit, die bei der Stellen-
besetzung nach Grünen-Vorstellungen bevorzugt berücksichtigt werden soll.
In diesem Fall wäre jedoch zu untersuchen, ob Baerbock bzw. die Grünen rassistische
Vorstellungen äußern.

 

04.08.21 21:39
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5713 Postings, 5782 Tage Ariaari@Kicky 21:12

Einzelne Marionetten auszutauschen reicht m.E. nicht mehr.
Es müsste wohl der gesamte Spielplan iincl. aller Figuren ausgetauscht werden
 

04.08.21 21:47
3

9811 Postings, 7223 Tage der boardaufpasser"Einstellungs-Stopp für Nichtmigranten"?? - 21:36

das Baerbock hat null betriebswirtschaftliches Wissen. Würde sie eine Firma haben, würde sie mit ihrer eigenen Idee die eigene Firma an die Wand fahren!

Naja, wenn man bedenkt, was die Grünen vorhaben - so beschleunigt ihre dämmliche Idee das flächendekende pleitegehen des Mittelstandes enorm!

Das soviel Dummheit so weit gebracht hat ... dazu bedarf es ebensolche Unterstützung
-----------
Napoleon Bonaparte über die Deutschen
(frag' bei google)

04.08.21 21:47
1

408 Postings, 91 Tage UnzenhamsterIch hätte da auch noch ein

paar Schafe zu hüten, die wurden auch schonmal mit zwei *a* geschrieben. Dazu eine Frage, verändern diese Tiere auch wegen Gendern auf dem Deich ihre Sprache von Määäh, in näääh, Määäh doch selber, du Perückenträger?  

04.08.21 22:22
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58 Postings, 1 Tag RoxxyAnreiz

10 x impfen - Rosenimpfung
20 x impfen - Porzellanimpfung
25 x impfen - Silberne Impfung
30 x impfen - Perlenimpfung
40 x impfen - Smaragdimpfung
50 x impfen - Goldene Impfung
60 x impfen - Diamantene Impfung
70 x impfen - Platinimpfung
75 x impfen - Kronjuwelenimpfung

Tod  

04.08.21 22:28
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58 Postings, 1 Tag RoxxySchleierfahndung fällt wieder ein Tabu

Auf dem Weg in den autoritären Staat fällt das nächste Tabu
Stand: 17:06 Uhr | Lesedauer: 2 Minuten

2015, in der Flüchtlingskrise, hat man den Bürgern erklärt, die Grenzen seien sowieso nicht wirksam zu kontrollieren. Nun müssen sich dieselben Bürger nach dem Urlaub Personenkontrollen gefallen lassen, zur Durchsetzung der Corona-Testpflicht. Das Gefühl von Willkür wächst.

Gebrochenes Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit heilt nur schwer. Das Misstrauen bleibt. Die Kontroll- und Restriktionspartys der deutschen Politik gehen als sogenannte Corona-Maßnahmen weiter. Nach massiven Grundrechtseinschränkungen und unterlassenem Bildungsauftrag setzt die Bundesregierung jetzt auf das Mittel der Schleierfahndung, um die Testpflicht von Urlaubsrückkehrern zu überwachen.

Corona-Grenzkontrollen: Mit der Schleierfahndung fällt wieder ein Tabu - WELT - https://www.welt.de/debatte/kommentare/...faellt-wieder-ein-Tabu.html  

04.08.21 22:29
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7251 Postings, 355 Tage 123pImpfen war gestern, Pimpfen ist heute !


Laß Dich Pimpfen

Gepimpter Impfling = Gepimpfter  

04.08.21 22:30
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2592 Postings, 1071 Tage Freiwald.Jacques Atali 1981

04.08.21 22:34

58 Postings, 1 Tag RoxxyHier sieht man es

Die Impfung zeigt keine Wirkung! Die Geimpften meinen sie wären geschützt und nehmen nochmal eine Dosis, die mit jeder Gabe schlimmer wird....  
Angehängte Grafik:
impfung_keine_wirkung.jpg (verkleinert auf 38%) vergrößern
impfung_keine_wirkung.jpg

04.08.21 22:45
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58 Postings, 1 Tag RoxxyPromotionsakte v.Baerbock vernichtet

Präzisere Angaben zu Ihren Fragen sind nicht möglich. Denn das Verfahren lässt sich nicht mehr vollständig rekonstruieren, da die Promotionsakte nach Abbruch des Promotionsverfahrens zum Wintersemester 2014/2015 aufgrund datenschutzrechtlicher Regelungen vernichtet wurde.

Promotionszulassung von Frau Annalena Bärbock - https://fragdenstaat.de/anfrage/...lassung-von-frau-annalena-barbock/


So macht man das also. Wenn nichts mehr da ist, kann man auch nichts mehr untersuchen. Was sagt der Melker wohl dazu? Wieder Märchenerzählung?  

04.08.21 22:47

58 Postings, 1 Tag RoxxyDrei Schwerverletzte bei Schüssen in schwedischer

Drei Schwerverletzte bei Schüssen in schwedischer Kleinstadt

Vorstadt Milieu halt. Ganz normal.  

04.08.21 22:51
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58 Postings, 1 Tag RoxxyZur Info

US-Entwicklungsplan, der eine Impfung ausländischer Besucher vorschreibt!!!

Die Regierung von Biden entwickelt einen Plan, wonach fast alle ausländischen Besucher der Vereinigten Staaten vollständig gegen Corona geimpft werden müssen.

 

04.08.21 22:53

58 Postings, 1 Tag Roxxywieder Feuer in der Türkei

Dauerfeuer wohl.

Flammen sind in das Wärmekraftwerk Milas in der Türkei eingedrungen. Die Anlage wurde evakuiert, Sirenen tönen.
Ursache? Ursache Unklar?  

04.08.21 23:44
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7251 Postings, 355 Tage 123pGuten Abend :O)

04.08.21 23:47
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52185 Postings, 2627 Tage Lucky7928 Prozent stehen hinter Aiwanger...

https://www.chiemgau24.de/politik/...rage-afd-bayern-zr-90898506.html


ob er sich damit gegenüber den CSUlern profilieren kann....
oder die Sache in die Hosen geht...

Werden wir bald sehen.  

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