nicht lustig

„Bis gestern ist keine Wahl für eine Präsidentschaft ausgerufen worden. Deshalb ist jetzt Guaidó die Person, mit der wir darüber reden und von der wir erwarten, dass sie einen Wahlprozess möglichst schnell initiiert“, sagte Merkel am Montag nach einem Gespräch mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe in Tokio.
https://www.welt.de/politik/deutschland/...terimspraesidenten-an.html

Ein von der Linken in Auftrag gegebenes Gutachten des Bundestages kam jetzt zu dem Schluss, dass es „starke Gründe für die Annahme“ gibt, dass die Anerkennung Guaidós eine Einmischung in innere Angelegenheiten sei.
Eines der Verfassungsprinzipien des Grundgesetzes ist das Rechtsstaatsprinzip. Wird es nur dann angewendet, wenn es politisch opportun ist, wird das Recht beliebig und das Handeln der Politik willkürlich.

Wenn wir das Völkerrecht nur dann anwenden, wenn es in unserem Sinne ist, werden wir unglaubwürdig, vor uns selbst und gegenüber Dritten. Maduro hat Venezuela heruntergewirtschaftet, ein Wechsel wäre zu begrüßen. Diesen herbeizuführen ist Sache der Venezulaner.  

https://www.wallstreet-online.de/nachricht/...sse-paris-berlin-london  

um sich vor einer invasion zu schützen.

"Der Republikaner James Inhofe, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im US-Senat, erklärte am gestrigen Dienstag, die militärische Invasion in Venezuela liege als Option "auf dem Tisch". Sollte Maduro beispielsweise die Einrichtung einer russischen Militärbasis erlauben,
"könnte dies der Punkt sein, wo wir mit Truppen intervenieren müssten", so Inhofe.

Vergangene Woche hatte auch der Chef des Südkommandos der US-Streitkräfte, Admiral Craig Faller, mit einem Eingreifen der USA in Venezuela gedroht: Man sei bereit, "das Personal und die diplomatischen Einrichtungen der Vereinigten Staaten zu schützen, sollte dies notwendig sein."

Die US-Regierung weigert sich derzeit, ihr diplomatisches Personal aus Caracas abzuziehen. Präsident Maduro hatte nach der Anerkennung des Oppositionspolitikers Juan Guaidó durch die USA am 23. Januar die diplomatischen Beziehungen zu den USA abgebrochen und alle Diplomaten des Landes verwiesen.

https://amerika21.de/2019/02/222106/...en-usa-venezuela-regime-change  

After two years and 200 interviews, the Senate Intelligence Committee is approaching the end of its investigation into the 2016 election, having uncovered no direct evidence of a conspiracy between the Trump campaign and Russia, according to both Democrats and Republicans on the committee.

The alleged Russian influence campaign that never happened was used to
install censorship on social media. It was used to undermine the election of progressive Democrats.
The weapon salesmen used it to push for more NATO aggression against Russia.

In a just world the people who for more then two years hyped the conspiracy theory and caused so much damage would be pushed out of their public positions. Unfortunately that is not going to happen. They will jump onto the next conspiracy train and continue from there.

https://www.moonofalabama.org/2019/02/russiagate-is-finished.html  

Such an interference, which the German and other governments committed,
is inconsistent with international law.

Alfred-Maurice de-Zayas, a professor for international law and a longtime senior lawyer at the United Nations, confirms that opinion. He writes:

Members of the United Nations are bound by the Charter, articles one and two of which affirm the right of all peoples to determine themselves, the sovereign equality of states, the prohibition of the use of force and of economic or political interference in the internal affairs of sovereign states. Yet these fundamental principles of international order are being grossly violated in the case of Venezuela.

https://www.moonofalabama.org/2019/02/...ir-legitimate-president.html  

sogar öl aus venezuela importieren.
und merkel erkennt guaido an.

Um Venezuela zu ruinieren, haben die USA am 28. Januar beschlossen, das Vermögen der venezoelanischen staatlichen Ölgesellschaft einzufrieren und kein Öl mehr aus Venezuela zu kaufen. Nun will Indien das Öl kaufen und die USA drohen mit Sanktionen.

Bloomberg hat über Gespräche zwischen dem venezolanischen Ölminister und seinem indischen Kollegen berichtet. Demnach will Indien seinen Ölimport aus Venezuela verdoppeln. Das ärgert natürlich die USA, denn auf diese Weise würde Venezuela wieder Geld einnehmen.

Die USA wollen Venezuela aber so lange aushungern, bis dort wieder eine US-treue Regierung an die Macht kommt. Um das zu kaschieren, redet die Presse von der humanitären Hilfe, mit der die USA den armen Venezolanern „helfen“ will, die sie gleichzeitig seit Jahren mit Sanktionen aushungern.

Zynischer geht´s nicht mehr.

https://www.anti-spiegel.ru/2019/...ufen-bolton-droht-mit-sanktionen/

 

Übrigens: Wir bedauern, dass @HeikoMaas immer noch das Außenministerium besetzt hält.
Wir erkennen hiermit Bernd das Brot als Interimsaußenminister an.

https://twitter.com/Prolos_Nbg/status/1092509538350190594  

[ EINTOPF ??? ]
Bei rechtsextremer Kriminalität insgesamt berichtet die Regierung von 19.105 rechten Delikten, darunter 1072 Gewalttaten. Für 2017 hatte die Regierung insgesamt 20.520 Straftaten von Neonazis und anderen rechten Kriminellen gemeldet. Bei 1130 Delikten hatten die Täter Gewalt angewandt. Die Zahlen liegen demnach derzeit noch ein wenig unter dem Vorjahr. Allerdings sind auch diese Zahlen vorläufig und könnten, wie die Erfahrung zeigt, durch Nachmeldungen noch erheblich steigen.

Der Anstieg antisemitischer Übergriffe um 74 Prozent auf 541 Fälle im Jahr 2018 hatte gerade Frankreich alarmiert. Innenminister Christophe Castaner sprach davon, dass sich der Antisemitismus „wie ein Gift“ ausbreite. Der jüdische Dachverband (Crif) forderte am Dienstag einen „Ruck“ durch die Gesellschaft.
https://www.welt.de/politik/deutschland/...hland-stark-gestiegen.html

VERGLEICHE:
Einflussreiche Politiker, Künstler und Intellektuelle kritisierten daraufhin in einem Manifest eine "lautlose ethnische Säuberung", die auf eine "islamistische Radikalisierung" zurückzuführen sei. In Frankreich leben schätzungsweise vier bis fünf Millionen Muslime, so viele wie in keinem anderen Land der EU. Die Zahl der Juden wird auf gut eine halbe Million geschätzt.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/...christophe-castaner  

http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...ar-BBTCFMh?ocid=ientp

Ukraine und Korruption... das ist so ein Thema...!  

...nehmt bitte auch Mr. Trump mit...

Jetzt wo alle (Chinesen u. Russen) rauf wollen...

http://www.msn.com/de-de/nachrichten/...r-immer/ar-BBTCvWK?ocid=ientp

Die Amis werden wieder kurz vor den Russen oben sein...

Denn die Russen hatten angekündigt:

https://www.bild.de/news/ausland/news-ausland/...n-58632402.bild.html  

"...in welchem mentalen Zustand sich ein Land befindet,
dessen Regierung ohne Not mit Notstandsgesetzen arbeitet,
dessen Regierung Autoimporte bester Qualität aus Deutschland/Europa als Bedrohung der nationalen Sicherheit klassifizieren könnte, obwohl deutsche Autobauer die größten Kfz-Exporteure der USA sind,  
dessen Regierung internationales Recht täglich mit Füßen tritt,
dessen Regierung multilaterale Vertragswerke nach Gutdünken aufkündigt oder ignoriert,
dessen Regierung sich Einmischung von außen verbietet und
dessen Regierungsvertreter sich anmaßen in deutsche und europäische Innenpolitik einzugreifen,
als wären sie dazu parlamentarisch ermächtigt.

Die devoten Haltungen Deutschlands und Brüssels zu diesen US-Politikansätzen, die nichts mit westlichen Werten zu tun haben, sondern dazu im diametralen Widerspruch stehen, irritieren zunehmend.

https://www.wallstreet-online.de/nachricht/...kt-ein-us-daten-schwach  

BBC-Produzent: Die Bilder zu Giftgas-Angriffen in Syrien waren Fake

Dann schrieb er in einer weiteren Nachricht: „Nach fast sechs monatigen Untersuchungen, kann ich zweifelsfrei beweisen, dass die Szene im Krankenhaus von @Duma inszeniert war. Es gab keine Todesopfer im Krankenhaus. Alle Aktivisten der #WH (Weißhelme), mit denen ich gesprochen habe, sind entweder in #Idlib oder beim #EuphratesShield. Nur eine Person war in Damaskus„

Er hat dazu viel zu sagen und schrieb in einer weiteren Nachricht: „#Russia und mindestens ein #Nato Land wussten, was in dem Krankenhaus passiert ist. Dokumente wurden verschickt. Trotzdem wusste niemand außer den Aktivisten, die die Bilder manipuliert haben, was wirklich in den Wohnungen geschehen ist. Darum hat #Russia die Krankenhaus-Szenen diskreditiert“

https://www.anti-spiegel.ru/2019/...en-Fabrik.de&utm_content=link

und natürlich hat deutschland mit millionen diese weißhelme unterstützt
und auch noch welche von diesem (selbstzensierter kraftausdruck) aufgenommen.
propganda-buddies halt.

Der Einsatz der Weißhelme verdient Bewunderung und Respekt", sagte Außenminister Heiko Maas (SPD).
https://www.dw.com/de/syriens-weißhelme-umstrittene-helden/a-44795409

(sebstzensierter kommentar zu herrn maas und das merkel)
 

Robert Vogt vor 5 Std.

Man sollte sich, Hr. Kornelius, nicht über Desinformation beklagen und gleichzeitig selber desinformieren. Aufgrund Ihres Artikels habe ich mir die 2007-Münchner-Rede von V.V. Putin in der ganzen Länge nochmals angehört. In dieser Rede ist Null und Nichts von einer angeblichen Abkehr und Abschottung gegen den Westen zu finden. Im Gegenteil: Putin wendet sich gegen die US-dominierte, monopolare Welt und steht für eine Stärkung internationaler Organisation, wie der UNO ein. Oder anders: die Probleme der Welt müssen multipolar unter demokratischem Einbezug aller Länder getroffen werden - ohne monopolaren Alleingang einzelner Staaten. Er verneinte lediglich das selbst beanspruchte Recht der NATO, respektive der EU, ohne UNO-Mandat Kriege führen zu dürfen, wo immer sie gerade wollen.

https://bazonline.ch/ausland/europa/...-sich-verzwergt/story/20563946  

zu dem von ihm anerkannten guaido in den aufziehenden bürgerkrieg?

Laut UN-Charta gebe es allerdings keine völkerrechtliche Grundlage, einen selbsternannten Präsidenten von außen so ohne weiteres zu unterstützen, erklärt der emeritierte Politikwissenschaftler Mohssen Massarrat.
Das nämlich würde eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder bedeuten, was nach UN-Recht nicht erlaubt ist. Massarrat kritisiert:

„Dass der deutsche Außenminister Maas in dieser Richtung initiativ geworden ist, ist ganz schlecht und gefährlich, denn auf diese Weise werden der US-Regierung und Präsident Trump Signale gegeben, dass Europa hinter einem Regime Change steht.

Das ist auch immer ein Signal für Militärinterventionen. Solange Europa gegen US-amerikanische Militärinterventionen ist, ist es schwierig für eine US-Regierung einen innergesellschaftlichen Konsens dafür zu bilden.“

https://www.rubikon.news/artikel/das-nachste-opfer  

und sie begleiten darth macrönchen's stormtrooper mit passender musik.

https://twitter.com/SimplyBeautific/status/1093627594187173893

https://twitter.com/SimplyBeautific/status/1097122085149773825

 

Außerdem, so schreibt Militärexperte Tom Rogan für den Washington Examiner, scheint US-Präsident Donald Trump bis zum 23. Februar militärische Kräfte nach Kolumbien entsenden zu wollen. An dem Tag soll laut Guaidó zudem die Frist ablaufen, um die angeblich gestoppten Hilfslieferungen nach Venezuela einzuführen.

Rogan stützt seine Aussage damit, dass die Flugzeugträger USS Theodor Roosevelt und USS Boxer schon an Orten stationiert wurden, von wo aus sie binnen etwa einer Woche kolumbianische Gewässer erreichen würden und somit nur 400 Kilometer entfernt von Venezuela wären.

Zudem beherberge die USS Boxer die 11. Expeditionseinheit der US-Marine, die sehr gut geeignet wäre, "um Interessen der USA und Kolumbiens entlang der venezolanischen Grenze zu verteidigen".

https://amerika21.de/2019/02/222415/venezuela-us-militaer

keine angst. die beiden flugzeugträger wollen nur helfen.
nur helfen. es sind ja eigentlich auch nur schwimmende
interessensvertretungen mit flugzeugen drauf.
bumm.

 

Seit Jahren schon warnt der Philosoph vor den Folgen der Masseneinwanderung. In seinem Essay „Die unglückliche Identität“ aus dem Jahr 2013 kritisierte er die „Blindheit“ vieler Linker, die den Antisemitismus der zweiten und dritten Generation der nordafrikanischen und arabischen Einwanderer „nicht sehen wollen“. „Die gegenwärtigen Hasser im Internet sind keine Identitären, sondern leider Leute, die von der extremen, gutmeinenden Linken kommen“, so Finkielkraut im „Figaro“.

https://www.welt.de/politik/ausland/...e-Rhetorik-der-Islamisten.html

Siehe auch:  https://www.ariva.de/forum/nicht-lustig-510874?page=228#jump25454872

 

Dieses Frauenbild manifestierte sich in den sexuellen Übergriffen der Kölner Silvesternacht von 2015. In dieser Nacht wurden wir Frauen in unsere Schranken verwiesen, es war unser Waterloo, eine Niederlage im gewonnen geglaubten Kampf für die Frauenrechte. Die Party war vorbei, danach gab es eine Armlänge Abstand und Sicherheitsinseln.

Die folgenden Jahre waren eine Evolution der Gewalt: Belästigungen, Vergewaltigungen und Morde.

Auch nichtmuslimische deutsche, österreichische und Schweizer Männer schlagen ihre Frauen und bringen sie um. Die Nachrichten sprechen dann von tragischen «Beziehungstaten». Der Unterschied zu den Taten, die von Muslimen begangen werden, ist aber der, dass die westliche Gesellschaft Gewalt und Rachemorde kollektiv verurteilt, während der Islam diese Taten legitimiert.

https://www.nzz.ch/feuilleton/...-muessen-wieder-aufstehen-ld.1459320  

Minutenlang vom Amoklauf in Amerika,über die fünf Amokangriffe mit Messern in Deutschland kein Wort.

Irgendwo wurde Irgendwer von Irgendwem mit Irgendwas brutal umgebracht.
Passt immer. Und keiner wird diskriminiert.
Gleich fünf Städte wurden in der Nacht und den Morgenstunden von Samstag auf Sonntag von schweren Messerattacken erschüttert. Köln, Nürnberg, Lingen, Mülheim an der Ruhr und Frankfurt.
Die Opfer Frauen.
Wird dies nun zum Alltag im Lande, allgegenwärtig, jeden Tag, jedes Wochenende?

https://www.ariva.de/forum/...ungsfrage-472111?page=3554#jumppos88870  

Im vergangenen Jahr haben die Behörden mehr Gewalttaten durch sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter registriert: Für 2018 sind aktuell 157 politisch motivierte Straftaten bekannt. Verglichen mit 115 Gewalttaten im Vorjahr ist die Zahl dieser Straftaten damit um mehr als ein Drittel gestiegen. Das teilte das Bundesinnenministerium in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag mit. Das Handelsblatt hatte zuvor über die Zahl der Gewalttaten durch Reichsbürgerinnen und Reichsbürger berichtet.

Bei den 2018 registrierten Gewalttaten habe es sich in 93 Fällen um Erpressung gehandelt, in weiteren 40 um Widerstand gegen Beamte, hieß es. 22-mal habe der Tatbestand Körperverletzung vorgelegen.

Die Gesamtzahl der politisch motivierten Straftaten durch Reichsbürger – einschließlich der Delikte, die nicht als Gewalttat gelten – sei im vergangenen Jahr auf 804 gestiegen, nach 771 im Vorjahr, teilte das Innenministerium mit. Bei rund einem Viertel der Fälle habe es sich um Nötigung und Bedrohung gehandelt, 155-mal wurden Beleidigungen gemeldet.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-02/...ten-zahlen-zunahme

 

http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...ar-BBTMtq0?ocid=ientp

Es spitzt sich zu...

Ob Russland u. China dabei zusehen werden wie ein souveräner Staat
von außen, augenscheinlich durch die USA u. Europa zerstört wird.....?

Es geht halt wieder nur ums Öl...
Warum muss Maduro weg... und was hat er vorher getan...
googeln... und alles wird klar.  

Reichsbürger u. dergleichen, scheint man die
Linksautonome Szene, die Islamistenszene u. die Clanszene doch weiter auszublenden.

Auch kein Wunder... ;-)  

Auf die Idee, dass die 155 Beleidigungen Bestandteil der für 2018 verzeichneten 157 politisch motivierten Straftaten sind, kann wohl niemand kommen. Selbst wenn der Poster das veränderte Druckbild nicht erklärt, sollten keine nachhaltigen Wahrnehmungsprobleme entstehen. Ein Verrutschen der Maus beim Versuch, zu Kleingedrucktem überzugehen, darf gemutmaßt werden.

Eine Präzisierung des ausgewiesenen Viertels der Fälle von Nötigung und Bedrohung möchte ich, wenn nicht der Vollständigkeit halber, so doch einer Vervollständigung des vorliegenden Materials wegen, an dieser Stelle noch vornehmen:

Es handelt sich um 201 Delikte, womit wir gewissermaßen wieder beim verfehlten Übergang zum Kleingedruckten wären, den 155 gemeldeten Beleidigungen.

 

 

Grün auf Blau.  

so ist es und nicht anders
#2  —  vor 14 Minuten


naja, in den ÖR wurde ein einst sogar vom Spiegel beschriebener Synagogen brandschatzender, gewalttätiger Mob in Paris als "jugendliche Randalierer" dem geistig zu betreuenden Zuschauer expliziert - und - auch als nicht gelernter DDRler ist es nicht verkehrt, sich in der Kunst Informationen zwischen den Zeilen bzw. dem Nichterwähnten herauszuklauben, zu üben.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/...rationen-frankreich