Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 17.04.21 17:23
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 26501
neuester Beitrag: 17.04.21 17:23 von: 123p Leser gesamt: 923324
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19.09.20 14:47
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18199 Postings, 4249 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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26475 Postings ausgeblendet.

17.04.21 11:39
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18199 Postings, 4249 Tage Linda40Sollte natürlich Genderquote heißen

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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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ich_bin_dann_mal_weg.jpg
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17.04.21 12:46
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1730 Postings, 592 Tage Leonardo da VinciLaschet vs. Söder

Ich hätte da einen Vorschlag um aus der Nummer ohne Gesichtsverlst zu kommen:

Das gute alte Duell!

https://de.wikipedia.org/wiki/Duell


Schönes Wochenende!


LdV  

17.04.21 13:09
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50037 Postings, 2518 Tage Lucky79Wusste gar nicht, dass auf den Intensivstationen

so gute Laune geherrscht hat... dass einem zum Tanzen zu Mute gewesen sein hätte können...

https://www.profil.at/oesterreich/...tok-tanzvideo-sponsern/401344286

Während diese Herrschaften tanzten.... starben in den Zimmern dahinter wohl Menschen.

Schrecklich... Freud u. Leid so nahe beisammen...!

 

17.04.21 13:12
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50037 Postings, 2518 Tage Lucky79#26479 ist aber verboten....

aber wie wärs mit Armdrücken...
oder Wettlauf...?  ;-)
oder ein Boxkampf...
oder Kirschkernweitspucken...
ein Ratequiz... eine Scharade...?




 

17.04.21 13:15
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50037 Postings, 2518 Tage Lucky79Man könnte auch so was zwischen den beiden

Lagern veranstalten...

Söder-Lager     vs.     Laschet-Lager...

so wie beim SHROVETIDE....!

https://www.servustv.com/videos/aa-1wy3zj7w11w12/  

17.04.21 13:28
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2200 Postings, 1733 Tage VanHolmenolmendol.Die heutigen bestimmenden Politiker

sei es auf Landes- oder Bundesebene  - sind idR tatsächlich nichts anderes als mehr als notorische Rechtsbrecher, die nicht einmal davor zurück schrecken, das GG, also die verfassungsmäßigen Normen mit Füssen zu treten, sei es in voller Absicht oder aus grenzenloser Dummheit und Dreistigkeit, kann jeder Bürger kritischen Geistes für sich entscheiden. Jüngstes Beispiel: der vom BVerfG für nichtig erklärte Berliner Mietpreisdeckel. Kann man sich nicht vorstellen: da sitzen ultra-linke Extremisten in hohen und hochbezahlten Ämtern, die sich Gesetze ausdenken, die derart mit (noch) geltendem höheren Recht kollidieren, dass der ganze Murks für nicht erklärt wird. Unfassbar! Man darf gespannt sein, wann auch die Verfassungsrichter auf Linie getrimmt sein werden und das GG insgesamt zur hohlen potjemkinschen Fassade verkommt. Beim Verfassungsschutz hat es ja bereits bestens funktioniert. Mit 25% Grünen-Anteil bei den nächsten BT-Wahlen wird spätestens das endgültige Ende für allgemeinen Wohlstand und freiheitlich-demokratische Grundordnung eingeläutet werden.  

17.04.21 13:40
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1730 Postings, 592 Tage Leonardo da Vinci"Söder leidet an Morbus Trump!"

"Heute-Show": Oliver Welke mit krassem Markus-Söder-Vergleich:

"Wenn er nicht Kanzler wird, müssen wir damit rechnen, dass er seine Fans den Reichstag stürmen lässt. Und am Ende steht Andy Scheuer mit Büffelhörnern auf der Empore und schreit: 'Markus, ich will ein Kind von dir!'."


:-)


Quelle: https://www.watson.de/unterhaltung/tv/...markus-soeder-fuer-empoerung  

17.04.21 13:44
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1730 Postings, 592 Tage Leonardo da VinciDonnerkuppel

wäre auch ein Weg um den Kanzlerkandidtaen zu küren.



2 Mann gehen rein, ein Mann kommt raus!

Aus: Mad Max 3 / Donnerkuppel  

17.04.21 13:45
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50037 Postings, 2518 Tage Lucky79#26484 da sieht man....

die Presse steht EINDEUTIG hinter den Grünen...
sie denunzieren alle anderen...
jetzt wo das AfD Bashing langweilig wird...
knöpft man sich die CDU CSU u. bald schon die FW vor...

schändlich...  

17.04.21 14:01
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4314 Postings, 1054 Tage telev1Die neue grüne Welt

"Wohneigentum ja, Einfamilienhäuser nein: Diese Argumentation entspricht voll und ganz einem Antrag, der auf dem Bielefelder Grünen-Parteitag im November 2019 beschlossen wurde. Demnach sollen ?Privilegien für Flächenverbrauch wie das erleichterte Baurecht im Außenbereich? gestrichen werden. Baustoffe würden durch ihre CO2-Bepreisung verteuert. Für die Bauordnungen der Länder wird die Verankerung von ?Ressourcenschutz und -effizienz? verlangt. Im Bodenschutzgesetz soll ein Schutzstatus für unversiegelten Boden ?mit Festlegung eines bis 2035 auf Netto-Null sinkenden Flächenverbrauchs? durchgesetzt werden. Ein ?Programm für flächensparendes Wohnen? wird gefordert.

Einfamilienhäuser sollen also nicht verboten, aber ihr Bau soll weitgehend unmöglich gemacht werden. Und wo er doch möglich bleibt, würden nur zahlungskräftige Häuslebauer zum Zuge kommen, die sich verteuerte Baustoffe und Grundstücke leisten können. So funktioniert Umverteilung von unten nach oben."

https://www.focus.de/politik/deutschland/...t-halten_id_13197603.html
 

17.04.21 14:05
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8958 Postings, 2996 Tage SternzeichenDas "Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz"

Die Feststellungen des Bundesrechnungshofes zeigen allerdings, dass der Wiederaufbaufonds die Europäische Union als Rechts- und Solidargemeinschaft schwächen und die Stabilität der Wirtschafts- und Währungsunion gefährden könnte. Denn mit den vergemeinschafteten Schulden sind erhebliche Haftungsrisiken für die Mitgliedstaaten verbunden. Zudem könnte der Wiederaufbaufonds als Präzedenzfall betrachtet werden, auch Kosten künftiger Krisen auf EU-Ebene zu verlagern. Damit wären Fehlanreize verbunden. Die Bundesregierung sollte daher sicherstellen, dass die gemeinschaftliche Kreditaufnahme unter Umgehung der Fiskalregeln nicht zu einer Dauereinrichtung wird.

https://www.bundesrechnungshof.de/de/...keine-dauereinrichtung-werden

Bei Einführung des Euro wurde die Bevölkerung noch mit dem Versprechen einer ?No-Bailout?-Klausel beruhigt, die im Wesentlichen besagt, dass kein Staat für die Schulden eines anderen Staates haften soll. Doch bereits beim ersten Testfall wurden diese leeren Versprechen über Bord geworfen.

Schon das Eingangsstatement des Präsidenten des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, ist ungewohnt direkt und zeigt die ungeschminkte Wahrheit: ?Der Wiederaufbaufonds organisiert schuldenfinanzierte Transfers zwischen den Mitgliedstaaten. Er etabliert ein Haftungsregime, bei dem die Mitgliedstaaten gegenseitig für Verbindlichkeiten eintreten. Faktisch handelt es sich um eine Vergemeinschaftung von Schulden und Haftung ? eine Zäsur für die EU. Garant für die Schulden ist der EU-Haushalt. Für wie viel hiervon ein Mitgliedstaat haftet, bemisst sich damit an seinem Anteil am EU-Haushalt. Wenn andere Mitgliedstaaten ihre Rechnungen am Ende nicht begleichen können oder wollen, haften die restlichen Mitgliedstaaten also anteilig.? Erstmals in ihrer Geschichte wird die Europäische Union also Anleihen am Kapitalmarkt aufnehmen und den Mitgliedstaaten überwiegend als Hilfsgelder zur Verfügung stellen, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Denn mehr als die Hälfte dieser Schulden (390 Mrd. Euro) ?werden nicht unmittelbar von den Empfängern, sondern über den EU-Haushalt? über 30 Jahre getilgt, abgesichert mit einem Garantievolumen von sage und schreibe 4.000 Mrd. Euro, also 4 Billionen Euro!

Da es aber keinen verbindlichen Tilgungsplan gibt, steht gar nicht fest, wer wann welchen Beitrag leistet. Fest steht nur, dass zunächst Deutschland als größter Nettozahler der EU mit 94,3 Mrd. Euro auch den größten Batzen übernehmen muss, selbst 28,4 Mrd. Euro als Zuschuss erhält und somit auf 65,9 Mrd. Euro sitzenbleibt. Fest steht auch, dass bei Ausfall der Rückzahlungen eines der Mitgliedsstaaten dann die übrigen einspringen müssen, und zwar ?ohne dass es einer erneuten Einwilligung ihrerseits bedarf?. Wenn also die einen nicht mehr wollen, die anderen nicht mehr können und wieder andere ganz aus der EU ausscheren, könnte am langen Ende Deutschland mit den Rückzahlungen ganz alleine dastehen!

?Die EU-Kommission geht in ihren Berechnungen von falschen Voraussetzungen aus?, heißt es weiter im Bericht. ?Überdies ist nicht vorgesehen, dass die Mitgliedstaaten alle zumutbaren Möglichkeiten zur Selbsthilfe ausschöpfen.? Denn gerade die aktuellen Bedingungen am Kapitalmarkt ermöglichen es jedem EU-Land, sich auf eigene Rechnung zu verschulden, um seine Corona-Hilfsmaßnahmen zu finanzieren. Eine Ausnahmesituation, die eine Umgehung der Fiskalregeln rechtfertigt, existiert also nicht.

Es ist Verrat an den nächsten Generationen, wenn gewählte Volksvertreter zulassen, dass Deutschland 94,3 Mrd. Euro in den ?Corona-Wiederaufbaufonds? einzahlt, selbst nur 28,4 Mrd. Euro als Zuschuss bekommt und 30 Jahre lang für bis zu 750 Mrd. Euro haftet. Stopp!

Sternzeichen  

17.04.21 14:17
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3508 Postings, 5422 Tage LimitlessEine sehr gefährliche Mutante

ist m.M.n. die  ....
Vom Bankkaufmann zum Gesundheitsminister
oder
von der SED Sekretärin zur BK

Ein schönes WE
 

17.04.21 14:23
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4314 Postings, 1054 Tage telev1Bildungsreisen ;)

"Der typische Lifestyle-Linke wohnt in einer Großstadt oder zumindest einer schicken Unistadt und selten in Orten wie Bitterfeld oder Gelsenkirchen. Er studiert oder hat ein abgeschlossenes Universitätsstudium und gute Fremdsprachenkenntnisse, plädiert für eine Post-Wachstums-Ökonomie und achtet auf biologisch einwandfreie Ernährung. Discounterfleisch-Esser, Dieselauto-Fahrer und Mallorca-Billigflugreisende sind ihm ein Graus. Das heißt nicht, dass er selbst nicht Auto fährt oder nie ein Flugzeug besteigt. Er reist ? mit Ausnahme von Coronazeiten ? sogar außerordentlich gern und fliegt in der Regel besonders weit, denn Mobilität und Weltläufigkeit gehören ja zu seiner DNA. Aber dabei handelt es sich eben nicht um Ballermann-Tourismus, sondern um Bildungsreisen, die dabei helfen, andere Kulturen kennenzulernen, die letztverbliebenen wilden Orang-Utans zu besichtigen oder im Ayurveda-Hotel dem inneren Selbst näherzukommen. Dass im Gegenzug innerstädtische Wege oft mit dem Fahrrad oder dem Elektro-Zweitwagen bewältigt werden, erleichtert das Gewissen."

https://www.focus.de/politik/deutschland/...ral-sind_id_13197820.html

 

17.04.21 14:25
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3 Postings, 0 Tage hypocriticatelev1: Die neue grüne Welt

Nein, so funktioniert als Vorstufe Sozialismus, der danach im Kommunismus endet. Die Weichen sind gestellt. Durch Maximal- Verdichtung, durch das Komprimieren des Lebensraums durch Migration entstehen erst derartige  Zustände. Das ist die Hauptursache. Die Segregation findet in den Agglomerationen der Innenstädte, den Hot Spots schon statt, und das schleichend über Jahrzehnte. Da der Flächenbedarf schwindet steigen natürlich die Baupreise. Durch künstliche Verknappung, sei es beim minimalen Angebot, noch mehr. Das ist alles gesteuert. Eine nicht enden wollende Preisspirale. Durch das Segregieren entstehen dann Gates Communitys, aber nur für wenige, für max. 5 %. Alle anderen leben in den ihnen zugeteilten 35 qm Räumen in Tiny's und fristen ihrem Ende wie Ameisen entgegen, zwar nicht lebenswert, aber immer hin. Bei der Verdichtung gibt es immer Verlierer und Gewinner. Bezahlen müssen es immer Erstere mit Geld und ihrem Leben.
 

17.04.21 14:37
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50037 Postings, 2518 Tage Lucky79Auf nach Moskau...!

Jetzt gibt es erste "Spritztouren" nach Moskau ins Reich des ach so "pösen Putins"...  ;-)

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/.../ar-BB1fKIVd?li=BBqfP3p

Ist doch mal schön... wenigstens klappt dort das Impfen, wenns bei uns schon hapert...!  

17.04.21 14:40
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50037 Postings, 2518 Tage Lucky79#26490 um den Planeten zu retten bedarf es

mehr als, selbstverliebt andere zu maßregeln...
 

17.04.21 14:48
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1413 Postings, 1043 Tage gdchs@telev1 : Lanstreckenluisa also

in Kanada, Hongkong, China, Indonesien, Namibia, Tansania, Italien , Großbritannien und Marokko gewesen - na die jettet ja rum wie blöde oder ist sie dort hin gelaufen ?
Da wird mir langsam Corona etwas sympatisch - zumindest kann sie jetzt nicht mehr so viel CO2  verballern - nicht das es noch ein 50 Jahren  1 Grad wärmer wird ,   da könnten wir alle schmelzen.
 

17.04.21 15:07
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2608 Postings, 1402 Tage 1 SilberlockeKandidatenfindung CDU-CSU


Wurde oben angesprochen.  So wird jedes Jahr in Florenz der Stadtteilmeister
ausgespielt. Hat bis jetzt immer gut funktioniert. Kann dann zur besten
Sendezeit übertragen werden. Hier nur ein kurzer Ausschnitt.  

17.04.21 15:15
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3 Postings, 0 Tage hypocritica"Er sieht schrecklich aus"

Farbanschlag auf Karl Lauterbachs Auto

Seine Schreibtische sind voll mit Anwaltsschreiben: Karl Lauterbach ist wegen seiner Corona-Expertise zur Zielscheibe geworden.

In der Corona-Krise steht SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach besonders im Fokus der Öffentlichkeit - und nicht jedem gefällt das, was er zu sagen hat. Über Drohungen berichtete der Politiker schon des Öfteren. Nun demolieren Unbekannte sein Auto.

Hat gerade NTV berichtet. Alles voll Farbe. Sieht schrecklich aus.  
Angehängte Grafik:
lauterbach_graffiti.jpg (verkleinert auf 71%) vergrößern
lauterbach_graffiti.jpg

17.04.21 15:29
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3819 Postings, 1234 Tage TonyWonderful.Interessantes Gespräch über Lockdownmaßnahmen.

17.04.21 15:32
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3 Postings, 0 Tage hypocritica140.000 Menschen sterben jährlich an den Folgen de

140.000 Menschen sterben jährlich an den Folgen des Rauchens. Warum passiert da nichts? Der Staat macht nichts, verdient teilweise aber kräftig mit. Wie war das mit den Coronatoten in 2020 55.000? Kennt jemand die genaue Zahl?


 

17.04.21 16:29

4314 Postings, 1054 Tage telev1Diplomats of Color

"Vielleicht ist es an der Zeit, Stopp zu sagen. Man muss nicht jede Unverschämtheit akzeptieren, nur weil jemand erklärt, er habe ebenfalls Diskriminierung erlebt. Ein Argument lautet, Deutsche mit Migrationserfahrung hätten andere Probleme und andere Familiengeschichten. Aber auch von einer Person of Color kann man verlangen, dass sie die Geschichte des Dritten Reichs kennt, zumal wenn sie Deutschland im Ausland vertritt.

Vor allem: Was folgt daraus für die Mehrheitsgesellschaft? Kaum ein Deutscher hat Vorfahren, die einen Fuß nach Namibia oder Tansania gesetzt haben. Das koloniale Erbe Deutschlands ist relativ überschaubar. Man kann natürlich behaupten, dass Verantwortung unabhängig von der konkreten historischen Schuld besteht. Aber wer die Erinnerungskultur in dieser Weise globalisiert, landet in der Abstraktion. Dann gibt es irgendwann auch keine Täter und Opfer mehr, weil jeder Mensch irgendwie schuldig ist.

Das Auswärtige Amt hat in der Dezembernummer des ?intern AA? dem George-Floyd-Bild eine Fußnote folgen lassen. Selbstverständlich habe man mit der Veröffentlichung nicht eine Erinnerungskultur gegen eine andere einführen oder die posthume Ehrung von Bernhard Weiß infrage stellen wollen, heißt es darin knapp.

Für Juni ist jetzt die nächste Ausgabe der ?Diplomats of Color? geplant."

https://www.focus.de/politik/deutschland/...olocaust_id_13198851.html
 

17.04.21 16:55

5612 Postings, 5673 Tage AriaariCoronale "Bewegungen"

"Frank der Reisende":
Er ist an bis zu 4.000 "Projekten", beteiligt, wie er das nennt. Das sind viele Gruppen und noch mehr Kanäle in dem Messengerdienst Telegram und  führt seit 2018 ein Leben als Aussteiger.
t-online und das ARD-Politikmagazin "Kontraste" haben ihn ausfindig gemacht und tiefe Einblicke gewonnen.

Es tut sich etwas ...

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...ewtab-global-de-DE  

17.04.21 17:23

4992 Postings, 246 Tage 123p"Häufigste Todesursachen in Deutschland"


Coronazahlen sind ein Thema für sich


Zitat:
Häufigste Todesursachen in Deutschland
Veröffentlicht von Rainer Radtke, 09.12.2020
Die Todesursache beschreibt den letztendlichen Grund des Todes. Häufigste Todesursache in Deutschland ist eine Erkrankung des Kreislaufsystems. Mit rund 345.000 Toten im Jahr 2018 waren Herz-Kreislauferkrankungen ? vor allem ischämische Herzkrankheiten und Herzinfarkte - für mehr als ein Drittel der rund 940.000 Todesfälle in diesem Jahr verantwortlich. Zweithäufigste Todesursache waren Neubildungen, also vor allem Krebserkrankungen, gefolgt von Krankheiten des Atmungssystems.
Zitatende
Quelle: https://de.statista.com/themen/69/todesursachen/
weitere
Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/...hen-und-geschlecht/
Quelle: https://de.statista.com/themen/69/todesursachen/...rSummary__chapter1

Zitat:
Sterben im Moment mehr Menschen als sonst?
Noch ist es für die Statistiker zu früh, darüber eine endgültige Aussage zu treffen. Es gibt aber bereits erste Auswertungen, laut denen die Sterbefallzahlen höher sind als im Durchschnitt der vergangenen vier Jahre. So hat das Statistische Bundesamt kürzlich Zahlen für die erste Novemberwoche veröffentlicht.
Demnach sind in Deutschland fünf Prozent mehr Menschen gestorben. Bereits seit Mitte Oktober liegt die Zahl der Todesfälle etwa um diesen Prozentsatz über dem Durchschnitt der Vorjahre.
Zitatende
Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/themen/...corona-todesfaelle-100.html

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/...lle-in-deutschland/



 

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