Jetzt holt die Bundesregierung zum großen Gegenschlag aus – natürlich nur sinngemäß - . Sie will die Vertreibung der Armenier vor den Bundestag bringen um ihn als Völkermord einzustufen.
Es besteht wohl keine Frage darüber, was die Türken beginnend vor 101 Jahren den Armeniern antaten, war Völkermord. Die Frage ist aber, warum holt die Bundesregierung dieses Heiße Eisen gerade jetzt raus, welche Vorteile sieht sie für sich selber.
Klar ist, diskutieren braucht man wenig über diesen Völkermord da er eine unumstößliche Tatsache ist. Jetzt wo es um die Visa – Freiheit und den EU- Beitritt der Türkei geht, sollte das vielleicht so was ähnliches wie eine Trumpf - Karte gegen den Despot Erdogan sein. Verstehen tue ich dieses Vorpreschen der Regierung nicht, denn die Debatte über diesen Völkermord wurde schon öfters geführt, und danach schlummerte das „Problem“ wieder vor sich hin. Ich denke, dieses Aufleben könnte die Bundesregierung als Druckmittel benutzen, um bei evtl. neuen Verhandlungen über die Visa – Freiheit und dem EU- Beitritt bessere Karten in der eigenen Hand zu haben.
Das wird dem Despoten Erdogan gar nicht gefallen, dieser Typ ist unberechenbar und könnte das als eine innerpolitische Einmischung werten, und Peng, kündigt er den Deal auf und schickt die Flüchtlinge auf die Reise in die EU. Ich denke, so ein Ansinnen wie es jetzt die Bundesregierung vorlegt, muss gut durchdacht sein, schließlich sollte man dieses mit den EU Partnern absprechen. Ein erneuter Alleingang durch die Bundeskanzlerin wäre fatal.
Auf der anderen Seite sollte die Regierung auch zeigen, dass auch sie Druck ausüben kann. Ich bin gespannt wie es jetzt weitergeht. Die Bundesregierung hat jetzt die Kapelle bestellt, mal sehen wer den ersten Ton angibt!
Zitat:
Die Unterschiedslosigkeit, mit der auch Alte, Frauen und Kinder in den Hungertod getrieben wurden, wenn man sie nicht gleich erschlug, spricht dafür, und natürlich die Zahl der Opfer, bis zu 1,5 Millionen. Auch ist das Thema keine historische Restgröße. Weil Aufarbeitung und Versöhnung nicht stattfand. Der Bundestag hat also prinzipiell alles Recht der Welt, das Geschehen in einer Resolution zu behandeln und als "Völkermord" einzuordnen, so wie es für Anfang Juni geplant ist. Die Frage ist aber: Mit welchem Ziel? Zumal es 2015 beim 100. Jahrestag schon einmal eine Debatte gab, in deren Verlauf nicht nur der Bundestagspräsident, sondern Sprecher aller Fraktionen dieses Wort benutzten.
http://www.presseportal.de/pm/47069/3328289 ----------- Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft. |