+++ Von Zeit zu Zeit muss man das immer mal wieder einstellen +++
Deutschland hat einige politische Baustellen!
“Einwanderungskrise“, Griechenlandsubventionen, Bankenhaftung, europäische Transfer- und Schuldenunion, EU-Bevormundung, Euro nebst Draghi und Negativzins, weiter aufgeblähter EU-Apparat auch nach Brexit, Daueralimentierung von Migranten aus aller Welt usw. usw. usw...
All das ist ja bekannt. Aber es gibt noch viel viel mehr was in Deutschland schiefläuft oder der Verbesserung bedarf:
Die Baustellen in Deutschland sind zum Beispiel:
Rekord Sozialabgaben und Steuern.
Überversorgung von Beamten, zahlen nicht ins Rentensystem ein vs Armutsrenten - sie spalten die Gesellschaft im Alter.
Umlagesystem schrittweise ablösen.
Einführung eines staatlichen Rentenpensionsfond - finanziert aus Steuermitteln - der u.a. auch in den Wohnungsbau in Ballungszentren sowie in Forschung und Entwicklung investiert, der neue Beteiligungen im Ausland erschliesst, der sich durch Verträge Förderrechte sichert usw. usw., damit damit für jeden Bürger ab einem bestimmten Renteneintrittsalter eine anrechnungsfreie Grundrente jenseits des Existenzminimums möglich ist.
Staatliche Luxuspensionen sind hingegen abzuschaffen.
Thema Rente - hier:
https://www.ariva.de/forum/...kunft-aus-536406?page=1162#jumppos29071
Industrie und Sozialsysteme an die heutige Realität von maximal 1,5 Geburten pro moderner, selbstbestimmter Frau anpassen.
Hartz-4 und Kindergeldmissbrauch durch Osteuropäer (Bulgaren, Roma) unterbinden.
EU und Draghis inflationierter Euro versus Wiedereinführung der D-Mark (siehe dazu auch England und das britische Pfund oder Schweizer Franken)
Energiepolitik und Energiewende (EEG- und Ökosteuerwahnsinn, uferlose Netzentgelte) - die Kosten sind kaum noch tragbar vs. Einführung von Energiegeld für Bedürftige. AkW-Laufzeiten verlängern.
Ausgeweiteter Niedriglohnsektor vs Rekordmieten = sozialer Wohnungsbau statt Mietpreisbremse. Lockerung der Baubürokratie. Zur Not in die Höhe bauen.
Thema Mieten: https://www.ariva.de/forum/...kunft-aus-536406?page=1163#jumppos29076
Selbstbedienung der Politiker bei Diäten und Ehrensold vs. unabhängiges Kontrollgremium, dass die Erhöhung bzw. Anpassung von Diäten und Ruhestandpensionen nach Augenmaß bestimmt und regelt. Politiker dürfen nicht selbst über die höhe ihres Gehaltes abstimmen können! Ebenso ist eine lineare, automatisierte Erhöhung abzulehnen, weil sie Einkommensausfälle und Einkommensabsenkungen der Durchschnittsbevölkerung nicht berücksichtigt.
Außerdem sind Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten während ihrer Amtzeit untersagt (öffnet dem Lobbyismus sämtliche Tore).
Nach der Amtszeit gilt eine 12-monatige Karenzzeit, bei der ausgeschiedene Politiker einflussreiche Jobs nur mit Zustimmung eines Kontrollgremiums annehmen dürfen, um eine nachträgliche Bestechlichkeit einzuschränken.
Die eingesparten Gelder aus obigen Themenbereich könnte man in die Bildung und Fortbildung sowie Forschung investieren (Forschungslabore und Versuchszentren, aber auch Umschulungen, Ausbildungen, Nachhilfe etc.).
Des Weiteren wären dann auch Fördergelder für innovative Startup-Unternehmen verfügbar.
Bürokratiehürden für Unternehmensgründer abbauen.
Bürokratieabbau für Ärzte, Dokumentationszwang auf das Nötigste beschränken.
Lehrausbildung bei öffentlichen Arbeitgebern auch nach dem 25. Lebensjahr ermöglichen.
Schulreform:
Teils unnütze, zensurenorientierte und exzessive Allgemeinbildung vs. fehlende Talentförderung
Ja, zu gezielter und nützlicher Bildung.
Zwei Fremdsprachen ab der 1. Klasse.
Anpassung der Hartz4-Gesetze:
So ist z. B. unter anderem die sanktionsbedrohte und unsinnige 1,- Euro-Slaverei abzuschaffen.
Der Regelsatz für diejenigen, die dem Arbeitsmarkt als zu vermittelnde Arbeitskraft zur Verfügung stehen, ist anzuheben (Regelsatz 1), Sanktionen unter das Existenzminimum sind abzuschaffen. Siehe Regelsatzregelung: Regelsatz 1 = 600 - €, Regelsatz 2 = bedingungsloses Existenzminimum = 500,- €
Anpassung der Gesetze zum Mindestlohn:
So sollte es z.B. für Arbeitgeber möglich sein, Arbeitnehmer auch unterhalb des Mindestlohns zu beschäftigen, sofern diese dem freiwillig und schriftlich zugestimmt haben.
Gerade in Bereichen, wo die wöchentliche Arbeitszeit eine bestimmte Stundenanzahl nicht überschritten wird (geringfügige Beschäftigung = Platzwart etc. pp.).
Im Gegenzug ist der Mindestlohn auf 11,50 Euro anzuheben. Etliche Arbeitgeber betreiben hier noch Missbrauch und lassen sich ihr Personal durch den Staat bewußt
subventionieren oder beschaffen sich unter genauer Kenntnis der Sanktionskataloge der ARGE und der daraus resultierenden Zwangslage der Arbeitslosen,
billige Arbeitskräfte.
Nein zur ausuferden Integrationsindustrie.
Asyl ist ein Bleiberecht auf Zeit.
Ein Gast hat sich anzupassen und zu benehmen oder sein Asylrecht ist verwirkt.
Justizreform: Sozialstunden für Gewalttaten? Schrecken ungemein ab. Wegen Überbelegungen Haftstrafen vermeiden??
Aber dann harte Strafen für Bagatellvergehen gegen den Staat aussprechen.
Außerdem: Echte Wechselkennzeichen mit KFZ-Steuerersparnis, statt Maut.
Deutsche Industrie und den deutschen Industriestandort schützen und unterstützen, statt mit immer neuen unsinnigen Auflagen zu bekämpfen (Made in germany great again).
Staatliche Förderung von technischen Innovationen.
Bußgelder nicht als Auffüller für leere Haushaltskassen missbrauchen (Motivation der einkalkulierten Abzocke = Blitz- und Knöllchenmarathon), sondern ausschließlich für gemeinnützige Zwecke verwenden. Für Einrichtungen mit Behinderten, für Obdachlosen-Einrichtungen, für den weißen Ring usw. - nur dort würde es Sinn machen!
Aber im Gegenteil: Die Landesregierungen machen Sollvorgaben für Bußgeldeinnahmen.
Also Mindestabzocke auf dienstliche Anweisung!
Gebührenfreies Parken in Innenstädten ermöglichen, um gefährdete Innenstädte (wegen zunehmenden Onlinehandel) wieder zu beleben.
Im ländlichen Raum sollten die Gemeinden Bauland schaffen und dann flächenmäßig begrenzte Baugrundstücke an Zuzugs- und Bauwillige verschenken, allerdings nur einmalig pro Familie oder Einzelperson, unter der Premisse, dass innerhalb einer bestimmten Frist gebaut wird und einem Veräußerungsverbot von mindestens 10 Jahren. Während dieser Zeit ist auch von der Grundsteuer abzusehen. Bei vorzeitiger Veräußerung ist der Grundstückspreis anzurechnen und der Erlös an die Gemeinde abzuführen.
So kann man auch den ländlichen Raum wieder etwas beleben.
Parallel dazu muss die Verkehrsinfrastruktur und der Nahverkehr ausgebaut werden. Diese Verkehrsangebote sind mit sinnvoller Subvention zu unterstützen.
Außerdem ist jeder Familie (verheiratete Paare) oder Einzelperson beim erstmaligen Erwerb einer selbstgenutzten Immobilie die Grunderwerbssteuer zu erlassen. Als Auflage muss die Immobilie jedoch mindestens 2 Jahre selbst genutzt werden.
= Meldedatenabgleich.
Straßenausbau-Beiträge für Immobilieneigentümer sind hingegen gänzlich abzuschaffen. Es gibt bereits die gesetzlich verankerte Sanierungsablöse im Sanierungsgebiet.
Verwaltungsreform: Mehr Bürgerrechte und mehr rechtliche Gleichstellung gegenüber Behörden und Anstalten - (Verwaltungsvollstreckungsrecht - finale Selbsttitulierung durch Nichtjuristen [einfache Sachbearbeiter] abschaffen usw. usw.)
Echter Bürokratieabbau, staat immer weiterer Ausbau mit noch mehr Pöstchen.
Staatsquote verringern.
Rücklagenbildung bei wirtschaftlicher Hochkonjunktur.
Steuergeldverschwendung bzw. Veruntreuung von Steuergeldern unter Strafe stellen.
Der Bund der Steuerzahler sollte als Kontrollorgan Befugnisse erhalten.
Bundestag auf 301 Abgeordnete begrenzen.
Mehr direkte und lebendige Demokratie (Volksabstimmungen).
Keine höheren Nettozahlungen an die EU wegen (Br)Exits.
Rundfunkbeitrag und Beitrag zur IHK in Zwangsform abschaffen.
Mehrwertsteuer wieder auf 16% senken.
Ja zu Bodycams, aber auch eine gut sichtbare Dienstnummer auf den Uniformen der teils vermummten Beamten.
Digitalisierung? Wie wäre es mit einer Behördenapp - spart Zeit und Wege?!
Digitalisierung und Automatisierung als Chance begreifen, nicht als Problem.
Denn Digitalisierung und Automatisierung ist ein schleichender und kein radikaler Prozess, der sich schon seit über 40 Jahren entwickelt.
Deutschland sollte davon profitieren, indem man in diesem Bereich weiter forscht und massiv investiert. Später wäre z.B. auch mal der Export von humanoiden Robotern denkbar.
Arbeitsplätze dadurch weggenommen?
Nein, mehr Freizeit für die Menschen (for a better work-life-balance), dafür aber mehr Arbeitsplätze in der Service- und Freizeitindustrie, gefolgt von bedingungslosem Grundeinkommen und Roboterbesteuerung. Auch das Thema gerechtere Arbeitsverteilung wird hier künftig eine stärkere Rolle spielen.
All das ist Zukunftsmusik.
Thema Digitalisierung 4.0: https://www.ariva.de/forum/...kunft-aus-536406?page=1158#jumppos28971
Kalte Progression sowie eingefrorene Pauschalen und Freigrenzen im Umfeld der tatsächlichen Inflation.
= jährliche Dynamisierung.
.... um nur mal einige Beispiele zu nennen ....
Aber im Gegenteil, es wird immer schlimmer!
Es wird Geld für die Rücknahme von Wirtschaftsflüchtlingen gezahlt, die dann illegal wieder nach Deutschland zurückreisen oder es wird eine üppige Ausreiseprämie gewährt. Es wird auf strafrechtliche Verfolgung von Migranten verzichtet, wenn diese Diebstähle begehen, Integrationstoleranz, ein lasches Einwanderungsgesetz ist geplant, Familiennachzug läuft an,
illegale und unbegrenzte Massenzuwanderung nun auch über Spanien als alternativlos hingenommen, Spurwechsel für Ausreisepflichtige, (!)Migrationspakt(!) für die dritte Welt, Flüchtlingspakt, Transferunion,
Immobilienpreisexplosion erreicht Mietermarkt, Wohnungsnot in Ballungsräumen,
existenzielle Arbeitslosensanktionen nun auch rückwirkend möglich,
die Krankenkassen werden weiter ausgehöhlt,
Maut, CO2-Steuer (deutsches Steuergeld soll die „Planetin“ abkühlen) und innerstädtische Fahrverbote - nun sogar für Benziner der Euronorm 1 und 2, bzw. die Blaue Plakette ist im Anmarsch. Außerdem ein massiver Ausbau der Blitzerdichte und noch höhere Bußgelder.
Höhere Grundsteuer in Planung, Kultursteuer im Gespräch.
Und natürlich weitere Beschränkungen der Bürgerrechte: (Vorratsdatenspeicherung, gänzlich aufgehobenes Bankgeheimnis, Behördenzugriff, geplantes Bargeldverbot, Zensur im Internet, Netzdurchsetzungsgesetz, Befreiung zur allgemeinen Organspendepflicht nur noch mit eingereichten Widerspruch möglich, Gesichtsscanner an öffentlichen Orten, Spionage-Software (Staatstrojaner) als Alltagsgeschäft, ausufernde Behördenwillkür, etc. pp.). |
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