Hallo Hotschockrunn,
hier noch ein Posting vom 15.12. von GCEnte aus WO.
So ungern ich es mache, diesen "xxxxx" rechtzugeben, aber "deleted" heißt in dem Zusammenhang tatsächlich, daß statt der benannten Klauseln die "Lump Sum"-Vereinbarung in Kraft tritt.
Das ist allerdings aus zwei Gründen nicht bescheuert:
1. Die Klauseln 4.1-4.3 definieren die rechnerische Basis für die Einmalzahlung (lump sum) im Innenverhältnis PDS und SW.
2. Die Klauseln zeigen jedem Patentverletzer draußen, welche Lizenzzahlungen auf ihn zukommen.
Zu Punkt 1. noch ein Hinweis:
Dieses vorgehen ist bei finanziellen Einigungen gang und gebe, daß man zuerst die Einzelzahlungen darstellt, darauf aufbauend eine Einmalzahlung vereinbart und damit die Klauseln zu den Einzelzahlungen "ungültig macht".
Die zwei Gründe dafür liegen auf der Hand:
Für die eine Seite kann es einfacher sein, einmal zu zahlen, anstatt jeden Monat Teilzahlungen zu tätigen, noch dazu, wenn damit ein erheblicher administrativer Aufwand verbunden ist.
Und für die andere Seite liegt der Vorteil darin, daß man einen Großteil des Gesamtgeldes sofort erhält, daher ist man immer bereit, einen gewissen Abschlag auf diese Gesamtsumme vorzunehmen (zumal man ja auch den Zinsvorteil hat).
Und GCEnte ist sicherlich auch ein lange in PTSC investierter! |
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