Das ist ein Thema welches mich, als Nicht-EU-Bürger, schon länger auch beschäftigt.
Die Konstruktion der EU. Da gibt es auch nix zu rütteln dran, die ist in Beton gegossen durch eine Verfassung, die man sich nicht traute den EU Bürgern zur Abstimmung vor zu legen. Sie wurde nämlich bereits in Frankreich und Holland abgelehnt, man machte dann etwas Maniküre daran, benannte es um, in Vertrag von Lissabon, aber weder in Frankreich noch in Holland gab es nochmals eine Abstimmung dazu. Man ist also mit einer Verfassung unterwegs, welche in zwei Ländern durchfiel in Abstimmungen, in den meisten gab es aber gar keine dazu.
Langfristige Stabilität wäre doch angesichts der Geschichte Europas das oberste anzustrebende Ziel.
Doch GB ist ausgetreten, weil die Kommission keine Kompromisse macht, keine machen muss, das ist eben in der Verfassung so festgezurrt worden, mit der verhandelte Cameron, doch gaben sie ihm nix, null. Obwohl sie ja wussten, aufgrund von Umfragen, was die Konsequenzen sein können, der Austritt des zweitgrössten Beitragszahlers, sie ignorierten es. Sie haben das auch niemandem gegenüber zu verantworten, sie müssen sich auch nicht Wahlen stellen und das erklären, es gibt keine Aufarbeitung und keine Konsequenzen für die Verantwortlichen. Somit auch keinen Lerneffekt. Man hat einfach recht und behält recht, für immer und ewig wohl.
Das Selbe gilt für Beitrittsverhandlungen, die werden von der Kommission gestaltet, geführt und überwacht und auch finanziert, von Steuergeldern der EU....also hauptsächlich von Deutschland. Das Debakel um die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wird auch nicht aufgearbeitet oder untersucht. Nun auch bei der Ukraine ist die Kommission die treibende Kraft, sie könnte der Ukraine Kompromisse abverlangen, aber dieses Wort fehlt wohl in deren eigenem Vokabular. Die wissen gar nicht was das ist, macht es den Eindruck. Doch das gehört zuDemokratie, Kompromisslosigkeit nicht.
Es wäre daher auch an der Deutschen Politik auch da mal kritisch hinzuschauen, doch hat man dieses Thema in den meisten Parteien tabuisiert, die Kommission ist unantastbar. Wo gibt es denn so eine Regierung? Die keine Rechenschaft abgegeben muss. Fehler um Fehler machen kann und niemanden stört es. Kritiker werden dann als Nationalisten hingestellt und stigmatisiert, auch vom Fussvolk.
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