Eine starke Bank mit viel Potenzial

Anfang Oktober wird die Troika Zypern zum dritten Mal besuchen, wie Vassos Shiarlis, der Finanzminister der Inselrepublik, mitteilte. Es spricht vieles dafür, dass diesmal ein Hilfskreditvertrag unterzeichnet wird. Eine Einigung der beiden Seiten verzögert sich aus politischen Gründen seit längerem, obwohl der Antrag auf finanziellen Beistand in Brüssel schon Ende Juni gestellt wurde. Bekanntlich wurde das Bankensystem Zyperns durch den griechischen Schuldenschnitt stark in Mitleidenschaft gezogen. Nikosia schätzte den Rekapitalisierungsbedarf auf 6 Mrd. €, also ca. 33,8% des BIP.

Wahlen im Februar

Da allerdings im Februar 2013 Wahlen anstehen, möchte die regierende Kommunistische Partei ihre Wahlchancen nicht durch ein rigoroses Sparprogramm vernichten. Zyperns Präsident Dimitris Christophias versuchte die traditionell sehr guten Beziehungen Zyperns zu Russland auszuspielen, um einen weitern Kredit von 4,5 Mrd. € zu bekommen. So sollte die Entscheidung über den für die Hilfe von der EU nötigen Vertrag bis nach den Wahlen hinausgeschoben werden. Die Russen aber zögern immer noch. Inzwischen wurde jedoch die Finanzlage Zyperns prekär. Shiarlis räumte diese Woche ein, dass die Mittel der Staatskasse nur bis Dezember ausreichen würden.

Beschleunigte Rezession

Inzwischen gibt auch die Regierung in Nikosia das Problem mit den Staatsfinanzen zu. Nach Prüfung vor Ort hatte die Troika im Juli damit gerechnet, dass die Wirtschaft Zyperns um mindestens 3% des BIP im laufenden Jahr schrumpfen würde, und ging von einem öffentlichen Defizit von –5,5% des BIP aus. Tatsächlich beschleunigte sich die Rezession im zweiten Quartal 2012 auf 2,4% des BIP. Das Finanzministerium in Nikosia korrigierte seine Prognose für das öffentliche Defizit auf 4,5% des BIP. Ende Juli hatte die Troika in Zypern einen konkreten Sanierungsplan vorgelegt, um die Staatsausgaben, die sich derzeit auf 47% des BIP belaufen, drastisch zu senken. Die öffentlichen Besoldungsausgaben sollten um 15% gekürzt werden, unter anderem durch die Abschaffung des dreizehnten Monatsgehalts. Ebenfalls abgeschafft werden sollten die automatische Anpassung der Gehälter an die Inflation sowie die üppige Abfindung der Beamten beim Rentenantritt.

Die Troika verfasste einen Dreijahresplan, um das öffentliche Defizit auf 4,5% des BIP im laufenden Jahr und auf 2,5% im Jahre 2013 zu senken. 2014 soll der Haushalt ausgeglichen werden. Die Regierung zeigt sich nun bereit zu verhandeln und versucht über die Vorlage eines strengen Staatshaushaltes und Gegenvorschläge, den Indexlohn und das 13. Monatsgehalt zu retten. Nikosia strebt eine längere Anpassungszeit (5 Jahre) an, um die rezessive Wirkung der Sparmassnahmen zu mildern.

Erhebliche Differenzen zwischen Nikosia und der Troika gibt es in der Frage der Rekapitalisierung der Banken, wo bis jetzt keine konkreten Zahlen vorliegen. Wie bereits erwähnt, ging die Regierung von einem Kapitalbedarf von 6 Mrd. € aus. Allerdings wird das Bankensystem Zyperns mit offenen Krediten in Höhe von 50 Mrd. € konfrontiert, davon 24 Mrd. € in Griechenland. Dies entspricht fast dreimal dem BIP (17,78 Mrd. € im Jahre 2011).

Mitte August gab die Laiki Bank bekannt, dass sie ihre faulen Kredite in Griechenland auf 4 Mrd. € schätze. Das Bankensystem rechnet allerdings auch mit faulen Krediten wegen der Immobilienkrise in Zypern. Der IMF schätzt deshalb den Bedarf auf über 11 Mrd. €. Bankenkreise in Athen, die auch Bilanzprobleme bei den sogenannten kooperativen Banken wegen ihrer hohen zypriotischen Anleihenbestände feststellen (es handelt sich um Banken, die nach Raiffeisen-Modell in den dreissiger Jahren gegründet wurden), gehen von einem Kapitalbedarf von 15 Mrd. € aus.

Schuldensprung auf 150%?