Baerbock - Versuch der Steuerhinterziehung?

https://youtu.be/qoXDzsuqXFg?t=198

Ironie & Satire sind legitim  

Jedenfalls nach Darstellung von Cem Özdemir. Frau weiß nicht, über was sie sich mehr wundern
soll? Über Bundestagsabgeordnete, die angeblich nicht wissem wollen, dass sie Steuern
bezahlen müssen. Oder dass Abgeordnete so unglaubwürdig auf naiv machen, dass frau
sich als einfache Steuerzahlerin einfach veralbert fühlt.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...h-zu-naiv-a-206212.html

SPIEGEL ONLINE: Sie sind dafür bekannt, dass Sie es noch nicht mal ertragen können, wenn in einem Ihrer Nachbarbüros unnötig Licht brennt. Wie kommt ein so sparsamer Schwabe zu so hohen Schulden?
Özdemir: Wer mich kennt, weiß, dass ich eigentlich nur bei mir selber sparsam bin, nicht gegenüber anderen. Als ich 1994 vom Studenten zum Abgeordneten befördert wurde, habe ich, wenn jemand angeklopft und um Hilfe nachgesucht hat, eben versucht, im Rahmen meiner Möglichkeiten zu helfen. Als Folge hatte ich dann nicht genügend Rücklagen. ...
Özdemir: Ich war einfach zu naiv. Da bin ich aber auch nicht der erste Abgeordnete, dem das passiert ist. ...
SPIEGEL ONLINE: Sie wollen uns also den Bundestag als Hort der Naivität verkaufen?

 

Manche machen schon beim Lesen Fehler, es geht nicht um die Steuerschuld, sondern um die Offenlegung der Nebeneinkünfte .. trotzdem fängt auch diese Baerbock gut an,  von ihrem Erstgehalt kommt diese Kaste anscheinend nicht über die Runden.  

The benefit of clergy evolved into a legal fiction in which first-time offenders could receive lesser sentences for some crimes.
https://en.wikipedia.org/wiki/Benefit_of_clergy

Immerhin scheint es ja irgendeinen akademischen Abschluss zu geben ....  

https://www.welt.de/politik/deutschland/...n-Bloedes-Versaeumnis.html


Geschenkt - reicht aber nur für eine Filialleiterin in einer Billig-Kette. Good luck!

 

MB
Markus B.
vor 11 Minuten
Irgendwie macht es Spaß, Baerbock zu googeln. Ergebnisse nach Suchworten:
Baerbock + Kobold:   14.400
Baerbock + Stromspeicher:  6.600
Baerbock + Bachelor:   56.100
Baerbock + Versprecher:   11.000
Baerbock + Versehen:    67.500

https://www.welt.de/politik/deutschland/...n-Bloedes-Versaeumnis.html  

Komplett skandalfrei seit Menschengedenken.  

 

die "Grünen" haben erst nachgemeldet nachdem das "Vergessen" schon öffentlich war.

Das hat besondere Brisanz für diese Oberlehrerhafte Partei. Aber wahrscheinlich konnten sie den ständig erhobenen Zeigefinger nicht gebrauchen, da dieser gelähmt war.  

so würd ich das nicht sagen.

Vielen ist seit 2015 ein Licht aufgegangen. Allerdings tappen viele auch noch im Dunkeln.  

dieser Ikone Nachlässigkeiten und Tippfehler.  

an der Regierung sind wird alles nur noch indirekt besteuert.... wer braucht da denn noch eine Steuererklärung... pfff

 

Erdogan - Bärbock.
Ob sie einen Sessel angeboten bekommt oder eher die Fußmatte zu Erdogans Füßen?
 

"Der ehemalige Grünenchef Hans-Christian Ströbele fordert von Baerbock einen offenen Umgang mit ihren Einkünften aus der Partei. „Natürlich brauchen wir da volle Transparenz“, sagte er in der aktuellen Ausgabe des „Spiegels“ laut Vorabbericht. „Ich habe mich darüber gewundert“, so Ströbele über die Sonderzahlungen, die Baerbock von ihrer Partei erhielt. Er sei davon ausgegangen, dass Parteivorsitzende nur Gelder von der Partei erhielten, wenn sie kein Mandat innehaben."

Das klingt ja fast so, als könnte vielleicht noch mehr kommen.

 

Schwarzlicht hat ein sehr begrenztes Spektrum, in dessen Einwirkung einiges hervortritt,
vieles dagegen unsichtbar bleibt,...

Diese Schwarzlichtbetrachtung entspricht heute leider unserm Zeitgeist : (  

bei der Nachmeldung von Baerbock: So ein Mist. Jetzt muss ich auch nachmelden. Dass
die nicht auch dichthalten konnte. Wenn das während meiner Ministerzeit auffliegen
sollte, dann ist aber Essig. Insbesondere wenn ich Finanzminister werden sollte.  

muss Cem Özdemir nicht wieder einen Kredit aufnehmen, um die Steuernachforderung
bezahlen zu können.  

stimmt ja gar nicht: Nach Welt-Bericht oben hat Cem Özdemir die Sonderzahlungen
„selbstverständlich ordnungsgemäß versteuert“. Aber ist das glaubwürdig?
In der Steuererklärung gibt er diese Sonderzahlungen an, weiß also von
diesen Sonderzahlungen und hat sie nicht vergessen, der Bundesverwaltung
teilt er sie jedoch bei dieser Gelegenheit nicht mit? Das wäre dann ja wohl
eine bewusste Täuschung, oder? Oder hat Cem Özdemir diese Sonderzahlungen
gar nicht beim Finanzamt angegeben. Da diese Angaben vermutlich dem
Steuergeheimnis unterliegen, werden wir die Wahrheit wohl nicht erfahren.  

Es geht um die Jahre 2014, 2015, 2016 und 2017. Jedes Mal hat Cem Özdemir nach eigenen
Angaben die Sonderzahlungen in der Steuererklärung angegeben, also 4 mal, und da
soll ihm nicht aufgefallen sein. dass er diese Sonderzahlungen auch der Bundestagsverwaltung
hätte mitteilen müssen? Außerdem dürften die Veranlagungen für diese 4 Jahre inzwischen
schon lange durchgelaufen sein, d. h. ebenfalls bei der Überprüfung der Bescheide hätten
ihn diese Sonderzahlungen wiederum 4 mal an die Mitteilungspflicht erinnern müssen.
Für mich ist das also wenig glaubhaft, was von Özdemir kommt. Plausibler halte ich es,
dass eher Versuche der( 4 mal ) bzw. vollendete Steuerhinterziehung bei Özdemir vorliegen
könnten. Wissen kann ich das natürlich nicht, da alles dem Steuergeheimnis unterliegt.  Özdemir
könnte diese Zweifel beseitigen, indem er seine Steuerklärungen veröffentlicht. Dabei
könnte er alle übrigen Angaben schwärzen lassen, so dass seine Privatsshäre geschützt
bleibt.  

 

Baerbock hat "vergessen" anzugeben bei der Steuererklärung (siehe # 1), muss also diese
Sonderzahlungen nachversteuern, die Frage einer Steuerhinterziehung bzw. versuchten
Steuerhinterziehung müsste vom Finanzamt noch geprüft werden.
Özdemir hat angegeben, dass er  die Sonderzahlungen „selbstverständlich ordnungsgemäß
versteuert“ hat. Dann gibt es allerdings keinen Plausibilitätsgrund für die Nichtanmeldung
bei der Bundestagsverwaltung, jedenfalls keinen für mich erkennbaren. Plausibel wäre
die Nichtanmeldung allerdings bei (versuchter) Steuerhinterziehung. Es geht also nicht
nur um ein mögliches Steuervergehen bei Özdemir, sondern möglicherweise auch um
die Frage, ob er gelogen hat oder nicht.

 

bei Cem Özdemir.

https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2000/erste7350.html

So muss jeder, der z.B. in Berlin oder in einigen anderen Großstädten ein Appartement mietet und seinen Wohnsitz eigentlich woanders hat, eine sogenannte Zweitwohnungssteuer zahlen. Und wenn er das "vergisst", macht er sich der Steuerhinterziehung schuldig. Das gilt für Normalbürger. Und wie ist das mit unseren Bundespolitikern, die ihren zweiten Wohnsitz in die Hauptstadt verlegen mussten? Diese Bürgerpflicht ist auch ihnen lästig, und zwar so sehr, dass viele von ihnen den so komplizierten Behördengang zum Einwohnermeldeamt und die damit fällige Zweitwohnungssteuer auch lieber "vergessen". Gleichzeitig kassieren sie aber eine satte steuerfreie Kostenpauschale, die ihnen genau solche Extra-Ausgaben ersetzen soll. Über gezielte und naja, manchmal auch geschlamperte Steuerhinterziehung unserer Politiker berichten Anja Reschke und Dietmar Schiffermüller.

 

Nächster Kandidat: Der Grünen-Abgeordnete Cem Özdemir.
O-Ton
INTERVIEWER: "Haben Sie denn schon eine Wohnung in Berlin?"
O-Ton
CEM ÖZDEMIR (B90/Grüne-Bundestagsabgeordneter): "Ich äußere mich dazu zu einem gegebenen Anlass. Tschüss!"
(Quelle oben)  

O-Ton
CEM ÖZDEMIR: (B90/Grüne-Bundestagsabgeordneter) "Ihre Sendung hat quasi dazu geführt, dass mein Büro gestern mehr oder weniger nur damit beschäftigt war, ob ich überhaupt angemeldet bin, und die Recherche hat ergeben, dass ich nicht angemeldet bin, dass ich mich aber anmelden müsste. Und das habe ich jetzt hiermit nachgeholt."
Kommentar
Eigentlich gilt: Das Meldegesetz verlangt von jedem Normalbürger, sich spätestens nach sieben Tagen anzumelden. Viele Abgeordnete haben da offenbar eine andere Zeitrechnung, denn: Der Regierungsumzug von Bonn nach Berlin geschah vor über einem Jahr.
(Quelle oben)

 

Im Fall des Zweitwohnsitzes betrug die Verspätung 1 Jahr, im Fall der Sonderzuwendungen
betrug die Verspätung mehrere Jahre. In beiden Fällen erfolgte die Meldung erst,
als die unmittelbare Aufdeckung bevorstand.