(Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,458776,00.html)
10.01.07
Hamburg - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hält ungeachtet möglicher Pläne der EU-Kommission am deutschen Ausstieg aus der Atomenergie fest. Im ARD-Morgenmagazin wies der SPD-Politiker darauf hin, dass 17 von 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union Pläne zum Ausstieg aus der Atomkraft hätten oder diese ohnehin nicht nutzten. Insofern könne keine Rede davon sein, dass Deutschland in dieser Frage isoliert wäre, fügte Gabriel hinzu.
Gabriel wies darauf hin, dass Öl und Strom nichts miteinander zu tun hätten. Im Übrigen sei es ja nicht so, dass es in Deutschland keine Atomkraftwerke mehr gebe. "Wir steigen langsam aus bis zum Jahre 2020, weil dies eine hoch risikoreiche Technologie ist", sagte er. ... Außerdem erinnerte Gabriel Bundeskanzlerin Angela Merkel an ihr erst in der vergangenen Woche bekräftigte Aussage, dass in Sachen Ausstieg aus der Atomkraftwerk der Koalitionsvertrag gelte und es nicht sinnvoll sei, jeden Morgen erneut die Debatte darüber zu beginnen.
Er gehe davon aus, dass Merkel nicht an der Entscheidung der rot-grünen Vorgängerregierung rüttle, erklärte Gabriel. Das Dauer-Streitthema habe "ganz sicher" keine Sprengkraft für die Große Koalition. Außerdem könne die Regierung den Ausstiegsbeschluss nicht revidieren. Dies wäre Sache des Bundestages, wo es keine Mehrheit dafür gebe. ... |