flumi4
: Brexit langfristig wirklich ein Eigentor?
das glaube ich nicht. Kurz- und mittelfristig Rezession. Langfristig gesehen hat sich GB aus Brüssels Ketten befreit und schaut mal in die Schweiz. Kein EU-Land - Präferenzabkommen mit der EU (keine Zölle) - keine Verpflichtungen. Geht es der Schweiz schlecht?
Diese Gelsenkirchener Putzfrau las SPD-Chef Gabriel die Leviten. Es sind nicht immer die „Großen“ die man betrauern muss, es sind die aus der Mitte des Volkes deren Tot zu betrauern ist, wie der von Frau Neumann. https://www.wr.de/staedte/gelsenkirchen/...ie-leviten-id11813489.html
Ex-Putzfrau und SPD-Kritikerin Susanne Neumann ist gestorben. Wer kannte sie nicht, diese couragierte Frau Neumann.
Sie war diejenige, die den damaligen „SPD-Chef Sigmar Gabriel vor drei Jahren auf seiner Gerechtigkeitskonferenz mit unbequemen Fragen ins Schwitzen gebracht und war damit über Nacht berühmt geworden. Sie hatte Gabriel geraten, aus der großen Koalition auszusteigen“. https://www.wr.de/staedte/gelsenkirchen/...NpjLkR7SJF9pa3Q1NxntOwL92c
Frau Neumann war ein engagiertes Gewerkschaftsmitglied mit dem Herz am rechten Fleck. Befristete Arbeitsverträge, Armut im Alter , das waren die Themen um die sie sich sorgte und Gabriel damit konfrontierte weil sie nach Antworten suchte.
Wie gestern bekannt wurde ist diese unbequeme Frau an ihrem Krebsleiden mit nur 59 Jahren gestorben. Ich hoffe, Frau Neumann hat nun endlich ihre Ruhe gefunden die ihr auf der Erde nicht vergönnt war.
Nun ist diese Frau für immer verstummt, mein herzliches Beileid.
----------- Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft.
Die Stellplatzregeln für Autos etwa seien ein unnötiger Kostentreiber, so die Hendricks...Unsere Bauministerin will die Wohnungsnot mit Mini-Wohnungen bekämpfen :„Leute brauchen nicht mehr als 30 Quadratmeter, sind ja hauptsächlich zum Schlafen da“,
Die Bauministerin Barbara Hendricks richtet dabei ihren Blick nach Japan dort gibt es ja auch kleine Wohnungen. Na wichtig ist doch nur das Barbara Hendricks von der sozialen Partei SPD angenehm und bequem wohnt. Außer in Berlin lebt die Bauministerin in ihrem Haus in Kleve, bestimmt stehen ihr da 230 Quadratmeter zur Verfügung. Immer schön vom Wasser predigen selbst aber Wein saufen.
„Junge Berufstätige brauchen doch meist nicht mehr als 30 bis 35 Quadratmeter Wohnfläche, weil sie ja hauptsächlich zum Schlafen in ihren Wohnungen sind.“ Klar, die müssen das Geld für Politiker und Zuwanderer erwirtschaften, da bleibt keine Zeit außer für Arbeiten und Schlafen! Schon klar, für mich ist das der typische Sozialchauvinismus in der SPD - Nach unten treten, nach oben buckeln -
Mich wundert es nicht das diese SPD zwischen 14 – 15 % hin und her schwankt.
Und AKK baut auch schon vor :„Die Grundlage unseres Wohlstandes ist nicht so sicher wie es erscheint“, darum also kleinere Wohnungen die bezahlbar sind. Ja, ja, die fetten Jahre sind vorbei.
Zitat:
Die Stellplatzregeln für Autos etwa seien ein unnötiger Kostentreiber, denn „viele junge Leute in den Städten fahren heute gar kein Auto mehr“. Auch unsere Vorstellungen davon, wie viel Wohnraum die Menschen benötigen, müssten sich ändern. Hendricks wörtlich: „Junge Berufstätige brauchen doch meist nicht mehr als 30 bis 35 Quadratmeter Wohnfläche, weil sie ja hauptsächlich zum Schlafen in ihren Wohnungen sind.“ Zitat Ende.
„Gewalt gegen Frauen gibt es in jeder Gesellschaft. Sie tritt vor allem dann auf, wenn Männer einen sehr patriarchalischen und machistischen Blick auf Frauen und ihre Beziehung haben. Dabei findet häufig eine Vergegenständlichung statt, also der Ansatz: ‚Wenn ich dich nicht haben kann, dann mach ich dich kaputt‘“, sagt die Sozialwissenschaftlerin Birgitt Haller vom Institut für Konfliktforschung in Wien. Sie erforscht Gewalt gegen Frauen in Österreich und hat in ihrer Studien Fälle untersucht, bei denen Frauen von ihrem Partner oder Ex-Partner ermordet und die Täter im Anschluss verurteilt wurden. Über einen Zeitraum von drei Jahren (2008 bis 2010) waren dies 39 Fälle.
„Diese Gruppe ist besonders patriarchalisch“
Sie glaube daher nicht, dass die allgemeine Hemmschwelle für Gewalt gegen Frauen gesunken ist. „Auffällig ist, dass sich unter den Verdächtigen überproportional viele Ausländer und Asylbewerber befinden. Das legt den Schluss nahe, dass diese Gruppe besonders frauenfeindlich und patriarchalisch eingestellt ist“, so Haller.
Ein fragwürdiger Sieg für Noah Becker, ein fragwürdiges Urteil das zur Verunsicherung beiträgt. Wenn Beleidigungen wie „Köterrasse“ und „Nazischlampe“ straffrei sind, warum dann nicht die ganze Palette von Diskriminierungen und Beleidigungen ?
Vielleicht wurde vom Gericht der Promi-Status berücksichtigt.
Zitat: Aktualisiert am 15. Januar 2019, 19:26 Uhr Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet, wurde AfD-Bundestagsabgeordneter Jens Maier zur Zahlung von 15 000 Euro Schmerzensgeld an Noah Becker verurteilt. Der Sohn von Boris Becker war auf dem Twitter-Account des Politikers als "kleiner Halbneger" bezeichnet worden.Zitat Ende.
Sanktionen gegen H4 Empfänger. Die sehen so aus: -30% Kürzung des Existensminimums bei der ersten Pflichtverletzung -60% Kürzung des Existensminimums bei der zweiten Pflichtverletzung -100%Kürzung des Existensminimums bei der dritten Pflichtverletzung incl des Wohngeldes ! Quelle: bei ca 11:30 https://www.youtube.com/watch?v=hGu3vozsxlw
Und..wie kann man ein Minimum kürzen? Sollte das etwa heißen, das der "normale" H4 Satz so was wie Luxus ist? 100% Kürzung heißt für mich: Man erkennt diesem Menschen die Existensberechtigung ab !
Hatten wir das nicht schon mal hier in D..das man Menschen die Existenzberechtigung aberkannt hat, weil sie nicht so waren/ wollten..wie der Staat es gerne hätte?
Also prüft das Verfassungsgericht im Grunde..ob es iO hier in D gesetzlich zulässig ist, Menschen die Existensberechtigung abzuerkennen!
Die Einschränkungen dort: -haben ab dem auf den Ausreisetermin folgenden Tag keinen Anspruch auf Leistungen.... es sei denn, die Ausreise konnte aus Gründen, die sie nicht zu vertreten haben, nicht durchgeführt werden.( da muss ich doch leicht grinsen)
-...weitere Kürzungen.... ...es sei denn, sie haben die Verletzung der Mitwirkungspflichten oder die Nichtwahrnehmung des Termins nicht zu vertreten ....... -die Wahrnehmung des Termins aus wichtigen Gründen nicht möglich.... - Sonstige Leistungen können insbesondere gewährt werden, wenn sie im Einzelfall zur Sicherung des Lebensunterhalts oder der Gesundheit unerläßlich ....sind.
Na ja.. das geht doch noch.... also für den einheimischen H4 Empfänger siehts dagegen doch finster aus. Sicherung des Lebensunterhalts..... bei 100% Leistungskürzung? Wie soll das beim H4 Empfänger gehen?...ist essen denn nicht unerläßlich? Sonstige Leistungen zur Sicherung der Gesundheit....wenn man nix zu fressen hat...wegen Null Kohle wegen 100% Kürzung....wie lange kann ein Mensch fasten?
Nirgends lese ich was zu Einschränkungen zB wegen Kriminalität.... also so was wie: -30% beim ersten Vergehen.. -60% beim zweiten..etc etc....
Also..in D ist man besser als Empfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz dran als ehemaliger Steuerzahler und jetziger H4 Empfänger.
Wir haben draußen -10°. Normal H4 bedeutet: Nicht unbedingt möllig warm angezogen...aber man muss auch nicht frieren. bei 30% Kürzung wird dann schon mal der Mantel weggenommen
etc etc etc
und bei 100% steht man dann nackt da..und wird überdrein noch mit Wasser übergossen.
( Nackt, weil man sich nix zu futtern kaufen kann..und mit Wasser übergossen, weil auch kein Geld für die Wohnung gezahlt wird.)
Und komm mir jetzt keiner mit: der kann ja zur Tafel gehen.
DAS ist eine PRIVATE Einrichtung und nicht dafür da, staatliches Versagen auszugleichen.
warum kleinere Wohnungen? Der Hintergrund ist für mich eindeutig, man hat ausgerechnet was Wohnungen "dann kosten dürfen" damit sie für ein gewisses Klientel vom Staat dann unterstützbar/bezahlbar wären, denn es gib ja bekanntlich hinsichtlich der Zahlung durch das Amt Höchstsätze pro Person und Wohnung. Dies kann man natürlich nicht so formulieren, daher die Erklärung man braucht ja nicht mehr soviel Wohnraum. Damit dürfte auch offensichtlich sein für welches Klientel diese Wohnungen vorrangig geplant und gebaut werden.
----------- Für die Einhaltung der Menschenrechte Charta Art.19 (Meinungs/Informationsfreiheit).
Ananas
: So habe ich das noch gar nicht gesehen Juergen
Sei es drum, mal was zum schmunzeln.
Auch das noch „Seitensprung gescheitert: Nackter Afrikaner rennt durch die Stadt“, das Bild hätte ich gerne gesehen.
Wer sich schon vor einem „Liebesabenteuer“, sollte sich genau vergewissern wie seine „Erfolgsaussichten STEHEN“, denn wenn die Auserwählte keinen Bock hat kann es einen so gehen wie den nackten Afrikaner.
Der verkannte Amor landete bei der Polizei.
Zitat:
Schweinfurt - Ein nackter Mann sorgte am Montagabend für Aufruhr und einen Polizeieinsatz in der unterfränkischen Stadt Schweinfurt. Gegen 22.16 Uhr wurde die Polizei von gleich zwei Zeugen telefonisch informiert: Ein "nackter dunkelhäutiger Mann" trieb sich in einem Wohnhaus herum und begehrte Einlass in die Wohnung einer Frau. "Nach der Aufforderung sofort zu verschwinden, flüchtete der Unbekannte über das Treppenhaus in die Keßlergasse", schilderte ein Polizeisprecher den weiteren Fortgang der Ereignisse. Zitat Ende.
also...wenn ich Mitte des Jahres noch 48 Mrd über habe und am Ende bleiben 10 Mrd über... dann hab ich doch in der Zwischenzeit( also in einem halben Jahr)...38 Mrd...verblasen
Der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring, der bis Ende Januar Vorschläge zur Rente erarbeiten soll, empfiehlt eine Grundrente zehn Prozent über der Grundsicherung. Ihm geht es vor allem um die Frage des inneren Zusammenhalts in Ostdeutschland und darum, den rechten Populisten von der AfD den «Resonanzboden» zu entziehen.
Rentenerhöhung als Mittel gegen die AfD..... Frage: Wäre dies auch "diskutiert" worden.... ohne die AfD????
Na na na....!
Kommt mir irgendwie vor wie seinerzeit die Abwrackprämie......= Stimmenkauf.....weil Angst die Wahl zu verlieren....
Ananas
: Der Bundesweite Konsens unter Deutschlands
Demokraten , nur nicht mit der AFD ! Erst beklagt man das sich AFD sich in eine Schmuddelecke aufhält und gestern, nachdem man sie als ein Prüffall diskriminierte, drückt man die AFD selbst noch tiefer rein. Die Saubermänner der Nation stehen schon bereit, bloß nicht mit der AFD mehr reden, deren Vertreter gelten landauf, landab als unseriös, gefährlich – oder beides. In dieser – ach so furchtbaren Partei – befinden sich haufenweise Extremisten, Rassisten und Holocaustleugner mit denen man wenig zu tun haben will.
Muss sich die AFD nun wirklich an die etablierten Parteien anpassen? Sollte sie die Millionen konservative AFD-Fans einfach rechts stehen lassen und eine Politik für die breite Mehrheit machen ? Sollte sie wirklich in Konkurrenz der Sozialisten und Christen treten nur damit sie politisch fein genug ist und überlebt?
Ich denke Nein. So würde die AFD sich nicht nur selbst abschaffen, sie würde auch ein Stück Demokratie und Freiheit abschaffen. Die AFD sollten ihre Authentizität behalten, aber natürlich in einzelnen Fällen am Wortwahl feilen.
Ich bleibe dabei, egal wie man diese AFD zerlegen will, sie ist die einzige Opposition die wir in Deutschland haben. Alle anderen Parteien, egal ob bei den „Grünen“ und „Linken“, haben ihre Authentizität schon lange verloren. Bei diesen beiden Parteien haben die politischen Lobbyisten so lange gefeilt das man diese ehemaligen Oppositionsparteien nicht mehr wiedererkennt. Alle politische Ziele die die Regierung verfolgt - und seinen sie noch so Bürgerfern – verfolgen diese beiden Parteien auch. Das gilt sowohl für die deutsche als auch die europäische Politik.
Wie die Europäische Union mit Abweichler umgeht erleben wir zur Zeit in – und mit – Großbritannien.
Zitat: „Der Verfassungsschutz wird eindeutig instrumentalisiert“ INTERVIEW MIT GEORG PAZDERSKI am 15. Januar 2019 Kaum hatte der Rechtsaußen-Politiker André Poggenburg die AfD verlassen, da hat das Bundesamt für Verfassungsschutz sie zum Prüffall erklärt. Was bedeutet das für eine Protestpartei, die sich gerade auf mögliche Koalitionen im Osten vorbereitet? Fragen an Georg Pazderski. Zitat Ende.
Spitzenkandidat und Fraktionschef der EVP, Manfred Weber klang in seiner Rede vor dem Europäischen Parlament verzweifelt. An die Briten gerichtet, sagte der CSU-Politiker: “Bitte, bitte, bitte, sagt uns, was ihr eigentlich erreichen wollt!”
Denn auf der Polizeiwache wurde nicht nur festgestellt, dass er Alkohol und Cannabis konsumiert hatte, die Beamten bekamen zudem heraus, dass die Aufenthaltsgestattung für den Mann ohne festen Wohnsitz erloschen ist.
Na sowas aber auch, wie oft liest man das eigentlich das erst nach Festnahme oder Identitätsfeststellung durch Polizei bemerkt wird das derjenige gar nicht mehr in DE sein dürfte? Wenn man schaut mit wie viel Personal Polizei auch bei nichtigen Einsätzen unterwegs ist - frage ich mich warum es nicht möglich ist mehr Kontrollen durchzuführen um illegale lebende Personen in DE ausfindig zu machen?
----------- Für die Einhaltung der Menschenrechte Charta Art.19 (Meinungs/Informationsfreiheit).
seltsam
: schon wahr, mannilue, aber wer hat, ist nicht,
wer kriegen wird...
Ich schrieb anderenortes (sinngemäß) daß der Bund durch tolle Konjunktur etc. bla bla 10 Milliarden überraschenderweise mehr (ich meine, klar, das sind Summen, die so mal nebenher ins Kontor flattern) eingenommen hat und diese für den Flüchtlingsfamiliennachzug verwenden wird. Vielleicht waren diese "überbleibenden" 10 Milliarden von Deinen 48...??? Ja, gut, die Frage, wo denn die anderen 38 Milliarden hin sind, kann ich nur sagen: ausgegeben.
.Juergen
: #20, hintergrund ist doch offensichtlich
das man AfD damit schädigen tut. Etliche Wähler die AfD in Verbindung mit Verfassungschutz sehen, sagen sich dann vielleicht solch eine Partei kann/möchte ich nicht wählen.
Zudem auch sehr Merkwürdig das unter Maaßen keine Beobachtung angeordnet wurde - er dann quasi geschasst wurde weil nicht konform mit Regierung und der Nachfolger dann gleich die Beobachtung anordnet. Das nennt man perfekte Demokratie in DE! Du schreibst "Prüffall" - das trifft aber nur auf Jugendorganisation zu - die normale Partei wird "erstmal nur" unter Beobachtung gesetzt. Auch dies wird medial so wiedergegeben das eben dieser Eindruck entstehen könnte das die gesamte AfD jetzt ein Prüffall für den Verfassungsschutz ist. Aber dies ist für mich das bekannte Muster um gegen AfD medial zu agieren.
----------- Für die Einhaltung der Menschenrechte Charta Art.19 (Meinungs/Informationsfreiheit).
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