empfinde ich als richtig und konsequent. Viele (ich auch) hatten sicherlich schon per Briefwahl abgestimmt, also ohne die Adhoc zu kennen. Die konnten also nicht einfach die HV abhalten und "alles ausführlich erklären", Viele hätten ihr Abstimmungsverhalten vllt. trotzdem ändern wollen und hätten daraufhin die HV angefochten.
Die Adhoc ist für Personen ohne Steuerkenntnisse und im Besonderen ohne Kenntnisse im CumEx-Bereich und wie das damals GENAU funktioniert hat, schwer verständlich. Ich bin informationstechnisch auch nicht zufrieden, aber es ist wahrscheinlich das "Beste" was man eben bekommen konnte.
Dass LuS sich mit der Adhoc einen Tag Zeit gelassen hat, finde ich auch verständlich und erklärbar. Das Ganze ist eben eine schwere Materie, wo man eben den ganzen Tag brauchte um das einzuordnen, sich steuerlich beraten zu lassen um eine Enscheidung zu treffen, die wiederum auch noch mit dem Wirtschaftsprüfer abgesprochen werden musste. Und sicherlich musste man sich für die Entscheidung auch noch das OK vom AR abholen. Das dauert halt.
Kleingeredet wird das m.E. hier auch nicht. CumEx aufzuarbeiten halten die meisten für richtig. Wir haben leider zu wenig Futter und können nur spekulieren, was sich da 2007-2011 zugetragen hat. Bzgl. der RSt könnte es ja auch so sein, dass es auf Haftungsbescheide von 61 Mio. hinausläuft und LuS einschätzt, nur 16 Mio. von Kunden wiederholen zu können. Egal, wir wissen es nicht und müssen die weitere Entwicklung abwarten.
Dass 2012ff. betroffen sind, glaube ich persönlich nicht. Erstens ist ab 2012 das Gesetz geändert worden, so dass CumEx nicht mehr (wie in 2011) möglich war. Zweitens hat LuS ja auch die Banklizenz zurückgegeben, so dass sie (weiß ich aber nicht genau) - selbst wenn CumEx noch ginge, das aus regulatorischen Gründen ggf. nicht mehr machen durfte (und DARAN halten sich regulierte Unternehmen!).
Fast alle Banken haben damals CumEx gemacht, selbst die LANDESbanken, alle haben betrogen.
Über Verjährung mache ich mir keine Gedanken. Wenn da so ein Zwischenbericht vom FA mit so einer Wucht kommt, dann gehe ich davon aus, dass das formell (Verjährung) geprüft und in Ordnung befunden wurde und das vor Gericht auch hält. CumEx war halt eine Schweinerei und die Gerichte werden das m.E. soweit wie möglich fiskalisch auslegen. Da sind wir heute auch einfach schlauer als damals (es gibt z.B. ein BMF-Schreiben vom 5.5.2009, das man damals so gelesen hat, dass das BMF die Anrechnung (und damit CumEx!) für in Ordnung hält, wenn ein Berufsträger für die Bank eine bestimmte Bescheinigung ausstellt.
Zum Materiellen: Für mich persönlich habe ich die Sache im Kopf schon abgehakt und zwar als worst case, also dass (hoffentlich nur) 45 Mio. weg sind. LuS startet für mich also bei Null ab H2 (nach RSt).
Ich würde sogar befürworten wenn LuS einen Deal (mit 45 Mio.) macht um möglichst schnell das Thema zu erledigen.
Und wenn man das berücksichtigt, haben wir hier immer noch ein wachsendes Unternehmen. Divi wird ggf. dann erst 2023 für 2022 fällig. Ich komme damit klar.
Dass Apo-Bank mehr zahlen muss als sie selbst damit erwirtschaftet haben, liegt vermutlich an § 73b StGB, der Einziehung von Taterträgen bei anderen.
Die Apo wird also selbst versuchen müssen, dieses Geld von den "Gaunern" einzuklagen. So könnte es auch hier der Fall sein...deswegen gehe ich davon aus, dass LuS den Betrag zahlen muss. |
Thread abonnieren
