▶ Maßnahmenpolitik und Aufarbeitung ◀

Ein sehr umstrittenes Thema ist die Maßnahmenpolitik der Regierungen weltweit und insbesondere die der Bundesregierung. Nicht weniger spannend wird dann die Aufarbeitung der ganzen Maßnahmenzeit ab März 2020 sein.

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Hier soll es darum gehen, die Auffälligkeiten zu dokumentieren aber auch zu diskutieren. Kritiker und Befürworter haben verschiedene Argumente und da wäre es interessant zu sehen, ob wirklich die Befürworter der Maßnahmen die "besseren" und "gewichtigeren" Argumente haben.

Bei gegebener Zeit wird dann die ganze Aufarbeitung hinzukommen, wenn es sich zeigen sollte, dass die Maßnahmen unverhältnismäßig waren und wie es dazu kommen konnte, dass es so gekommen ist, wie es derzeit ist (Stand Februar 2021).

Eine Pro- und Kontra-Sammlung der Argumente soll nebenbei den Stand der Argumentation belegen.

Natürlich sind alle dazu eingeladen, an der Dokumentation und der Diskussion teilzunehmen.

LG union

 

Berliner Zeitung.

Offener Brief an Verfassungsschutz: „Stellen Sie sich in den Dienst des Volkes!“

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/...9932757664e8&ei=15

mfg.meht.  

EIN GASTBEITRAG

„Ist das Recht suspendiert worden?“
den Gerichten wurde eine Vielzahl entscheidungsrelevanter Details des Sachverhaltsgerüsts vorenthalten
evidenzfreie exzessive Maßnahmen des Infektionsschutzes

.......Simulationen rechtsstaatlicher Verfahren statt echter Sachverhaltsermittlung

https://www.cicero.de/innenpolitik/...-der-unmenschlichkeit-rki-files  

Hamburg, 30. September 2024. Die DAK-Gesundheit kritisiert eine Zweckentfremdung von Beitragsgeldern in der sozialen Pflegeversicherung durch die Bundesregierung. Ein aktuelles Rechtsgutachten im Auftrag der Kasse untersucht den Entzug von Milliardenbeiträgen, die während der Corona-Pandemie u.a. für Tests und Boni für Beschäftigte in der Pflege aus den Pflegekassen gezahlt wurden. DAK-Vorstandchef Andreas Storm fordert vom Bund die kurzfristige Rückzahlung von 5,9 Milliarden Euro.
https://www.dak.de/presse/bundesthemen/...-von-beitragsgeldern-_81306
https://caas.content.dak.de/caas/v1/media/81302/...n-pflegekassen.pdf
https://caas.content.dak.de/caas/v1/media/81308/...n-pflegekassen.pdf  

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird im kommenden Monat über eine Klage auf Veröffentlichung von SMS-Nachrichten verhandeln, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei den Verhandlungen über den Kauf von Corona-Impfstoffen verschickt hatte. Über die Klage der US-Zeitung "New York Times" werde am 15. November verhandelt, sagte am Montag eine Gerichtssprecherin in Luxemburg. Beide Seiten könnten in einer öffentlichen Anhörung ihre Argumente vorbringen, kündigte sie an. Eine Entscheidung in dem Fall wird wird erst in einigen Monaten erwartet.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...hrichten/ar-AA1rQq5i

 

...  

Gleich zu Beginn der Covid-Pandemie avancierte Christian Drosten zum Corona-Erklärer der Republik. Die exponierte Stellung brachte dem Virologen auch Kritik bis hin zu Hass ein. Heute, sagt er, wäre er in einigen Punkten vorsichtiger. Das Thema Impfpflicht aber wird er so leicht nicht los.
https://www.msn.com/de-de/gesundheit/other/...-behauptung/ar-AA1s5odX
https://www.leopoldina.org/fileadmin/redaktion/..._Ma%C3%9Fnahmen.pdf  

'....   die Pandemie-Politik ist die wichtigste Ursache der gegenwärtigen Vertrauenskrise der Demokratie.'

https://www.welt.de/kultur/plus253952644/...rn-wird-Folgen-haben.html
 

müssen wir feststellen, dass eine umfangreiche Aufarbeitung weder von der Politik, noch von den Leitmedien angegangen wird. Hier und da hören wir davon, aber letztendlich tut sich bis heute so gut wie nichts.

Leider gibt es nur eine Parte, die eine umfangreiche Aufarbeitung fordert und auch angehen möchte.

Ich persönlich kann keiner "Altpartei" mehr vertrauen, so lange die vollumfängliche Aufarbeitung nicht gelaufen ist. Die ganzen kritischen Fragen MÜSSEN geklärt werden. Es muss dringend in der ganzen Öffentlichkeit offen über die Maßnahmen und das Mrna-Medikament aufgeklärt werden, ohne irgend jemanden zu denunzieren oder zu zensieren.

Bisher sehe ich persönlich noch nicht viel davon...

... oder sehe ich das falsch?

Liebe Grüße
union  

12. Oktober 2024.
Slowakische Regierung stellt Verbot von mRNA-Impfstoffen in den Raum
Regierungsbeauftragter Peter Kotlár, der die Unterstützung von Ministerpräsident Fico genießt, bezeichnet die Pandemie als "erfundene Operation".Die Slowakei hat einen neuen Gesundheitsminister. Der Sozialdemokrat Kamil Šaško (Hlas) wurde am Freitag von Präsident Peter Pellegrini angelobt, nachdem Ministerin Zuzana Dolinková zurückgetreten war.
https://www.derstandard.de/story/3000000240454/...mpfstoffe-verbieten
https://www.salzburg24.at/news/welt/...impfstoffe-verbieten-166598197
https://www.msn.com/de-de/gesundheit/other/...e-verbieten/ar-AA1rXS2v
https://www.forschung-und-wissen.de/nachrichten/...en-werden-13379444  

 

eigentlich wollte ich nichts zu#957 schreiben, aber nur soviel ich habe es nicht gemeldet.
Und wenn ich schon dazu schreibe, es ist richtig man soll zusammenhängend schreiben
so wurde es mir von der Moderation mitgeteilt. Außerdem darf man eigentlich nur vier Sätze
direkt zitieren. Dies ist zu finden in den Nutzungsbedingungen unter Punkt 9.5. dort heißt
es, ,,Es darf ein Text nur auszugsweise, das heißt bis zu vier Sätze davon, direkt zitiert werden"
Im Beitrag #957 fünf Sätze zitiert.  Danach wurde noch ein Textschnipsel also nicht
zusammenhängend zititiert. Wenn man anderen dies vorwirft und dies ,,nicht nur einmal "
dann sollte man sich selber auch daran halten. Wenn dies der Meldegrund dieses Users war
dann war die Meldung sicher berechtigt,mir wäre dies keine Meldung wert.
Immer diese Desinformation und Verschwörungstheorie Behauptungen sind eigentlich
nur noch lächerlich. Viele User die diesem immer gleichbleibendem Meldegrund zum Opfer
fielen sind zu Unrecht ausgeschlossen worden.Genau das ist meine Meinung.
 

Man sollte solche Peinlichkeiten wie sie in der Slowakei bzgl. covid geschehen meiner Meinung nach nicht an die große Glocke hängen. Wer solche Artisten in der Regierung hat hat es schon schwer genug.

"Immer diese Desinformation und Verschwörungstheorie Behauptungen sind eigentlich
nur noch lächerlich. Viele User die diesem immer gleichbleibendem Meldegrund zum Opfer
fielen sind zu Unrecht ausgeschlossen worden."

Nein!  

14.10.2024
Die AfD-Landtagsfraktion erwägt, einen eigenen Corona-Untersuchungsausschuss im Parlament in Erfurt zu beantragen. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen, sagte der Co-Landesvorsitzende Stefan Möller auf dpa-Anfrage in Erfurt.
https://www.welt.de/regionales/thueringen/...ersuchungsausschuss.html

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/...chungsausschuss-100.html
 

19.10.2024.
Gerichtspleiten en masseMilliardengrab Masken-Prozesse! In 2025 droht Lauterbach die nächste Kosten-Schelle. Herber Dämpfer: Trotz Millioneninvestitionen in führende Anwaltskanzleien bleibt die Bundesregierung im Maskenstreit erfolglos und steht weiteren teuren Gerichtsverfahren gegenüber.
Seit über vier Jahren dauern die Klagen zu den Maskenkäufen während der Coronakrise an.
https://www.focus.de/politik/deutschland/...folglos_id_260407285.html
 

Jan Reiners war zwölf Jahre bei der Bundeswehr. Weil er sich nicht gegen Corona impfen lassen wollte, musste er ins Gefängnis. Er sagt: „Man hat mir alles genommen.“Ende Mai 2024 wurde die Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr aufgehoben. Ex-Soldat Jan Reiners musste dennoch am 12. Juli 2024 ins Gefängnis, weil er sich nicht gegen Corona impfen lassen wollte. Vor ihm lagen 40 Tage Haft in der JVA Lingen in Niedersachsen, wegen Befehlsverweigerung.
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/...s-strafe-an-li.2237578  

Der Bundesgerichtshof prüft die Verurteilung des Amtsrichters Christian Dettmar, der in Weimarer Schulen eigenmächtig die Maskenpflicht aufgehoben hatte. Es ist nicht das einzige Verfahren in seiner Funktion als Richter. Überraschung am Bundesgerichtshof (BGH): Neben der Verteidigung beantragte an diesem Mittwoch auch die Bundesanwaltschaft, das Urteil gegen den Weimarer Familienrichter Christian Dettmar aufzuheben. Dettmar war wegen Rechtsbeugung verurteilt worden, weil er im Frühjahr 2021 in Weimarer Schulen Corona-Schutzmaßnahmen verbot.
https://www.rnd.de/politik/...r-gehen-6RDFJ5MRKVFPHMFO4WA7G746WA.html
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/...er-weimar-freiheitsstrafe
https://www.hintergrund.de/kurzmeldung/...n-weimarer-familienrichter/  

21. Oktober 2024.
Mehr als ein Jahr ist es her, dass die Weltgesundheitsorganisation den Corona-Notstand für beendet erklärte. Die Rufe nach einer Aufklärung der Pandemiezeit halten in Deutschland an. Doch unter den MDRfragt-Teilnehmerinnen und -Teilnehmern glauben nur die wenigsten daran, dass das auch passiert: Mehr als 80 Prozent haben wenig bis kein Vertrauen in die Corona-Aufarbeitung der Politik. Das zeigt das aktuelle Stimmungsbild aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mit mehr als 22.000 Befragten.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/...ufarbeitung100~amp.html  

Sehr geehrter Herr Minister,
wir sind eine Gruppe von Hochschulprofessoren, die mit großer Sorge das sinkende Ansehen der
Wissenschaft in der Öffentlichkeit beobachtet. Insbesondere während der Coronapandemie
wurden wissenschaftliche Standards mehrfach nicht eingehalten. So hat sich u.a. das Robert-
Koch-Institut (RKI) als wissenschaftliche Einrichtung und Bundesoberbehörde nur unzureichend
an die Regeln guter wissenschaftlicher Praxis gehalten, denen es verpflichtet ist, wie es auch auf
der eigenen Homepage nachzulesen ist.

https://cdn.website-editor.net/s/...__&Key-Pair-Id=K2NXBXLF010TJW  

Im Hause des Deutschen Bundestag fand am 2. und 3. November 2024 das 3. Corona-Symposium statt.
Viele Referenten zeigten anhand Ihrer Erfahrungen und die Erkenntnisse, wie weit der aktuelle Erkenntnisstand ist und wo die Aufklärunsarbeit derzeit steht.

Hier der Live-Mitschnitt vom 1. Tag des 3. Corona-Symposium aus den Räumlichkeiten des Bundestagsgebäudes:

 

Hier der Live-Mitschnitt vom 2. Tag des 3. Corona-Symposium aus den Räumlichkeiten des Bundestagsgebäudes:

 

Vereinigtes Königreich
Kriminalität

Britischer Arzt im Gefängnis wegen des Versuchs, Partner der Mutter mit gefälschter COVID-Spritze zu töten

British doctor jailed for trying to kill mother's partner with fake COVID jab
https://www.reuters.com/world/uk/...r-with-fake-covid-jab-2024-11-06/  

...wenn der das durchzieht, dann werde auch ich ein großer Donald Fan.


 

dass die Republikaner eine Aufarbeitung der politischen Maßnahmen ab 2020 in Gang bringen, auch wenn Sie selbst unter Trump damals mit dabei waren.

Ich sehe trotzdem die Möglichkeit, weil die Republikaner so die von den Demokraten bestimmten Leitmedien darnkriegen könnten. Denn für mich ist ganz klar, dass die Medien mit ihrer Berichterstattung maßgeblich zu der Panik beigetragen haben. Die Medien waren und sind für mich immer noch das "Sprachrohr" der linken Politik.   ... nicht aber der konservativen Parteien, wie die Republikaner.

Diese schwere "Schieflast nach links" der Amerikanischen Leitmedien könnte durch eine intensive Aufarbeitung behoben werden, denn eine Reform der Leitmedien wäre für mich nach der Aufklärung unumgänglich.

Und ich habe sogar die leise Hoffnung, dass das auch bei uns "Schule" machen könnte. Ich sehe bei uns ebenso einen sehr sehr dringenden Bedarft der Reformation der Leitmedien... Ihr wisst genau, was ich meine!

Diese Hoffnung habe ich noch.

LG
union  

Zuckerberg sagt,  Biden-Regierung setzte Meta unter Druck,  COVID-19-Inhalte zu zensieren
https://www.reuters.com/technology/...or-covid-19-content-2024-08-27/

... die Biden-Administration habe das Unternehmen gedrängt, während der Pandemie COVID-19-Inhalte zu "zensieren", und bezog sich damit offenbar auf die Aufforderung des Weißen Hauses, Fehlinformationen über das Coronavirus und Impfstoffe zu löschen.

In einem Brief datiert vom 26. August sagte Zuckerberg dem Justizkomitee des US-Repräsentantenhauses, dass er es bedauere, nicht früher über diesen Druck gesprochen zu haben, ebenso wie über andere Entscheidungen, die er als Eigentümer von Facebook, Instagram und WhatsApp getroffen hatte, um bestimmte Inhalte zu entfernen.

 

"Facebook wurde von der US-Regierung „unter Druck gesetzt“, Inhalte zu zensieren"

"Im Jahr 2021 setzten hochrangige Beamte der Biden-Administration, einschließlich des Weißen Hauses, unsere Teams monatelang wiederholt unter Druck, gewisse COVID-19-Inhalte, einschließlich Humor und Satire, zu zensieren.'

'Insgesamt hat Facebook mehr als 20 Millionen Inhalte in nur einem Jahr entfernt."

https://time.com/7015026/...ckerberg-covid-biden-pressure-censorship/