Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 24.01.21 15:56
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 15193
neuester Beitrag: 24.01.21 15:56 von: 1 Silberlocke Leser gesamt: 334225
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19.09.20 14:47
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17422 Postings, 4166 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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15167 Postings ausgeblendet.

24.01.21 11:47
3

1234 Postings, 296 Tage tschaikowskyNoch exakt 8 Monate

Alles hat ein Ende.  

24.01.21 11:48
3

1234 Postings, 296 Tage tschaikowskyChampagner.

Das wird hier richtig fett gefeiert werden.
Egal, wer ihr Nachfolger wird.
Es kann mE nur besser werden  

24.01.21 11:50
6

9197 Postings, 2428 Tage Pankgrafunverbesserlicher Optimist !

24.01.21 11:52
7

44434 Postings, 4743 Tage RubensrembrandtWie viele Level schafft Merkelchen?

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/blackbox/...ster-die-sie-rief/

Wenigstens haben sie Humor bei den berüchtigten Ministerpräsidentenkonferenzen, in denen über die berufliche Zukunft von Millionen und das Leben von Tausenden entschieden wird. Bodo Ramelow, der Ministerpräsident von Thüringen etwa spielt dann gerne Candy Crush. ?Bis zu zehn Level schaffe ich?. Und ?das Merkelchen? ? so nennt der Bodo die jetzt wieder Vize-Anführerin der freien Welt ? wie viele Level schafft die?  

24.01.21 12:03
10

8789 Postings, 2913 Tage Sternzeichen#15149 Kann so nicht sein?

Vor genau vier Tagen wurde doch gesagt der Staat hat Geld gespart und das kam ausgerechnet
vom Finanzminister Olf Scholz.  Man hat ja gelernt wenn das die Medien und die Regierung das sagen darf auf keinen Fall das widersprochen werden sonst ist man ein Aluhutträger. Es wurden doch über 25 Milliarden Euro gespart weil die Unternehmer pleite sind und dann auch kein Geld brauchen. Es gab zwar ein technischen Problemen sagt die Regierung, so das die Finanzierer lieber in den Urlaub gingen was ja auch Geld gespart hat, wenn andere dann Pleite sind haben die halt nicht richtig ihre Firmen geführt.

Ja, der Staat hat knapp 20 Milliarden Euro höhere Steuereinnahmen in die Kassen was ja dafür spricht das die Konjunktur besten läuft, sieht man ja auch an den Börsen die sogar einen höchststand vor ein paar tagen hatten.

Sie schwimmen geradezu im Geld und warum sollten das in den gemeinden und Städten anders sein.
Man plant ja höhere Steuern und abgaben weil es ja so gut läuft. Es werden nur die weniger produktive und unnötigen Selbstständigen die nicht richtig haushalten können vom Markt bereinigt.

Einfach für noch mehr ?technische Probleme? sorgen, dann kann noch mehr gespart werden beim Auszahlen bei Renten, Krankenkassen wird es schon gemacht der Impfstoff hat ja nur eine kleine technisches Problem und das spart so richtig Geld. Es wird gerade zu technische Problem produziert weil das Geld bringt.

Das Märchen von Gemeinden die kein Geld haben und dann noch zinslos Geld von der EZB bekommen das ja in kürze durch Währungsschnitte dann Schuldfrei ist kann glauben wer will.

Es gibt so viel Geld wie niemals zu vor und da ist von den keiner klamm im Geldbeutel.  Der Zustand mit der Covid-19 Pandiemie ist geradezu genial, es wurden die Pleiten ausgesetzt, die Politiker bekommen von der EZB und der EU unendlich Geld, Parlamente werden nicht mehr gefragt weil überflüssig und man hat ja jetzt auch noch Sonderrechte und kauft sich eine Airline samt Reiseunternehmen. Die Medien und der ÖR schreiben und senden genau das was sie sagen...wenn das nicht unendlich verlängert wird... richtig ein im Auftrag geheimes  gegebenen Gutachten bestätigt das man Wahlen ins unendliche verschieben darf was ja bereits als Problauf in Thüringen begonnen hat. Und damit das so weiter geht wurde Covid - Null ausgerufen denn die unersetzlichen gehen über alles.

Die Bundesregierung ist so erfolgreich das sie sogar 90 Milliarden Euro gespart haben!!! Und das hat Olaf Scholz unser Finanzminister höchstpersönlich gesagt.

Sternzeichen


Die Corona-Krise ist günstiger als gedacht
https://www.welt.de/wirtschaft/article224625573/...r-Erwartungen.html
Der Bund nahm im vergangenen Jahr neue Schulden in Höhe von 130 Milliarden Euro auf. Das ist ein Rekord ? und bleibt dennoch 90 Milliarden Euro unter der zunächst befürchteten Summe.  

24.01.21 12:17
6

449 Postings, 4034 Tage wittichDr. Markus Krall


Die grösste Wirtschaftskrise der Moderne | World of Value 2020  

24.01.21 12:23
5

44434 Postings, 4743 Tage RubensrembrandtSpahns Masken-Skandal

https://www.report-k.de/Politik-Nachrichten/...ingekauft-haben-139758

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und sein Ministerium sollen im Frühjahr Atemschutz-Masken zu horrenden Preisen bei einer Schweizer Firma eingekauft haben. Der "Spiegel" berichtet, es gehe um ein Volumen von rund 350 Millionen Euro. Spahn soll sich persönlich in die Beschaffung der Masken eingemischt haben, demnach stand er in Kontakt mit der Lobbyistin des Lieferanten, die Tochter eines früheren hochrangigen CSU-Politikers sei. ... Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt zahlreiche Rechtsanwälte ein, um das Maskendesaster des vergangenen Frühjahrs zu bewältigen.

 

24.01.21 12:28
6

44434 Postings, 4743 Tage RubensrembrandtLieferant Emix,

Lobbyistin Tandler (Tochter des früheren CSU-Generalsekretärs Tandler, CSU).

https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/...e-graumarkt-kids/

In der Schweiz sorgt Emix bereits seit Frühjahr für Schlagzeilen. Alleine an die Armee soll die Firma für 22 Millionen Franken Masken zu völlig überteuerten Preisen verkauft haben. Mittlerweile wurde bereits Anzeige wegen Wuchers eingereicht. Hinter der Firma, die eigentlich als Graumarkthändler aktiv ist, stehen zwei junge Unternehmer, offenbar mit besten Beziehungen ? und seit kurzem laut Medienberichten mehreren Luxusautos vor dem Haus.

 

24.01.21 12:41
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9425 Postings, 5358 Tage deluxxeAbsurder Zensurrausch bei ariva

Vorab erst mal diese kleine Anmerkung.
Schlimm ist, dass die Löschungen und Sperrungen im Stillen geschehen.
Die meisten Leser bekommen das gar nicht mit.
Auch ihr nicht! Ihr wisst letztendlich gar nicht, was hier für Sauereien ablaufen.
Und als Gesperrter kann man sich dagegen auch nicht wehren - es geht damit sang- und klanglos an euch vorbei.

Was ist passiert?

Gestern wurde ein Beitrag von mir gelöscht, nachdem er von einem politisch missgünstigen und wie üblich argumentationslosen User hier gemeldet wurde. Ein Staatsbegrüßer, ein linker Dauerklatscher. Ihr kennt diese heimtückigen Leute!

In dem Beitrag kopierte ich eine Textpassage des Spiegels, machte den Beitrag deutlich als Zitat kenntlich und verlinkte die Quelle des Spiegels.

https://m.ariva.de/forum/...93?pnr=28739882&page=599#jump28739882

Dieser Beitrag wurde also gemeldet, woraufhin ariva den Beitrag mit dem Vermerk ?Unterstellung? löschte und den betroffenen Satz selbst zitierte (siehe Screenshot).

Das muss man sich mal vorstellen.
Ich wurde gesperrt, weil ich einen Text des Spiegels zitierte, den der Spiegel GETÄTIGT hat und den ich selbst kritisierte.
Dass heißt, die Unterstellung des Spiegels wurde mir anheim gestellt.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-0001-0000-000174972843

Natürlich blieb mir die Meldung nicht verborgen,
weshalb ich den Beitrag sicherte und sofort 1:1(!)  erneut einstellte. Da war der erste Beitrag noch nicht gelöscht und ich noch ungesperrt.
Diesmal wurde der Beitrag jedoch nicht gemeldet und ariva nahm auch keinen Anstoß daran.
Er steht bis heute da!

https://m.ariva.de/forum/...93?pnr=28741237&page=601#jump28741237

Fazit: Grotesker geht es kaum! Ariva hat Artikel 5  Grundgesetz voll verinnerlicht!






 
Angehängte Grafik:
screenshot_2021-01-08-14-36-43.png (verkleinert auf 47%) vergrößern
screenshot_2021-01-08-14-36-43.png

24.01.21 12:50
5

2756 Postings, 620 Tage Philipp RobertDeutschland deine Richter: Sensation

24.01.21 12:55
5

28565 Postings, 1215 Tage damir25 ArDemos

Die Moderatoren sind überfordert und müssen schnell entscheiden. Da bleiben
Fehler nicht aus..... Max P hat es erwischt und es kann jeden treffen.
Bei K&S z.B waren die Fronten so verhärtet, dass ich ständig "unschuldig" im Knast war.;))
Dagegen ist es hier schon fast friedlich.  

24.01.21 13:02
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740 Postings, 89 Tage LionellReligion

Ok,da entscheiden die Eltern  ,da kannst du als Kind noch kaum was unternehmen

ABER Politik
da war meine Entscheidung falsch u.irreführend
Helmut Schmidt war mein Ideal
Leider kam dann mit M.Schulz,Stegner,Oppermann( R.I.P)Scholz
Eskens Borland
Nur noch Kaputtmacher
 

24.01.21 13:04
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2088 Postings, 1650 Tage VanHolmenolmendol."Wer die Demokratie angreift,

muss in die Schranken gewiesen werden."

DER Kalauer des Monats. Dann müssten sämtliche Regierungsparteien plus Gefolge plus Regierungspropaganda-Kanäle ja bereits verboten sein.  

24.01.21 13:13
7

8789 Postings, 2913 Tage SternzeichenAm 27. 01.20 wurde Covid-19 in Dt. bekannt!

Und man staune wie wenig selbst Virologen wissen wie sich das Coronavirus verhält. Sie wissen wie es in Gaststätten verhält, sie wissen nicht wie es sich in Museen verhält und in noch vielen anderen Bereiche, die Liste ist esher lang. Es wird im ÖR mit Daten geprallt die es tatsächlich nicht gibt. John Hopkins Universität weis über Deutschland besser beschied wie das RKI und unsere Politiker und liefert einige Tage vorher die Daten. In Bematenpaläste wird immer noch wie im Mittelalter gearbeitet, während man in der USA die selbigen Beamten alle 6 Monaten einen Computertest mit Prüfung erfolgreich ablegen müssen damit sie weiter arbeiten dürfen. Heute nach 365 Tage,  weil das Jahr2020 über 366 Tagen verfügt, zeigt sich ein Deutschland der Ahnungslosen mit einen Orakel Merkel das sich nur dann meldet wenn die Zahlen nach oben geht um das vorherzusagen.

Wir haben eine presse die gerne auf die Staaten zeigen die es noch schlechter machen und lagen dann bei Irland oder Portugal sogar voll daneben als deren zahlen einfach mal kippen. Selbst das hochgelobte Korea auf der Halbinsel gingen die Betten aus, dass hat man dann lieber nicht kommuniziert den das waren die "Guten".

Was sich alles in den Talkshow mit Besserwissereien umgetrieben hat kann man als erbärmlich zeigen für alle Experten deren Wissen über Corona extrem lückenhaft ist. So viel Show für sehr wenig wissen im Moralland Deutschland.

Und selbst der kleinste Nenner, wie impft man die freiwilligen, bekommt Deutschland nicht gebacken.

Mein Fazit zur Deutschland: "Entwicklungsland mit Sparallüren"

Sternzeichen









 

24.01.21 13:17
8

3036 Postings, 163 Tage 123pDas Umgehen "Unerwünschte Verlinkung" kann mit

Sperre quittiert werden.
Also Thema mit genehmen Quellen belegen: Springer, Bertelsmann usw :/
Nun, diese Quellen zitiere ich ungerne.
Bleibt mir nur noch das Grävenbroicher Tageblatt.

A propos politkritische youtube - Clips: "Broders Spiegel" ist erlaubt.  

24.01.21 13:22
8

9425 Postings, 5358 Tage deluxxeSäuberungsaktionen

Berlins Innensenator Geisel (SPD) suspendiert Referatsleiter für Rechtsextremismus

?Ob der Mann auch den Bericht, der mit Begleitschreiben an die AfD gegangen war, weitergegeben hat, ist unklar. Er wird jedoch als ein ?Maaßen-Typ? beschrieben, wie in Anspielung auf den früheren Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz zu hören ist. Hans-Georg Maaßen stand der AfD offen gegenüber. Im November 2018 stolperte er darüber, dass er nicht ganz auf Linie war.?

https://m.tagesspiegel.de/berlin/...schutz-beamten-frei/26846070.html  

24.01.21 13:34
6

8789 Postings, 2913 Tage Sternzeichen#15042 BionTech...

warum  fällt mir jedes mal wenn ich den Vorstand von BionTech,Herr U?ur ?ahinv seine Reden höre und lese immer zu Wirecard ein.

Mein verdrehen von aussagen die doppeldeutig sind konnte man ja auch bei Wirecard viele Monate vorher beobachten und das wird ja auch von der Bundesregierung mit Olaf Scholz bis heute gedeckt.
Und BionTech ist mir das gleiche Muster sofort aufgefallen.

Sternzeichen  

24.01.21 13:35
7

9425 Postings, 5358 Tage deluxxeAuch Kindergeld für Phantomkinder??

Rumänien, Bulgarien, Türkei:

Sprunghaft gestiegen!

?2020 mehr Kindergeld ins Ausland überwiesen
Im vergangenen Jahr sind 427,4 Millionen Euro Kindergeld ins Ausland überwiesen worden und damit mehr als im Vorjahr.?

https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/...iesen-id58917071.html

Fazit: Der Schwägerin meines Neffen hat auch noch Kinder, die ich in Deutschland als meine Sprößlinge anmelden könnte. Damit kann das gesamte Dorf versorgt werden. Und Bojan kann mir über seine deutsche Scheinfirma auch einen Arbeitsvertrag für mindestens 6 Monate ausstellen.  

24.01.21 13:47
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8789 Postings, 2913 Tage Sternzeichen#15184 Das wird auch das Bundesverfassungsgericht

prüfen und wissen wollen warum ein Beamten als Referatsleiter  entlassen wurde.

Es wirft auf die Arbeit des Andreas Geisel  ein sehr schlechtes Licht und es wird ihm Parteilichkeit vorgeworfen werden.

Das kann so weit führen dass die Wahlen dann für ungültig erklärt werden weil die SPD ihr macht einseitig und parteilich eingesetzt hat.

Innensenator Innensenator Andreas Geisel  kämpft bereits ums überleben, weil er mit seinen Amt nicht nur die Macht missbraucht hat, sondern sogar die Demokratie und damit wäre er schlimmer als Kalbitz von der AfD.

Hier hat der Whistleblower den Amtsmissbrauch von Innensenator Andreas Geisel  öffentlich enttarnt und das ist richtig so!

Ist Innensenator Andreas Geisel noch ein Demokrat im Rechtsstaat Deutschland, wird sich dann wohl auch das Bundesverfassungsgericht fragen müssen, denn nicht alle Mittel sind erlaubt.

Sternzeichen









 

24.01.21 13:52
5

8551 Postings, 3930 Tage mannilueIch mach jetzt auf Umweltschutz

Komme gerade vom Tanken. Ich muß sagen..es ist irgendwie befreiend..jetzt..wo ich mit jedem Liter den ich verballere die Welt rette. Hab extra auf dem Rückweg einen Umweg über Bagdad gemacht....

Nicht so wie früher.. als ich als Autofahrer die Drecksau der Nation war... und ich mit Feinstaub und Anderem die Umwelt und meine Mitmenschen... vergiftete. Gott sei dank sind die Zeiten nun vorbei.
Nee..nun rette ich die Welt.

Ist ein gutes Gefühl. Also.. das mit dem Ablasshandel ist schon nicht soo schlecht. Ich habe ab sofort ein viel reineres Gewissen. Und.. je mehr ich jetzt verbrauche um so mehr rette ICH die Welt und trage zur Wirtschaft in Deutschland bei.

Nicht so wie die Umweltfreaks.. die mit ´nem Fahrrad schnaufend rumstrampeln und soviel CO² ausatmen....ohne dafür ihren Obulus abzudrücken. Nassauern sich halt so durch.
Oder diese Typen..die immer nach mehr ÖPNV rufen....

Jeder Bus und jede Bahn sind nun ein Corona Hotspot....und jeder steckt da jeden an....
während ich vor all den bösen Viren geschützt alleine in meinem Wagen gesund und munter unterwegs bin. Ich darf da sogar.. sprechen + Singen !!!

Ja ja..nur keinen Neid aufkommen lassen.

Und..mit all dem Geld.. was ich jetzt bezahle..werden sicherlich Solaranlagen und Windkraftwerke und Wasserkraftwerke oder was sonst noch da ist an Grünem Nonsence gebaut.
Oder etwa die E-Auto Kaufprämie--was ja im Grunde kontraproduktiv ist....zur Weltrettung....???

Auch davon koppeln sich diese Fahrradfahrer und Busfahrer ab. Wollen die etwa doch gar nicht so was grünes..gesundes???

Na ja... ich werd mir mal überlegen, ob ich meinen Beitrag nicht noch erhöhen kann.... wenn ich mir ´nen V8 zulege.....irgendwer muß ja die Mindereinnahmen durch die Beitragszahlungsverweigerer ausgleichen.....

So.. Wetter ist schlecht draußen....also.. statt wandern im Wald.... jetzt eine ausgedehnte Spazierfahrt....der Tankwart will doch auch leben!!!
Nächstes Autohaus... ist wo.....???




:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
Für die nicht so ganz feinfühligen Mitleser.......hab ich halt ein klein wenig Ironie und Sarkasmus versteckt....
aber nur für die !  

24.01.21 14:01
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8551 Postings, 3930 Tage mannilueSorry...ist nicht so.

Religion
Ok,da entscheiden die Eltern  
.................................................................­
Nun..meine Enkel gehen jetzt in die erste Klasse.... und da gibt es... ja man muß halt Prioritäten setzen..
Religion.

Ist nicht so, daß das abgewählt werden kann.... oder das die Eltern dies vorher zu Hause praktiziert hätten...
nein.. das kommt von gaaaanz oben.

Irgendwie schon sonderbar.. was da in den Köpfen der Kleinen manifestiert werden soll.

Wir können nur dankbar sein... das es kein Pflichtfach für den Koran gibt.

 

24.01.21 14:20
5

9425 Postings, 5358 Tage deluxxeNeue Posten in der Asylindustrie

?Thüringer Landesregierung plant Landesamt für Flüchtlinge

Die Thüringer Landesregierung plant ein Landesamt für Flüchtlinge und Ausländer. Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) bestätigte einen entsprechenden Bericht der Thüringer Allgemeinen.

Der Grünen-Politiker sagte MDR Thüringen, die Idee gehe auf die rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen vor eineinhalb Jahren zurück. Damals hätten die Verhandlungspartner beschlossen, die Kompetenzen im Bereich Migration zu bündeln.

Zu Bedenken, die neue Behörde verursachte zusätzliche Kosten, äußerte sich Adams zurückhaltend. Möglicherweise würden sich Synergien ergeben. Zudem brauche auch das Landesverwaltungsamt für den Bereich Migration mehr Personal(!).?

https://www.mdr.de/thueringen/...landesamt-fuer-fluechtlinge-100.html  

24.01.21 15:41
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26738 Postings, 2920 Tage waschlappenIm Bärliner Laufhaus ...

wurde ein Politiker gesichtet! *Grins

 
Angehängte Grafik:
pic9164902875_.jpg (verkleinert auf 56%) vergrößern
pic9164902875_.jpg

24.01.21 15:56

1872 Postings, 1319 Tage 1 SilberlockeMutmassliche Täter auf der Flucht

Im Außenbereich der U-Bahn-Station Alaudagasse kam es am Freitagabend zu einer blutigen Messer-Attacke.
 

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