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Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

Seite 1 von 1984
neuester Beitrag: 06.02.16 23:56
eröffnet am: 04.11.12 14:16 von: permanent Anzahl Beiträge: 49585
neuester Beitrag: 06.02.16 23:56 von: Schwarzwäld. Leser gesamt: 3701424
davon Heute: 489
bewertet mit 91 Sternen

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20752 Postings, 4459 Tage permanentÖkonomen streiten über Verteilungsfrage

 
  
    #1
91
04.11.12 14:16

Wirtschaftswissenschaften : Ökonomen streiten über Verteilungsfrage 13:15 Uhr Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

Die Einkommensungleichheit destabilisiert die Volkswirtschaften, sind

... (automatisch gekürzt) ...

http://www.handelsblatt.com/politik/international/...age/7328592.html
Moderation
Moderator: ksu
Zeitpunkt: 06.10.14 08:32
Aktionen: Kürzung des Beitrages, Threadtitel trotzdem anzeigen
Kommentar: Urheberrechtsverletzung, ggf. Link-Einfügen nutzen
Original-Link: http://www.handelsblatt.com/politik/...gsfrage/7328592.html

 
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49559 Postings ausgeblendet.

7990 Postings, 2640 Tage daiphongDemnächst: Quotenregelung auch für Migranten

 
  
    #49561
06.02.16 01:42
in Lehramt, Verwaltung, Polizei, Vereinen, Politik, für Professuren, im Fernsehen, in Aufsichtsräten... ein Festmahl für die Juristen. Und großartige Perspektiven für solche Leute wie Fillorkill.

Denn die Einwanderer in einem Einwanderungsland können, dürfen und sollen sich in der Postmoderne grundsätzlich immer und überall diskriminiert fühlen - durch die pure Übermacht und die nachgerade unverschämte Selbstverständlichkeit an Deutschem und der Deutschen in Deutschland.
Ein Grund ist natürlich die deutsche Sprache, ein anderer der historische Vorsprung der deutschen Siedlung in Europa, die gegenüber den Neusiedlern zu einer höchst ungerechten Verteilung von Vermögen und Bildung, Status und eingebildeten Rechten geführt haben.

Nach der langen Emanzipation der Frauen und der Schwulen, nach der eher sanften Emanzipation der Ausländer in Deutschland stehen mit Masseneinwanderungen tiefgreifende US-amerikanische Auseinandersetzungen und globalisierte Standard-Rechtsverhältnisse auf dem Programm-Zettel.

Fillorkill hat sich dafür schon lange warmgelaufen, wir kennen hier seine Standardrührstücke "schwules arbeitsloses Sudanesenpärchen in der Nachbar-Doppelhaushälfte" oder "Somalischer Transgender-Boss liiert mit deinem Azubi-Sohn"

Andererseits gibt es auch vielversprechende andere, antiimperialistische anti-US-Modelle. So ist die deutschen Eigenart extrem diskriminierend, dass Frauen überall ohne Aufsicht frei herumlaufen, oft noch halbnackt, überall von Plakaten locken, aber keinen Immigranten näher als einen Armlänge heranlassen. In einer Einwanderungsgesellschaft geht sowas einfach nicht. Man nehme sich hier ein Beispiel am Osmanischen Reich, ein Rest davon war Syrien - da lebten doch viele Kulturen friedlich nebeneinander, oder?   Und alles ganz ohne die Amis.

So oder so, jedenfalls geht das so nicht weiter, dass die Deutschen hier machen, was sie wollen, und glatt so tun, als wäre das hier ihr Privatbesitz.  

1543 Postings, 806 Tage exact@Daiphong

 
  
    #49562
06.02.16 02:02

Ja, man kann sich ja so wunderbar in endlosen Betrachtungen verlieren.... bei dem "Flüchtlingsthema". Ich habe aber versucht, in meinem Post #49559, konkrete Vorschläge der vielen "Hartliner" hier, zu erfahren.

Und in diesem Zusammenhang, ...und nur da.!!! muss ich Merkel &Co wesentlich mehr "Sinn" für die realen Probleme attestieren, als den vielen Radikalinski-Couch-Potatoes hier zusammen.

 

2336 Postings, 2456 Tage karass@exact

 
  
    #49563
4
06.02.16 07:50

Was wäre denn nun "euer" Vorschlag, wie man mit diesen (syrischen) Kriegs-Flüchtlingen konkret "verfahren" sollte?

Erstmal feststellen wer überhaupt ein Syrer ist. Das wäre der Bundesregierung über

syrische Behörden bestimmt möglich."Syrien" erstreckt sich nämlich mittlerweile schon

über ganz Nordafrika. Der Türkei Geld bezahlen für Grenzsicherung ist ein totaler Witz.

Das muss die EU selber machen und wenn sie das nicht können müssen die nationalen

grenzen geschlossen werden. Ein Tag später ist dann die EU-Grenze automatisch dicht.

Dazu sollte man vor Ort mit viel Geld verhindern dass noch mehr kommen. Wer kein

Syrer ist sollte sofort an den EU-Aussengrenzen abewiesen werden.Männer ohne

Familie sollen auch zurück, sollen ihr Land verteidigen. Der Syrien-Konflikt muss

schnell gelöst werden, am besten Assad zurückholen, wäre die beste Lösung.

Europa braucht ein Einwanderungsgesetz das es jungen, gut ausgebildeten ermöglicht

in die EU zu kommen. (aber keine Kriminellen und schlecht gebildete). Dazu sollte

die EU mal ihre Subventionen streichen, die verhindern dass die Afrikaner nichts

gebacken bekommen. Das sind mal paar Vorschläge.


 

 

4283 Postings, 896 Tage shriekbackShocking news....

 
  
    #49564
2
06.02.16 09:20
of the day....

"""Waffengewalt gegen Flüchtlinge:Jeder Vierte würde schießen lassen"""
http://www.n-tv.de/politik/...e-schiessen-lassen-article16939311.html

Wahnsinn, die Welt ist total verrückt geworden.
Was vor 12 Monaten noch vollkommen undenkbar war, ist heute Realität. Unglaublich!
29 von 100 Personen halten es für gerechtfertigt, unbewaffnete Flüchtlinge mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu hindern....
Hammer!, ich kann's nicht glauben....!
Weniger als 12 Monate haben also gereicht, um aus einem weltoffenen Land mit einer weitestgehend weltoffenen Bevölkerung ein Land zu machen, welches an seinen grundlegendsten Moralvorstellungen zu zweifeln beginnt.....
Go away, go away, go away bad dreams.....!
-----------
--- Nur meine Meinung. Keine Handlungsempfehlung! ---

1112 Postings, 2313 Tage VanDelftFragen über Fragen

 
  
    #49565
7
06.02.16 10:24
Guten Morgen,

Hallo Exact,

Du schreibst: ".....Was wäre denn nun "euer" Vorschlag, wie man mit diesen (syrischen) Kriegs-Flüchtlingen konkret "verfahren" sollte ?....Geht uns nichts an? Pech gehabt? Wir zahlen doch genug an die Türkei? Sollen sich doch die Muslime drum kümmern? Unser Boot ist voll?....."

Exact, ich glaube, die Fragestellung ansich ist eine völlig unsinnige und zudem vor allem auch eine völlig unberechtigte.

Schaut man sich an, wie viele Syrer ganz offensichtlich mit gutem Grund (!) ausgesprochen pro-Assad eingestellt sind (auch ich habe stark den Verdacht, daß Assad von einflußreichen politischen Kreisen in den USA und Europa lediglich zum Sündenbock gemacht wird), kommt man nicht mehr umhin, dem Märchen vom bösen Kriegstreiber Assad keinen Glauben mehr schenken zu können.

Die Probleme in Syrien liegen m. E. nicht in Assad allein begründet und sind m. E. ganz sicher nicht mit der Entmachtung Assads zu lösen.
Der Bürgerkrieg da unten ist aus meiner Sicht, ähnlich wie die selbstinitiierten Auseinandersetzungen in Ex-Jugoslawien zwischen Serben, Kroaten, Kosovaren und den zahllosen kleinen Splittergruppen selbstverschuldet oder zumindest zu erheblichen Anteilen selbstverschuldet ! (Das Märchen vom "guten" Syrer hat der Masse der Deutschen lediglich den klaren Blick vernebelt.
"Syrer ist ja in den letzten zwei Jahren auch dank der permanenten Einflussnahme durch die Medien in Deutschland zu einer Art Qualitätsbegriff geworden, wie auch die Zahl von Zehntausenden gefälschten syrischen Pässen zeigt.)

Wenn diese Auseinandersetzungen in Syrien aber von der Bevölkerung selbst forciert wurden (oder zündest nicht aktiv verhindert wurden) und damit zu wesentlichen Teilen auch selbst verschuldet sind, mußt Du schon respektieren, daß die Masse der Betrachter der Szenerie keinen einzigen Grund dafür erkennen kann, warum ein Land wie Deutschland, das mit den dortigen Konflikten absolut nichts zu tun hat (die Story von angeblichen deutschen Waffenlieferungen in diese Gebiete ist an Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten - oder baut in D irgendjemand Kalaschnikows und russische Panzerfäuste ?), in unfaßbar großer Anzahl Menschen aus einem Land aufnehmen sollte, in dem in Teilen (!) des Landes ein selbst inszenierter Bürgerkrieg herrscht !
Weiterhin muß man sich fragen, warum sich nur ein Land wie Deutschland die von Dir als "moralisch" bezeichnete Frage stellen muß.
Wo bleiben Länder wie die USA, wie China, Japan und zahllose andere ?
In diesen Ländern käme keine Mensch auf die Idee, sich eine solche "moralische" Frage zu stellen ! Warum sollten es dann wir Deutschen tun ?
Und: würden es die Syrer tun, wenn in Deutschland Bürgerkrieg herrschen würde ?

Nach den mir vorliegenden Informationen ist es so, daß im überwiegenden Teil des Syrischen Staatsgebietes keine (!) bürgerkriegsartigen Auseinandersetzungen stattfanden und stattfinden; diese Gebiete gelten allgemein anerkannt als sicher. Warum fliehen die Menschen nicht dorthin ?
Warum "fliehen" sie stattdessen zu nicht unwesentlichen Teilen lieber in ganz andere Länder ? Und lassen dabei ganz selbstvergessen zahlreiche sichere Länder (in denen es aber finanziell weniger komfortabel zugeht), links liegen ?
Ganz recht, Sie tun dies aus (nachvollziehbaren !) wirtschaftlichen Erwägungen.

Und da sind wir beim Kern:
1. die wirtschaftlichen Erwägungen von Immigranten  können nicht moralisch gegen die Gastgeberländer ins Feld geführt werden.
2. es ist im Grunde unfaßbar lächerlich, daß man darüber überhaupt reden muß: natürlich gibt es eine Belastungsgrenze für jedes Gastgeber-Land, eine Art des "das-Boot-ist-voll"-Modus. Daß man darüber erst jetzt zaghaft zu diskutieren wagt, ändert nichts an der Tatsache, daß dieses Thema von jedem Intelligenten und klar Denkenden schon immer und von Anfang an bedacht wurde (solches Denken wurde jedoch bisher jahrelang kriminalisiert).
3. Und ja, auch wenn es politisch unbequem, als undiskutabel, unkorrekt und als vorgeschobenes Argument gilt: Einwanderer aus einem bestimmten Kulturkreis sollten, sofern ihre Kultur eher zu in intoleranten gehört (!),  tendenziell auch eher in einen ähnlichen Kulturkreis immigrieren.
Insofern ist es sicherlich vernünftig, wenn diese Menschen in Gebieten wie z. B. der Türkei verbleiben, denn die Kollisionen von muslimischen Einwanderern mit dem Alltagsleben sind dort geringer, als z. B. in Deutschland.

Du glaubst dies nicht ? OK, dann laß uns doch mal über ein paar gaanz böse und verwerfliche Dinge nachdenken, die nahezu alle offenen Fragen recht schnell beantworten würde:

1. "Flüchtlinge" erhalten keine Sozialleistungen in Deutschland mehr, ohne werktägliche Arbeitsleistung z. B. im kommunalen Bereich (Straßenpflege, Landschaftsflege usw),  
2. "Flüchtlinge erhalten nur noch legalen Zutritt nach Deutschland, wenn sie originale Personaldokumente vorweisen können oder zumindest durch Kopien und Mobiltelefon-Fotos der Dokumente ihre Herkunft weitgehend zweifelsfrei nachweisen können.
3. Männliche "Flüchtlinge", die ihre Familie im "Kriegsgebiet" zurückgelassen haben, werden sofort abgewiesen.
4. Es werden nur noch Personen als Flüchtling anerkannt, die aus Landesgebieten stammen, in denen nachweislich permanent Bürgerkriegshandlungen stattfinden.

Bitte richtig verstehen: das obige sind verwerfliche und ketzerische Ideen, von denen ich mich aufs Schärfste distanziere !

Aber man wird nicht umhinkommen, festzustellen, daß oben 1. bis 4. zu einer Minderung der Flüchtlingszahlen um 80 bis 95 % führen würde.

Wenn sich aber die "Flüchtlings"-Zahlen so dramatisch verringern würden, obwohl der "Krieg" in den Herkunftsländern doch unvermindert weiter geht, sind wir dann auf einmal ganz plötzlich wieder bei dem, was Du selbst schriebst: "Fragen über Fragen".

 

15461 Postings, 3491 Tage Malko07#49563: Die Anwort ist sehr einfach.

 
  
    #49566
6
06.02.16 10:47
Keinen mehr reinlassen und sich voll auf die Ausweisung und Abschiebung der vorhandenen konzentrieren. Und endlich diese verlogene Gefühlsduselei einstellen.

Es kommt jetzt das Gebiet der Gotteskrieger der al-Nusra unter Druck. Wenn wir die aufnehmen wäre so als wenn man der NAZI-Führung 45 politischen Asyl zugesprochen hätte (nicht alle gehören dazu, so wie 1945, aber viele). Und wieso schauen wir so gebannt auf Syrien und ignorieren die Millionen an Flüchtlingen in Afrika? Etwa weil diese schwarz sind? Was soll jetzt mit denen geschehen. Etwa auch aufnehmen. Der Rassismus blüht unter den Gutmenschen so richtig schön auf.

Die Welt ist nicht schön und man muss den Mut haben dieser Welt in die Augen zu schauen. Und es gibt keinen Grund deshalb Selbstmord zu begehen. Aber unsere Regierung ist dabei die eigene Nation umzubringen. Wie wäre jetzt "dein" Vorschlag zum Umgang mit diesen Regierungsmitgliedern? Vorbild an manchen Transparenten nehmen oder was?  

15461 Postings, 3491 Tage Malko07Die Pflaumen von

 
  
    #49567
5
06.02.16 10:57
der SPD machen schon wieder erneut einen Rückzieher beim Asylpaket 2. Dabei sind noch richtig viele Gesetze zu ändern. Aber sicherlich will sie nicht ihre taube Nuss in Schwierigkeiten bringen.  
Angehängte Grafik:
taube-nuss.jpg (verkleinert auf 79%) vergrößern
taube-nuss.jpg

15461 Postings, 3491 Tage Malko07#49564: Fast 30% sind heute

 
  
    #49568
8
06.02.16 12:01
für eine Verteidigung der Grenze mit Schusswaffen. Und diese meinen es sicherlich nicht so restriktiv wie das Gesetz es vorsieht. In 2 Monaten werden wahrscheinlich über 50 % dafür sein.

Weniger als 12 Monate haben also gereicht, um aus einem weltoffenen Land mit einer weitestgehend weltoffenen Bevölkerung ein Land zu machen, welches an seinen grundlegendsten Moralvorstellungen zu zweifeln beginnt.....

Wenn man sich ein "neues" Volk holen will ist es eine natürliche Reaktion, dass das "alte" Volk sich zu wehren beginnt. Das ist nicht typisch Deutsch, das ist weltweit so. Und derartige Konflikte waren in der Menschheitsgeschichte immer die blutigsten. Ich möchte da nur an einige neuere Konflikte in Afrika erinnern. Und wir sollten nicht glauben, wir wären besser als die Afrikaner. Es wird deshalb höchste Eisenbahn diesen Irrsinn zu beenden. Nur dann werden wir so etwas wie Menschlichkeit erhalten können.  

2599 Postings, 2533 Tage ArmitageVerrückt...

 
  
    #49569
2
06.02.16 12:29
Und ich habe mich immer gefragt, warum Polizei und Grenzschutz und auch Soldaten bewaffnet sind. Ich dachte immer, das das Deko wäre oder Tradition.

Nein - es es gibt Leute, die meinen, dass damit auch im Ernstfall (was immer das ist) geschossen werden soll?  

2599 Postings, 2533 Tage ArmitageHindukusch

 
  
    #49570
6
06.02.16 12:36
Die Freiheit von Deutschland, die Freiheit von Europa wird nicht am Hindukusch, sondern am Mittelmeer verteidigt.  

7990 Postings, 2640 Tage daiphonggegen die imperialen Tendenzen

 
  
    #49571
3
06.02.16 13:50

in den Eliten der EU und Deutschlands muss jetzt in der Flüchtlingskrise eine nicht-imperiale EU durchgesetzt werden.

Die EU und Deutschland müssen die Massenimmigration aus der EU-Nachbarschaft und auch ihre eigene diffuse Expansion durch den Aufbau eines EU-Grenzregimes beenden.

Dieses Grenzregime wird gegenüber der unmittelbaren Nachbarschaft errichtet werden, gegenüber der Türkei und den arabischen Ländern, und gegenüber der erweiterten Nachbarschaft aus Afrika und Asien bis Indien.

Damit endet dann auch die Illusion, die Türkei könne unmittelbar ein Mitglied der EU werden. Die EU findet nur zu sich selbst, indem sie ihre eigene Grenze erkennt, und gerade nicht grenzenlos oder gar imperial expandiert.

Die Türkei kann den Assoziationsstatus nur erhalten, genauso wie die Maghreb-Staaten, wenn sie gemeinsam mit Europa die Grenzsicherung betreibt. Das liegt letztlich auch im Interesse dieser Nachbarstaaten, die ansonsten am Migrationsdruck aus Asien und Afrika in ihrer Staatlichkeit selbst zu Grunde gehen.

Massenimmigration hat mit Flüchtlingshilfe und Asyl nichts zu tun. Denn Flüchtlingshilfe kann in verschiedenen Formen vor Ort und temporär stattfinden, und Asylschutz ist nicht für Massenimmigrationen, sondern für Ausnahmefälle gedacht.

Mit den EU-Außengrenzen klären sich auch die Charakteristika der relativ offenen EU-Binnengrenzen. Kein Land darf so hemmungslos wie Deutschland Arbeitskräfte aus anderen EU-Ländern aufsaugen und sie so in ihrer eigenen Entwicklung zu Grunde gehen lassen.

Regulieren lassen sich bei aller Offenheit vorrangig nationale Arbeitsmärkte über ausreichend hohe flächendeckende nationale Tarifverträge und Mindestlöhne, sowie durch die Blockade von Schwarzarbeit und von Sozialhilfe-Immigration. Ökonomie wie Staat, Steuern und Staatshaushalt werden wieder nationaler aufgefasst und verantwortet, die große europäische cross-border Schlampigkeit und Missbrauchstendenz kann abgebaut werden.

Damit werden die großen Unterschiede in der Ökonomie der europäischen Nationen anerkannt - und konstruktiv abgebaut. Denn durch die größere Basis-Lohndifferenz werden manche Industrien von den Industriezentren in die EU-Peripherie abwandern. Es wird auch wieder mehr Nord-Süd-Tourismus geben, Investitionen in der Peripherie werden wieder lohnen.

Die EU darf weder nach außen noch im Inneren ein Imperium werden.
Insgesamt nicht, indem es keinesfalls eine umfassende "moralische Entwicklungs-und Krisen-Verantwortung und Oberhoheit" nach Asien und Afrika ausdehnt.

Und auch kein Land der EU, besonders nicht Deutschland, indem es keinesfalls dauerhaft große ausgeschlossene Arbeiter-Klassen von außereuropäischen oder auch europäischen Fremdarbeitern aufsaugt.

 

4283 Postings, 896 Tage shriekback#49568

 
  
    #49572
4
06.02.16 14:48
Nun ja, Malko07, zunächst einmal ist es doch so, dass Deutschland (und Europa) aktuell nicht von einer Barbarenhorde, einer regulären Armee oder gar irgendwelchen Milizen angegriffen wird, sondern 100.000de unbewaffnete Menschen, welche sich auf der Flucht vor Krieg, Terror oder eben einfach nur Armut befinden, gegen die Grenzen drücken.......für mich zumindest macht das -auch wenn ich damit evtl. allein stehe- einen, den Einsatz von Schußwaffen betreffenden, gewaltigen Unterschied.

Auch du liest hier ja seit längerem mit, meine grundsätzliche Position zur Flüchtlingskrise ist dir folglich -zumindest vermute ich das- auch klar.

Und vollkommen selbstverständlich ist m.E. auch, dass ein "weiter-wie-gehabt" eher kurz- als langfristig zu ganz erheblichen Problemen führen wird. Innere Sicherheit, Finanzierung und gesellschaftliche Spaltung sind diesbezüglich nur drei Schreckgespenster, welche zu einem erheblichen Risiko für die in Deutschland resp. in Europa lebenden Menschen werden können, wenn sie es nicht bereits schon sind.....

Und das Menschen ab einem gewissen Punkt den Selbstschutz höher einschätzen, als den Schutz anderer, ist selbstverständlich.

Soweit also Konsens.
Und das, wie du schreibst, in 2 Monaten u.U. sogar 50% für einen Einsatz von Waffen gegen Unbewaffnete plädieren, kann ich nicht ausschließen, ich würde es jedoch auch nicht begrüßen.....aber unter'm Strich liegst du sicherlich nicht falsch, denn jeder Mensch ist käuflich, und jeder Mensch hat m.E. 'nen Punkt, ab dem er zu allem bereit ist......

Ist aber doch dennoch mehr als traurig und erschreckend, dass innerhalb von weniger als 12 Monaten eben die erwähnten 29% der hier lebenden Menschen diesen Punkt scheinbar heute bereits erreicht haben, denn noch sind ja bei Weitem nicht alle Möglichkeiten ausgereizt, welche einen Gebrauch von Schusswaffen gegen Unbewaffnete überflüssig machen würden.....
Wie geschrieben: 12 Monate (und im Grunde ja bereits Jahre oder gar Jahrzehnte) völlig verfehlte Flüchtlings- und Entwicklungshilfepolitik (nicht nur seitens Deutschland) hat dazu geführt, dass beinahe jeder 3te ehemals friedliebende und weltoffene Mensch in Deutschland nun den Einsatz von Waffengewalt befürwortet.....das ist es, was ich kritisiere und unseren Entscheidungsträgern vorwerfe....

Du hast also völlig recht: Der Irrsinn muss beendet werden, denn andernfalls wird's wirklich schlimm und grob werden.....
-----------
--- Nur meine Meinung. Keine Handlungsempfehlung! ---

7990 Postings, 2640 Tage daiphong#72 d´accord.

 
  
    #49573
06.02.16 15:11
Allerdings gab es keine Jahrzehnte lang "völlig verfehlte Flüchtlings- und Entwicklungshilfepolitik", man soll nicht immer das Kind mit dem Bade ausschütten.

Die große Verfehlung gibt es erst seit wenigen Jahren in der deutschen Öffentlichkeit und Politik, seitdem man sich plötzlich ausgerechnet bei Merkel-CDU (und CSU, siehe Entwicklungshilfeminister Gerd Müller) einbilden will, die Entwicklungshilfe wäre nicht langfristig angelegt, und die Flüchtlingshilfe im Inland nicht äußerst begrenzt.

Sondern beides könne als politisches Instrument KURZFRISTIG die URSACHEN der großen außereuropäischen Krisen BEWÄLTIGEN oder ABSORBIEREN - und zugleich die innerdeutschen Krisen -

- das ist ein völlig neuer Irrsinn.

Den hatte es die Jahrzehnte zuvor nur in kleinen extremistischen Kreisen und in den Kirchen gegeben, aber nie in der großen deutschen Politik.  

6642 Postings, 898 Tage deuteronomiumwird ab jetzt zurück geschossen ?

 
  
    #49574
3
06.02.16 15:21

Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)
§ 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst

(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.

(2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.
--------------------------------------------------

Hier die Zusammenfassung:
Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes
zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB
Inhaltsübersicht  
Erster Abschnitt
 Allgemeine Vorschriften über den unmittelbaren Zwang
   § 1 Rechtliche Grundlagen
   § 2 Begriffsbestimmungen
   § 3 Einschränkung von Grundrechten
   § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
   § 5 Hilfeleistung für Verletzte
   § 6 Vollzugsbeamte des Bundes
   § 7 Handeln auf Anordnung
Zweiter Abschnitt
 Besondere Vorschriften für Fesselung und den Gebrauch von Schußwaffen und Explosivmitteln
   § 8 Fesselung von Personen
   § 9 Zum Gebrauch von Schußwaffen Berechtigte
   § 10 Schußwaffengebrauch gegen Personen
   § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst
   § 12 Besondere Vorschriften für den Schußwaffengebrauch
   § 13 Androhung
   § 14 Explosivmittel
Dritter Abschnitt
 Schlußvorschriften
   § 15 Notstandsfall
   § 16 Beamtenrechtliche Rahmenvorschrift
   § 17 Vollzugsbeamte im Land Berlin
   § 18 Verwaltungsvorschriften
   § 19 Berlin-Klausel
   § 20 Inkrafttreten
.............................................
Quelle: Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz

Frau Petry (AfD) hat da nichts falsches gesagt. Verhältnismäßigkeit ist klar. Keiner wird auf Kinder schießen. Medienunterstellung war das =Verleumdung.
Wir müssen aber davon, dass die IS auch nach D. kommen kann und evtl. schon da ist.
Heißt, an der Grenze verteidige ich mein eigenes Volk oder möchte einer von Euch, durch Sprengstoffgürtel ums Leben kommen ?
Daher war das Hetze gegen die AfD.
Wenn Politiker (viele Rechtsanwälte) nicht mal diese Gesetze kennen, - traurig.    

39975 Postings, 5946 Tage KickyAußenminister Kurz nicht bereit auf Griechenland

 
  
    #49575
3
06.02.16 19:39
zu warten
Amsterdam/Wien. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat nach Beratungen mit seinen EU-Kollegen die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit mit Mazedonien und Serbien für mehr Grenzschutz in der Flüchtlingskrise bekräftigt. "Ich bin nicht bereit, darauf zu warten, bis in Griechenland endlich Einsicht einkehrt, dass es eine Lösung der Flüchtlingskrise braucht", sagte Kurz am Samstag in Amsterdam.
"Es gibt derzeit aus meiner Sicht noch immer viel zu wenig Problembewusstsein in Griechenland. ...Insofern sei Österreichs Entscheidung für eine Obergrenze bei Asylwerbern absolut richtig" gewesen."Was eventuell funktionieren kann - und daran arbeiten wir gerade - ist, gemeinsam mit Slowenien und Kroatien aber auch mit Serbien und Mazedonien zu kooperieren,

http://wirtschaftsblatt.at/home/nachrichten/...riechenland-zu-warten?  

7990 Postings, 2640 Tage daiphongMöglicherweise hat aber die deutsche Presse

 
  
    #49576
6
06.02.16 20:04

in ihrer provinziellen, ich-bezogenen Sichtweise das Entscheidende nicht verstanden.

Muten wir uns also einen Perspektivwechsel aus Sicht der arabischen Kultur zu:
In Deutschland sei Krieg, und Deutsche hätten in einem islamischen Land großzügigst Aufnahme erhalten. Daraufhin würden während eines islamischen Festes 1.000 Deutsche randalieren, Frauen angreifen und Feuerwerkskörper auf Moscheen abfeuern. Die Folgen mag ich mir gar nicht ausmalen...

Aber was ist aus arabischer Sicht das Symbol der Ungläubigen? Es sind die christlichen Kirchen: und kaum eine mehr als der Kölner Dom. Wenn ich also die westliche Kultur im Kern treffen will, beschieße ich die Kirchen und leiste der Polizei mit aller mir zu Verfügung stehenden Verachtung Widerstand. Am besten ich spucke sie an oder werfe Knallkörper auf sie. Ich weiß ja, die deutsche Polizei ist zahnlos und mir kann eigentlich nichts passieren...

Wenn Araber gezielt Raketen auf den Dom schießen und die aufgeheizte Menge laut WELT bei jedem Treffer dazu applaudiert, ist das eigentlich nicht mehr misszuverstehen... Dass in der deutschen Gesellschaft die Kirche gar keine Symbolkraft mehr hat und diese deshalb die Provokation nicht versteht, ist sozusagen die Ironie der Geschichte...

Von außen gleichen sich die Menschen und das verführt die politisch korrekten Auslandskorrespondenten und insbesondere die Meinungsträger in den öffentlichen Medien anzunehmen, alle Menschen seien gleich. Dabei wollen sie nicht wahrnehmen, dass die arabische und die asiatische Stammeskultur ganz anders sind.

dazu auch: Tichys Einblicke

 

39975 Postings, 5946 Tage KickyMinister Mittelmaas

 
  
    #49577
4
06.02.16 20:05
man hat sich ja schon mehrfach über unseren Justizminister geärgert ,der immer wieder in Fettnäpfchen tritt ,sei es dass er Maklergebühren verlangt,obwohl gerade das neue Gesetz beschlossen wurde oder die unglückliche Geschichte mit den 83000 für Abgeordneten-Fussball in Saarbrücken. Auch die Geschichte mit dem Blogger, den er einsperren wollte und dann den Generalbundesanwalt anwies, sein Gutachten zu stoppen und den Gutachter zu entlassen..
Und dann die Attacke gegen di Fabio und Papier, die die Grenzöffnung für gesetzwidrig hielten

http://www.rolandtichy.de/gastbeitrag/minister-mittelmaas/
... Rechtsprofessor Udo di Fabio, der 12 Jahre Richter am Bundesverfassungsgericht war. ?Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen (?) verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen?, so seine Beurteilung.In der FAZ hatte der Justizminister die Antwort schnell zur Hand: Stimmt ja gar nicht! Immerhin habe es ganz viele Bundestagsdebatten wegen der Grenzöffnung gegeben, und damit sei die rechtens. Dass das eine nichts mit dem anderen zu tun haben könnte (Gewaltenteilung!), ist dem Minister nicht in den Sinn gekommen,...Der Justizminister-Anzug ist ihm jedenfalls ein paar Nummern zu groß. Dafür sitzt ein anderer passgenau. ?Cicero? nannte ihn treffend den Weltanschauungs-Minister....Als unermüdlicher Propagandaminister tingelt er durch die Talkshows, pöbelt gegen Andersdenkende,.....  

1112 Postings, 2313 Tage VanDelftInteressantes aus Wien

 
  
    #49578
2
06.02.16 22:40
http://www.spiegel.de/politik/ausland/...ntschaedigung-a-1076041.html

Zitat: "...Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto sagte: "Wenn Griechenland nicht bereit oder nicht in der Lage ist, den Schengenraum zu schützen, dann brauchen wir eine andere Verteidigungslinie."..."

In dem Zusammenhang: ich hatte letzte Woche ein Gespräch mit einem erstklassigen, auf Europa-Recht spezialisierten Jura-Professor.
Das Gespräch kam eher zufällig auf Frau Merkel und ihre Entscheidungen in der Einwanderungsfrage.
Dieser Professor war trotz tendenziell eher konservativer Grundeinstellung der Ansicht, daß Merkel bisher kein (!) europäisches Recht verletzt habe und widersprach damit recht deutlich der Ansicht zahlreicher spezialisierter Juristen und dem Rechtsempfinden zahlreicher Bürger dieses Landes.
Ich erwähne dies hier nur, um zu zeigen, daß es Professionelle gibt, die der Überzeugung sind, daß Frau Merkel zwar moralisch und politisch grundfalsch handelt, aber juristisch bisher nicht belangbar ist. Und letztlich ist es immer hochinteressant, die Argumente der "Gegenseite" zu sehen.

 

17484 Postings, 2801 Tage FillorkillRiesenerfolg für weltweiten Pegida Aktionstag

 
  
    #49579
1
06.02.16 23:06
Prag: 1.500

Calais: 100

Kopenhagen: 100

Montpellier: 200

Warschau: 350

Canberra: 400

Drsden: 8.000

source: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/...rtet/12929952.html



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we will not fail

17484 Postings, 2801 Tage Fillorkilldaiphong & roland tichy

 
  
    #49580
06.02.16 23:15
Bin mal gespannt, wo dieser 'Sozialdemokrat' am Ende aufschlägt. Eigentlich aber doch nicht, denn ich weiss es ja schon längst
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we will not fail

6462 Postings, 512 Tage Tischtennisplattensp... 570

 
  
    #49581
06.02.16 23:17
>> Calais: 100

Kopenhagen: 100

Montpellier: 200

Warschau: 350

Canberra: 400 <<

Wie geil ist das denn?

Danke Fill!
 

17484 Postings, 2801 Tage Fillorkillgern

 
  
    #49582
06.02.16 23:34
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we will not fail

17484 Postings, 2801 Tage Fillorkillum aber etwas wasser in den wein zu geben,

 
  
    #49583
06.02.16 23:44
sollte man berücksichtigen, dass 'internationale Solidarität' im Falle völkischer Bewegungen eine contradictio in adjecto ist (wie es der Executor des Abendlandes, Lutz 'Adi' Bachmann, ausdrücken würde). Insofern muss man davon ausgehen, dass der Todfeind westlicher Zivilisation weltweit mehr als 10.450 Seelen aufbieten kann.  
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we will not fail

7990 Postings, 2640 Tage daiphong#28 welche Fragen habt ihr denn diskutiert?

 
  
    #49584
1
06.02.16 23:45
- nimmt die Regierung grundgesetzwidrig eine großvolumige dauerhafte Immigration bewusst hin? und betreibt diese damit selbst?

- dient die millionenfache Flüchtlingsaufnahme im Inland tatsächlich dem von Regierungsmitgliedern auch ständig erklärtem, aber grundgesetzwidrigen Zweck der dauerhaften Immigration?

- Deutschland hat für eine illegale Immigrationswelle das Dublin-Recht und das Schengen-Recht und das nationale Grenz-Recht gleichzeitig gebrochen?
Musste für eine entsprechende Flüchtlingsaufnahme der nationale Notstand erklärt werden?

- ist kurzfristig mit einem Stopp der Zuwanderung und auch mit einer Rückkehr und Abschiebung des überwiegenden Teils zu rechnen?
Falls nein, wieso erfolgten dann keine weiteren Grenzsicherungen und Flüchtlingshilfe vor Ort, sondern exakt das Gegenteil?

- betreibt die Regierung eine ausreichende Grenzsicherung Deutschlands , der EU-Binnengrenzen, der EU-Außengrenzen gegen illegale Immigration  - angesichts ihrer kräftigen Zunahme seit Jahren?
Falls nein, dient dies dem grundgesetzwidirgem Zweck der dauerhaften Herstellung einer großen illegalen Immigration?
 

6770 Postings, 1886 Tage SchwarzwälderTja, die Verursacherin sieht das sicher anders :-)

 
  
    #49585
06.02.16 23:56

The Huffington Post  |  von Benjamin Reuter

Veröffentlicht: 06/02/2016 20:22 CET

Saarlands Innenminister Klaus Bouillon warnt vor "Unruhen und Gewalt !"

"Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz der Länder, Saarlands Minister Klaus Bouillon (CDU), warnt vor Unruhen und sogar Gewalt, sollte die Zahl der Flüchtlinge nicht rasch geringer werden. Es ist vielleicht die bisher drastischste Warnung eines Regierungsmitgliedes in Deutschland seit Beginn der Flüchtlingskrise. Im Berliner "Tagesspiegel" warnte der Politiker: Wenn in diesem Jahr mehr Flüchtlinge als 2015 nach Deutschland kommen, "dann wird es Unruhen und Gewalt geben, und zwar in den Einrichtungen und auch zwischen Flüchtlingen und der Bevölkerung"."

http://www.huffingtonpost.de/2016/02/06/...86.html?utm_hp_ref=germany

Also ich finde die unbegründeten Sorgen des saarl. Innenministers weit übertrieben, denn bei guten Menschen ist einfach nichts zu befürchten ! Außerdem, wenn ich mich recht erinnere, war es bei Neckermann früher doch immer so, man hat genau das bekommen, was man sich bestellt hat ... Nur, bei Neckermann gab`s ein Rückgaberecht wenn im Tarnanzug ein kleiner Webfehler war ...    

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